Bundesrat Markus Stotter (ÖVP, Tirol) unterstützt die Zuschüsse für den Ausbau der Straßenbahn in Graz, betont dabei die Bedeutung solcher Verkehrsprojekte für die Entlastung städtischer Ballungsräume und wirbt um eine Verbesserung der ÖBB-Zugverbindungen.

Bundesrat Markus Stotter (ÖVP, Tirol) betont in seiner Rede die Errungenschaften des neuen Finanzausgleichs, der nach langen Verhandlungen beschlossen wurde und signifikante Mittel für Gesundheit, Pflege, Wohnen, Klima und Kinderbetreuung bereitstellt. Er weist darauf hin, dass Gemeinden trotz wachsender Kosten Herausforderungen erfolgreich meistern und optimistisch in die Zukunft blicken sollten, während der aktuelle Finanzausgleich als Schritt in die richtige Richtung gesehen wird.

Markus Stotter betonte in seiner Rede im österreichischen Bundesrat die positive wirtschaftliche Entwicklung Österreichs, lobte die geplanten Investitionen in Infrastruktur und Umweltschutz und hob die Bedeutung des Waldfonds zur Bewältigung von Waldschäden hervor. Zudem rief er zum Optimismus und zur Anerkennung der Leistungsbereitschaft und des Einsatzes der Land- und Forstwirte auf.

Markus Stotter betont die positiven wirtschaftlichen Entwicklungen in Österreich und hebt die Bedeutung von Investitionen in Sicherheit, Kinderbetreuung, Gesundheitsvorsorge, Pflege, Wissenschaft und insbesondere in die Waldpflege hervor. Zudem unterstreicht er die Notwendigkeit, positive Leistungsanreize zu schaffen und die öffentliche Bahninfrastruktur zu verbessern, um nachhaltige Mobilität zu fördern.

Der Abgeordnete Markus Stotter bedankt sich bei der Regierung für deren Unterstützung der Gemeinden und betont die Wichtigkeit der einmaligen Bereitstellung von 150 Millionen Euro, um die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr im Jahr 2024 zu senken und so die Bevölkerung weiter zu entlasten und der Inflation entgegenzuwirken.

Markus Stotter, BA, betont in seiner Rede die Vorteile der Digitalisierung für die Verfahrensökonomie, insbesondere die Effizienzsteigerung und Nachhaltigkeit durch die Möglichkeit, Verfahren per Videokonferenz durchzuführen, um zeit- und ressourcensparende Prozesse zu ermöglichen. Er zeigt sich optimistisch, dass diese Modernisierung ein wichtiger Schritt für die Verwaltung sei und lobt die breite Zustimmung zu der Gesetzesänderung.

Abgeordneter Markus Stotter betont die zentrale Bedeutung der österreichischen Verfassung als Fundament der Demokratie und unterstützt die Gründung der Stiftung Forum Verfassung, die das Wissen über die Verfassung fördern und die Jugend zur aktiven Beteiligung ermutigen soll. Er ruft auch jene zur Zustimmung auf, die der Gesetzesvorlage skeptisch gegenüberstehen.

Abgeordneter Markus Stotter betont die Notwendigkeit der automatisierten Abwicklung des Energiekostenzuschusses zur Unterstützung von EPUs und KMUs und lobt die Digitalisierung von Prüfungen als zukunftsweisende Maßnahme, die insbesondere in ländlichen Regionen wie Osttirol Vorteile bietet.