Mag. Thomas Drozda verabschiedet sich in seiner letzten Rede von der politischen Bühne, dankt seinen Unterstützern und Kollegen, betont die Bedeutung von Kunst und Kultur und appelliert an die Politik, Künstlerinnen und Künstler in schweren Zeiten zu beachten und zu unterstützen.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda betont die historische Verantwortung Österreichs für die Verbrechen an der jüdischen Gemeinde und unterstreicht die Bedeutung der Anerkennung und Förderung jüdischen Lebens und Kulturerbes in Österreich, um die Vielfalt und kulturelle Bereicherung durch jüdische Mitbürger zu bewahren.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ) fordert klare und spezifische Regelungen für den Kulturbereich nach dem COVID-19-Lockdown, um faire Bedingungen zu schaffen und den Kulturbetrieben eine sichere Wiederaufnahme des Betriebs zu ermöglichen. Er betont die Bedeutung von Präventionskonzepten, niederschwelligen Testmöglichkeiten und lebensnahen Öffnungszeiten.

Der Abgeordnete Mag. Thomas Drozda kritisiert die unzureichende finanzielle Unterstützung und fehlenden Lösungen für freie Künstler und Zulieferbetriebe im Kunst- und Kulturbereich während der COVID-19-Pandemie und moniert die ineffiziente Beantwortung von parlamentarischen Anfragen durch die Regierung.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda begrüßt die Maßnahmen gegen Hass im Netz und betont die Dringlichkeit unabhängig von EU-Initiativen, kritisiert jedoch die Möglichkeit für Arbeitgeber, ohne Zustimmung gegen Hass im Netz vorzugehen, sowie potenzielles überschießendes Löschen und hebt die Notwendigkeit rechtlicher Schutzmöglichkeiten hervor. Zudem äußert er Bedenken über religiöse Veranstaltungen im Parlament, die seiner Ansicht nach dem Geist der Institution widersprechen.

Der Abgeordnete Mag. Thomas Drozda fordert, dass die Bundesregierung Maßnahmen ergreift, um Buchhändlern während des Lockdowns die kontaktlose Abholung von Büchern zu ermöglichen, um Umsatzverluste und Steuerausfälle zu vermeiden.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda kritisiert das Bundesfinanzgesetz 2021 in Bezug auf die unzureichende Unterstützung für freie Künstler, selbstständige Kulturarbeiter und Zulieferer im Pandemielockdown und fordert die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass auch diese Gruppen fair vom Umsatzersatz profitieren und ihre vereinbarten Gagen bei Absagen von Veranstaltungen ausbezahlt werden.

Der Abgeordnete Mag. Thomas Drozda kritisiert das Budget 2021 wegen fehlender Postcoronamaßnahmen und unzureichender Medienförderung und fordert, dass die gesamten Einnahmen aus der Digitalsteuer zur Unterstützung digitaler Medien, einschließlich Qualitätsjournalismus und nichtkommerzieller Medien, verwendet werden.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda kritisiert in seiner Rede die Regierung für ihre unzureichenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Unterstützung von Unternehmen in der COVID-19-Krise, insbesondere im Kultursektor. Er fordert konkret die Schaffung eines Haftungsschirms, um Veranstaltern und Künstlern finanzielle Sicherheit bei Ausfällen zu bieten.

Der Abgeordnete Mag. Thomas Drozda unterstützt die Verdoppelung des Covid-19-Fonds für die Sozialversicherung selbstständiger Künstler, betont jedoch, dass zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, darunter staatliche Garantien für Veranstalter, finanzielle Unterstützung für Hygienekonzepte und der Dialog mit den Kulturschaffenden, um einen nachhaltigen Rettungsschirm für die Kulturbranche zu schaffen.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda unterstützt das Paket zur Presseförderung, obwohl es gewisse Kritikpunkte gibt. Er betont die Bedeutung und die Herausforderungen von Journalist:innen während der COVID-19-Krise und plädiert für modernisierte Presseförderungen, die digitale Medien stärker berücksichtigen.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ) kritisiert, dass die Künstlerinnen und Künstler seit dem Shutdown trotz klarer Notwendigkeit noch immer keine finanzielle Unterstützung erhalten haben, und bemängelt den Mangel an konkreten Plänen und effizienten Maßnahmen der Regierung. Er fordert klar definierte Richtlinien und eine bessere Absicherung für alle Betroffenen sowie die Schaffung von Vertrauen durch konkrete Handlungen statt durch leere Ankündigungen.

Der Abgeordnete Mag. Thomas Drozda kritisiert das Budget der türkis-grünen Regierung als untauglich und veraltet, da es die aktuellen Bedürfnisse und finanziellen Herausforderungen der Kunst- und Kulturbranche, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden sind, nicht berücksichtigt. Er fordert eine angemessene Finanzierung und Unterstützung für kulturelle Einrichtungen sowie einen Rechtsanspruch auf Schadenersatz für entgangene Ticketeinnahmen.

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ) kritisiert die Medienförderung der Bundesregierung während der COVID-19-Krise als unausgewogen und bemängelt, dass vorwiegend traditionelle Printmedien und kirchliche Publikationen unterstützt werden, während innovative und digitale Medien vernachlässigt würden.

Mag. Thomas Drozda kritisiert, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Rettung der Kunst-, Kultur- und Sportbranche während der COVID-19-Pandemie unzureichend und verspätet seien. Er fordert klare Spielregeln für die Gutscheinlösung und eine Ausnahmeregelung für Minderjährige und einkommensschwache Personen.

Mag. Thomas Drozda betont die Wichtigkeit der Europäischen Bürgerinitiative zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Grundrechte in der EU und fordert in einem Entschließungsantrag die unmittelbare Freilassung Julian Assanges sowie den Stopp seiner Auslieferung an die USA, um ein Exempel für den Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit zu setzen.