Mag. Dr. Maria Theresia Niss (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Abschaffung der kalten Progression als eine Anerkennung von Leistung und unterstrich ihre langjährige Bemühung für einen starken Wirtschaftsstandort, Forschung und Innovationsförderung in Österreich. Abschließend ermutigte sie zur Teilnahme an den bevorstehenden Wahlen und zur Förderung von Zusammenhalt und Reformen im Land.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP) argumentierte, dass der neu eingeführte Europabonus von bis zu 20 % für in Europa produzierte Photovoltaik-Komponenten dazu dient, die Abhängigkeit von chinesischen Produkten zu verringern, die heimische Industrie zu stärken und die Energiesicherheit zu erhöhen. Sie betonte, dass der Fördertopf von 150 Millionen Euro nicht vergrößert wird, sondern lediglich eine Umverteilung zugunsten europäischer Produkte stattfindet, um langfristigen wirtschaftlichen und sicherheitstechnischen Nutzen zu erzielen.
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Abg. Mag. Dr. Maria Theresia Niss lobt die Verabschiedung des Gemeinnützigkeitspakets, das erhebliche Erweiterungen der Spendenabsetzbarkeit und bürokratische Erleichterungen für gemeinnützige Organisationen vorsieht, insbesondere mit positiven Auswirkungen auf den Bildungsbereich. Sie kritisiert die SPÖ für ihre fehlende Unterstützung und betont die Bedeutung der Reform für innovative und mutige Initiativen.
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Abg. Mag. Dr. Maria Theresia Niss (ÖVP) betont die Bedeutung der österreichischen Investitionen in die Weltraumforschung und -industrie, insbesondere die Erhöhung der Mittel auf 160 Millionen Euro für die Europäische Weltraumagentur, und hebt hervor, dass diese Investitionen eine hohe Wertschöpfung für die heimische Industrie und Forschungseinrichtungen wie die TU Graz und das Institut für Weltraumforschung der ÖAW bieten. Sie unterstreicht, dass diese Mittel gut angelegt sind und die ÖVP weiterhin dafür kämpfen wird.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betonte in ihrer Rede die Bedeutung von Maßnahmen zur Förderung von MINT-Bildung (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) in Österreich, hob erfolgreiche Initiativen wie MINT-Regionen und MINT-Gütesiegel hervor und erläuterte die Bemühungen, insbesondere junge Frauen für technische Berufe zu begeistern.
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Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP), betohnt die Wichtigkeit des Stromkosten-Ausgleichsgesetzes zum Schutz der energieintensiven Industrie in Österreich vor Abwanderung und Carbonleakage, indem es zusätzlich entstandene Kosten durch gestiegene CO2-Zertifikatspreise ausgleicht und damit sowohl Arbeitsplätze als auch das Klima schützt. Sie kritisiert die SPÖ dafür, dass sie gegen das Gesetz stimmt, obwohl es für den Standort Österreich entscheidend sei.
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Die Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA begrüßt die Schaffung des neuen Forschungs- und Wissenschaftsrats (FWIT-Rat) zur Förderung von Forschung, Wissenschaft und Technologieentwicklung und betont dessen Bedeutung für die Beratung der gesamten Bundesregierung sowie die Notwendigkeit eines breiten, international besetzten Gremiums, das sowohl Grundlagen- als auch angewandte Forschung abdeckt und die ökonomische sowie technologische Entwicklung Österreichs vorantreibt. Sie weist die Kritik der SPÖ zurück und fordert eine fortschrittliche, zukunftsorientierte Forschungsstrategie, die den Wohlstand und die Wertschöpfung durch forschungsintensive Unternehmen sichert.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betont die Wichtigkeit von Unternehmen, die trotz Krisen in Forschung und Innovation investieren, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Sie hebt die Steigerung des Budgets im Bereich Klima-, Energie- und Technologieprojekte hervor, um Österreichs führende Stellung in der Industrie und Forschung zu sichern.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP) hebt in ihrer Rede die Bedeutung des zukunftsgerichteten Budgets hervor, das durch das Bundesfinanzrahmengesetz die Forschung und Digitalisierung, insbesondere in der Bildung, stärkt und somit auf wichtige Herausforderungen wie die Energiewende, Quantentechnologien und den Fachkräftemangel reagiert. Sie betont, dass diese Investitionen für die Zukunft entscheidend und den nächsten Generationen gegenüber verpflichtend sind.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss begrüßt die Änderung des Innovationsstiftung-Bildung-Gesetzes, da sie eine flexiblere und qualitätsgesicherte Vergabe von Förderungen, die Einführung einer jährlichen Landkarte der Bildungsinnovationen und Ausnahmen von Obergrenzen bei Innovationspartnerschaften ermöglicht. Sie betont die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Weiterentwicklung des Bildungssystems in Österreich.
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Die Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betont, dass die Einführung des Pflichtfachs "digitale Grundbildung" an Schulen wichtig ist, um Mädchen stärker für IT zu begeistern, ihre digitalen Kompetenzen zu fördern und so dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Sie argumentiert, dass digitale Fähigkeiten essenziell für ein selbstbestimmtes Leben in der modernen Welt sind.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, erläuterte, dass die Gesetzesänderungen am Statistikgesetz und Forschungsorganisationsgesetz darauf abzielen, den Zugang von Wissenschaftlern zu anonymisierten Verwaltungs- und Registerdaten zu erleichtern und somit die Nutzung von Statistikdaten für Forschungszwecke zu verbessern.
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Der österreichische Nationalrat hat mit dem Bundesfinanzgesetz 2022 die Budgetvorgaben und Personalpläne für verschiedene Bereiche wie Recht, Soziales, Bildung und Wirtschaft für die Jahre 2022 bis 2025 festgelegt. Mag. Dr. Maria Theresia Niss betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieser Finanzplanung.
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Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit der festgelegten Budgetmittel und Personalpläne im Bundesfinanzgesetz 2022, um eine effektive Verwaltung und Förderung der Bereiche Recht, Soziales, Bildung und Wirtschaft in Österreich sicherzustellen.
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Die Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betont in ihrer Rede die Bedeutung von Diversität und unterstützt Maßnahmen zur Ermöglichung des Quereinstiegs in den Lehrberuf, damit Fachleute mit praktischer Erfahrung direkt in Schulen unterrichten und ihre Expertise sowie Begeisterung einbringen können.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betont in ihrer Rede, dass die Erhöhung der Investitionsprämie notwendig ist, um Wachstum zu fördern, Arbeitsplätze zu sichern und Investitionen in digitale, nachhaltige und innovative Geschäftsmodelle anzuregen, was wiederum die Wettbewerbsfähigkeit und langfristigen Wohlstand Österreichs sichern soll. Sie appelliert an den Nationalrat, diese Maßnahme zu unterstützen.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA, betont die Bedeutung der Novelle des Universitätsrechts, die das Studium leistungsbezogener, effizienter und durchlässiger machen soll, indem eine Mindeststudienleistung eingeführt und Universitäten zu unterstützenden Maßnahmen verpflichtet werden, um die Drop-out-Quoten zu senken und höhere Absolventenzahlen zu erreichen. Sie hebt hervor, dass dies sowohl den Studierenden, den Universitäten als auch dem Standort Österreich insgesamt zugutekommen wird.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss betont in ihrer Rede die Bedeutung der Digitalisierung für die Verwaltung und die Wirtschaft. Sie argumentiert, dass der neu eingereichte Digitalisierungsfonds dazu beitragen soll, kosten- und serviceeffiziente, gut abgestimmte Systeme zu schaffen, um Bürokratie abzubauen und die Wirtschaft zu unterstützen.
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Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA betont in ihrer Rede die Bedeutung der Einführung der E-ID und des M-Governments für Österreich, welche die Abwicklung von Amtswegen digital und effizient erleichtern und Österreich europaweit als Vorreiter im Bereich der Digitalisierung positionieren. Sie kritisiert die Opposition für deren negative Haltung und lobt die fortschrittlichen Schritte der Regierung in der Digitalisierung, insbesondere die körperlose Verfügbarkeit von Dokumenten wie dem Führerschein und dem Zulassungsschein via Smartphone.
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Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP), argumentiert, dass die sogenannte Hacklerregelung abgeschafft werden solle, da sie unfair und ineffizient sei. Sie betont, dass die Einführung des Frühstarterbonus eine Win-win-Situation darstelle und zur Bekämpfung des Fachkräftemangels beitrage.
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