Der Abgeordnete Otto Auer betont die Wichtigkeit der finanziellen Unterstützung des Bundes für die Grundversorgung von sozial und finanziell schwachen Menschen aufgrund der Teuerung, um notwendige Unterkünfte und Verpflegung sicherzustellen. Er appelliert an alle, dieser zeitlich befristeten Maßnahme zuzustimmen, da sie eine essenzielle Hilfe für die Schwächsten der Gesellschaft darstellt.

Der Abgeordnete Otto Auer betont die Wichtigkeit einer gezielten und unbürokratischen Unterstützung für einkommensschwache und bedürftige Personen, insbesondere durch Wohn- und Heizkostenzuschüsse, um die Auswirkungen wirtschaftlicher Turbulenzen und sozialer Härtefälle zu mildern. Er hebt hervor, dass die Verteilung der Mittel durch die Bundesländer und Gemeinden sicherstellt, dass die Hilfe treffsicher und bedarfsorientiert bei den Betroffenen ankommt.

Der Abgeordnete Otto Auer erläutert die Maßnahmen des neuen Gesetzes zur Senkung des Stromverbrauchs und zur Einführung von Abgaben auf überdurchschnittliche Gewinne von Stromerzeugern und fossilen Energieträgern, um die hohen Energiepreise zu bekämpfen und die finanzielle Belastung der Bürger zu mindern. Außerdem betont er die zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen, wie die Erhöhung der pauschalen Reiseaufwandsentschädigung, die vor allem ehrenamtlich Tätigen zugutekommt.

Der Abgeordnete Otto Auer betont in seiner Rede die Wichtigkeit des Budgets 2023, das durch zahlreiche unterstützende Maßnahmen verschiedene gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderungen adressiert, darunter Investitionen in Pflege, Digitalisierung, Militär, Energieversorgung und die Erhaltung des Wirtschaftsstandortes, um langfristig den Wohlstand der Bevölkerung zu sichern.

Otto Auer betont die Bedeutung des neuen Versicherungsvertragsgesetzes für den Konsumentenschutz, insbesondere dass es gewährleistet, dass ein Rücktritt aus Versicherungsverträgen ohne Verlust für den Verbraucher jederzeit möglich ist und der Anbieter verpflichtet wird, umfassend zu informieren. Dadurch wird Sicherheit und planbare Vorsorge für den Einzelnen sichergestellt.

Der Abgeordnete Otto Auer betont, dass die Kontrolle landwirtschaftlicher Betriebe nicht nur durch Selbstevaluierung erfolgt, sondern zusätzlich durch regelmäßige Inspektionen des Amtstierarztes, die jährliche Gütesiegelkontrolle und mehrfach im Jahr durch den Betreuungstierarzt vom Tiergesundheitsdienst sichergestellt wird.

Der Abgeordnete Otto Auer (ÖVP) betont die Notwendigkeit von Regierungsmaßnahmen zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten durch Preissteigerungen, darunter Steuererleichterungen, direkte Hilfen für vulnerable Gruppen und Klein- und Mittelunternehmen sowie die Förderung erneuerbarer Energien und der heimischen Landwirtschaft, um Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Otto Auer klärt, dass Winterweizensaatgut im Frühjahr nicht angebaut werden kann und dass Biodiversitätsflächen aufgrund von siebenjährigen Verpflichtungszeiträumen und Genehmigungspflichten im Ökoumweltprogramm nicht einfach umgewidmet werden können.

Der Abgeordnete Otto Auer lobt die Maßnahmen der Regierung während der Pandemie und betont die finanzielle Unterstützung für Gemeinden, die durch hohe Wirtschaftswachstumsraten und Ertragsanteile begünstigt wurden. Er unterstreicht die Bedeutung von Kontrollen bei der Verwendung von Fördergeldern und kritisiert die SPÖ für die Blockade der Impfprämie, welche seiner Gemeinde zugutegekommen wäre.

Otto Auer erklärte, dass die Anpassung der Mindestversicherungssummen gemäß einer EU-Richtlinie notwendig sei, um bei Zeitwertschäden eine angemessene Entschädigung zu gewährleisten. Er betonte, dass diese Erhöhung in Österreich voraussichtlich keine Prämienerhöhung nach sich ziehen wird und somit den Wohlstand und die finanzielle Sicherheit der Bevölkerung nicht belastet.

Der Abgeordnete Otto Auer lobt die Maßnahmen zur Impfstoffbeschaffung und Weitergabe, betont die Bedeutung von Transparenz in der Mittelverwendung und hebt die positiven Effekte der Hilfspakete, insbesondere für Gemeinden und die Landwirtschaft, hervor. Zudem bedankt er sich bei Freiwilligen und Gemeinden für ihre Leistungen während der Pandemie.

Der Abgeordnete Otto Auer betont die Notwendigkeit der Anpassung des Düngemittelgesetzes zur Gewährleistung einheitlicher Vorschriften innerhalb der EU, um die Bodengesundheit und Versorgungssicherheit zu sichern, sowie die Einführung neuer Vorgaben für die nachhaltige Reststoffverwertung in der Landwirtschaft. Ziel ist es, die Bodenfruchtbarkeit und Ressourcenschonung langfristig zu gewährleisten.

Der Nationalratsabgeordnete Otto Auer betonte in seiner Rede die Wichtigkeit des Gesetzes zur Unterstützung Arbeitsloser und zur Sicherung des sozialen Friedens während der Corona-Pandemie. Er hob zudem die entscheidende Rolle von Kurzarbeit und freiwilligem Engagement in der Bewältigung der Krise hervor und dankte allen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz.

Abgeordneter Otto Auer betont die Wichtigkeit der erweiterten Anspruchsberechtigung im Härtefallfondsgesetz für touristische Vermieter, um wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten und die Attraktivität dieser Betriebe zu erhöhen, vor allem zur Unterstützung der ländlichen Regionen und deren dezentrale Arbeitsplätze. Er hebt die Rolle dieser Betriebe hervor, die überwiegend von Frauen geführt werden, zur Absicherung der Familien und zur Erhaltung der Regionalität bei.

Abgeordneter Otto Auer betont die Wichtigkeit von Masken, Impfungen und gesundem Menschenverstand zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie und kritisiert Versuche, Testmöglichkeiten schlechtzureden. Er unterstreicht die Notwendigkeit von Zusammenhalt und konsequentem Handeln, um die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen.

Abgeordneter Otto Auer begrüßt die Gesetzesänderung, die ab 2021 niedrigere Zinsen und Kosten bei vorzeitiger Rückzahlung von Krediten ermöglicht, als wichtigen Schritt zum Konsumentenschutz und betont ihre Bedeutung für günstigere Verbraucherkredite, insbesondere für junge Familien.

Abgeordneter Otto Auer betonte in seiner Rede die Bedeutung der Anpassung von Arbeits- und Kommunikationsmethoden während der COVID-19-Pandemie, lobte die Einführung elektronischer Verfahren in der Justiz und hob die Wichtigkeit der Unterstützung von Bürgern und Unternehmen hervor, um soziale und wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten.

Der Abgeordnete Otto Auer betont die Wichtigkeit der Finanzmarktaufsicht und der Einführung von Regulatory Sandboxes, die es Start-ups ermöglichen sollen, innovative Geschäftsideen unter einem sicheren Regelwerk weiterzuentwickeln. Er hebt hervor, dass solche Maßnahmen langfristig Arbeitsplätze sichern und die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, während Steuerabkommen mit Drittstaaten wie Tadschikistan und der Ukraine zu einem verbesserten Marktzugang und wirtschaftlichen Wachstum beitragen.

Otto Auer betonte in seiner Rede die Notwendigkeit und Wirksamkeit der raschen Maßnahmen der österreichischen Regierung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie, wie z.B. Steuererleichterungen und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Masken, und hob hervor, dass diese Maßnahmen breite Unterstützung gefunden und Österreich im internationalen Vergleich gut dastehen lassen.

Der Abgeordnete Otto Auer betont die Notwendigkeit und Gerechtigkeit der rückwirkenden Erhöhung der Sozialversicherungsrichtsätze, um die finanzielle Situation der älteren Generation zu verbessern und ihnen ein ausreichendes Einkommen zu sichern. Er appeliert an alle Anwesenden, dem Beschluss zuzustimmen, um nötige Korrekturen vorzunehmen.