Abgeordnete Heike Grebien verkündet die Vergabe von 14,4 Millionen Euro durch den Nationalrat an den Verein "Licht ins Dunkel" zur Förderung von Projekten für Menschen mit Behinderungen und sozialer Benachteiligung, betont die Notwendigkeit transparenter und widmungsgemäßer Mittelverwendung und äußert Unterstützung für die kritische Diskussion rund um das Format der Initiative.

Abgeordnete Heike Grebien unterstützt den von NEOS eingebrachten Entschließungsantrag zur Digitalisierung von Parkausweisen für Menschen mit Behinderungen, um Missbrauch zu verhindern und mehr Transparenz und Fairness zu gewährleisten. Sie betont die Wichtigkeit und Notwendigkeit dieser Maßnahmen aufgrund zahlreicher Missbrauchsfälle mit den bisherigen, physischen Parkausweisen.

Abgeordnete Heike Grebien lobte die Erweiterung der Heimopferrente und betonte die Notwendigkeit, historische Ungerechtigkeiten gegenüber Kindern und Jugendlichen in Pflege- und Heimeinrichtungen durch gezielte Maßnahmen zu korrigieren. Sie würdigte die Zusammenarbeit der Fraktionen und betonte die Verantwortung, solche Übergriffe nicht zu wiederholen.

Abgeordnete Heike Grebien (Grüne) betont die Bedeutung barrierefreier Wahllokale und erläutert, dass gemäß des neuen Wahlrechtsänderungsgesetzes bis spätestens 2028 alle Wahllokale barrierefrei sein müssen, um Menschen mit Behinderungen das Wählen zu erleichtern. In der Übergangszeit sind Maßnahmen wie barrierefreie Wahllokale und Wahlzellen, Wahlschablonen sowie Drucksorten in Leichter Sprache vorgesehen.

Die Abgeordnete Heike Grebien betont, dass das Budget für den Gewaltschutz für Frauen, insbesondere für Frauen mit Behinderungen, erneut aufgestockt wurde. Sie hebt die Wichtigkeit von Maßnahmen zur Unterstützung und Selbstbestimmung von Frauen mit Behinderungen hervor und weist darauf hin, dass die Bundesregierung und die Bundesländer Maßnahmen im Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen umsetzen.

Abgeordnete Heike Grebien betonte in ihrer Rede die Bedeutung gezielter Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen, insbesondere in den Bereichen berufliche und gesellschaftliche Teilhabe sowie Pflege, und hob hervor, dass im Bundesbudget für 2023/2024 dafür erhebliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Abgeordnete Heike Grebien betont die Notwendigkeit der Novellierung des Unterbringungsgesetzes aufgrund eines dringenden Bedarfs, um die Rechte und das Stigma psychisch erkrankter Menschen zu adressieren und zu verbessern. Sie lobt die engagierte Arbeit des Justizministeriums und hebt die Wichtigkeit eines gesellschaftlichen Umgangs ohne Vorurteile hervor.

Die Abgeordnete Heike Grebien von den Grünen betonte die Wichtigkeit des Gewaltschutzes für Frauen mit Behinderungen, hob das Projekt "Kraft-Rucksack" des Vereins Ninlil hervor, das Ressourcen in Leichter Sprache und Gebärdensprache zur Unterstützung gewaltbetroffener Frauen bereitstellt, und rief zur Verbreitung dieser Materialien auf.

Abgeordnete Heike Grebien lobt in ihrer Rede das Budget 2022 des Sozialministeriums, das Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen vorsieht. Sie hebt hervor, dass unter anderem der Ausbau des Betriebsservice und Keyaccountmanagements helfen soll, Barrieren abzubauen, Unternehmenspartnerschaften zu stärken und spezialisierte Unterstützungsangebote auszuweiten.

Die Abgeordnete Heike Grebien betont die Bedeutung der Erweiterung der Notrufnummer 112 um textbasierte Nachrichten, um barrierefreie Notrufe für gehörlose und hörbehinderte Menschen zu ermöglichen, und weist darauf hin, dass weitere Verordnungen notwendig sein könnten, um die gleichwertige Versorgung aller Endnutzer mit Behinderungen sicherzustellen.

Abgeordnete Heike Grebien betont die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Gewaltprävention, insbesondere für Frauen mit Behinderungen, die häufig von physischer, psychischer und sexueller Gewalt betroffen sind, und hebt positive Projekte und Initiativen wie Ressourcen-Broschüren und Workshops hervor.

Abgeordnete Heike Grebien betont die Erfolge im Sozialministerium, insbesondere die geplante Erhöhung des Ausgleichstaxfonds um 40 Millionen Euro für die Jahre 2021 und 2022, um den Einbruch der Einnahmen zu kompensieren und Unterstützungsstrukturen für Menschen mit Behinderungen auszubauen, darunter Projekt- und Individualförderungen sowie die Einführung einer einheitlichen Regelung für persönliche Assistenz.

Abgeordnete Heike Grebien (Grüne) berichtete, dass zusätzlich 40 Millionen Euro jährlich im Budget für 2021 und 2022 bereitgestellt wurden, um Maßnahmen zur beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu unterstützen, was etwa 7.000 Menschen zugutekommen wird. Außerdem erwähnte sie Projekte zur Deinstitutionalisierung und zur Förderung inklusiven Wohnens sowie die Einführung eines umfassenden Pilotprojekts für persönliche Assistenz im Pflegebereich.

Abgeordnete Heike Grebien von den Grünen betonte in ihrer Rede die Notwendigkeit der Einbindung und Unterstützung von Menschen mit Behinderung, insbesondere im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie. Sie hob hervor, dass diese Anliegen eine Querschnittsmaterie darstellen, die sowohl Bundes- als auch Landeskompetenzen betreffen, und lobte die von Bundesminister Anschober ergriffenen Maßnahmen wie finanzielle Förderungen und Regelungen zur Maskenpflicht.