Am 29.09 finden die NR-Wahlen in Österreich statt. Lass nicht andere über deine Zukunft entscheiden, geh wählen! Weitere Infos
Logo

parlament.fyi ist Österreichs erste KI-basierte Plattform über Politik. Künstliche Intelligenz fasst Beschlüsse und Reden aus dem Nationalrat einfach zusammen und liefert kompakte Analysen zu Sprachmustern und Argumenten der Parteien. Ergebnisse aus der Politik werden damit für alle leichter zugänglich und transparent.

AMA-Gesetz

15.12.2021

Land- und Forstwirtschaft

Kurz gesagt
Der Nationalrat hat entschieden, dass die Bestimmung in § 43 Abs. 1a des AMA-Gesetzes 1992 nicht wie ursprünglich geplant Ende 2021 außer Kraft tritt und somit weiterhin gültig bleibt.

Ausführlicher

Der österreichische Nationalrat hat ein Bundesgesetz zur Änderung des AMA-Gesetzes beschlossen. Dieses Gesetz betrifft die Marktordnungsstelle "Agrarmarkt Austria" (AMA). Eine wichtige Änderung besteht darin, dass eine bestimmte Regelung in § 43 Abs. 1a nun dauerhaft gilt und nicht wie ursprünglich vorgesehen am 31. Dezember 2021 außer Kraft tritt. Dies bedeutet, dass die entsprechenden Bestimmungen weiterhin aktiv bleiben und ihre Gültigkeit nicht verloren haben.

Reden

Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.

15.12.2021

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc, erklärt, dass die Änderung des AMA-Gesetzes vorsieht, Onlinekonferenzen auch über den 31.12.2021 hinaus zu ermöglichen, um zukünftige Sitzungen flexibler zu gestalten, und bittet um Zustimmung.
ruhigüberzeugendpräzisehöflichkonstruktiv

15.12.2021

Abgeordneter Franz Hörl lobt die Entscheidung, die Sitzungen des Verwaltungsrats der Agrarmarkt Austria auch künftig ohne physische Anwesenheit durchzuführen, und nutzt die Gelegenheit, sich bei verschiedenen Politikern für das Ende des Lockdowns und die Unterstützung des Tourismus zu bedanken.
leidenschaftlichüberzeugendoptimistischerzählendunhöflichkonstruktivintensiv

Dokumente

Gesetzestext
Beschlussformel NR
Beschlussformel BR

Das benutzte Datenset wird vom Open Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und steht unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz. Das ursprüngliche Datenset kann hier abgerufen werden. Es wurden Zusammenfassungen und Verkürzungen untersützt durch künstliche Intelligenz vorgenommen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben. Inhalte können durch KI-bedingte Änderungen oder Kürzungen ungenau oder fehlerhaft sein.