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OeAD-Gesetz
12.12.2022
BildungInnovation, Technologie und Forschung
Kurz gesagt
Der Beschluss des österreichischen Nationalrates ändert das OeAD-Gesetz, indem das Vermögen des Vereins "erinnern.at" unentgeltlich an die OeAD-GmbH übertragen wird, neue Aufgaben für den OeAD definiert und Regelungen zur Zusammensetzung sowie zur Bestellung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat der OeAD-GmbH festlegt.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das OeAD-Gesetz zu ändern. Hier sind die wichtigsten Punkte: 1. Der Verein "erinnern.at" (Nationalsozialismus und Holocaust: Gedächtnis und Gegenwart) überträgt sein Vermögen an die OeAD-GmbH. Diese Übertragung erfolgt unentgeltlich und tritt rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft. Das Vermögen wird weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet. 2. Die OeAD-GmbH übernimmt und entwickelt das Programm "erinnern.at", das sich mit dem Lehren und Lernen über Nationalsozialismus und Holocaust beschäftigt. 3. Ein weiteres Aufsichtsratsmitglied wird von der zuständigen Ministerin oder dem Minister aus dem Bereich Wissenschaft ernannt. Dieses Mitglied führt den Vorsitz im Aufsichtsrat. Es dürfen nur geeignete und zuverlässige Personen in den Aufsichtsrat bestellt werden, und es wird auf eine ausgeglichene Geschlechterrepräsentanz geachtet. 4. Die notwendigen Daten für die Planung, Strategie und Kontrolle müssen der zuständigen Ministerin oder dem Minister zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft unter anderem Daten von Universitäten, Fachhochschulen, Privathochschulen und Pädagogischen Hochschulen sowie von der EU bereitgestellte Erasmus-Daten.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
12.12.2022 - 3 minuten
Die Abgeordnete Martina Kaufmann betont, dass "erinnern.at" in die OeAD-GmbH integriert wird, um sicherzustellen, dass Bildung zu den nationalsozialistischen Verbrechen in Österreich bewahrt und weitergegeben wird. Sie hebt die Bedeutung der Erinnerungskultur hervor und unterstreicht die Rolle, die der OeAD in der Unterstützung dieser Bildungsinitiativen spielen wird.
leidenschaftlichformalüberzeugenderzählendpräzisehöflichkonstruktivintensiv
12.12.2022 - 4 minuten
Abgeordnete Nurten Yılmaz betont die besondere Verantwortung Österreichs, die Gräueltaten des NS-Regimes nicht zu vergessen und begrüßt die Eingliederung des Vereins erinnern.at in die OeAD zur Sicherung der Erinnerungs- und Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und Rassismus. Sie kritisiert jedoch die fortgesetzte Trennung von Kindern in separaten Deutschförderklassen und fordert die Abschaffung dieser Klassen zugunsten einer integrativen Förderung.
leidenschaftlichformalüberzeugendargumentativpräzisehöflichkonstruktivintensiv
12.12.2022 - 2 minuten
Mag. Sibylle Hamann betont die Bedeutung und den Erfolg des Erasmus-Programms, das kontinuierlich weiterentwickelt und erweitert wird. Sie begrüßt die Eingliederung des Vereins erinnern.at in die OeAD-GmbH, um die Erinnerungs- und Bildungsarbeit zu stärken und gesetzlich abzusichern.
überzeugendoptimistischerzählendpräzisehöflichkonstruktiv
12.12.2022 - 4 minuten
Dr. Martin Polaschek betont in seiner Rede die Bedeutung der Novelle zur langfristigen Sicherung der Holocaust Education und Antisemitismusprävention durch die Integration des Vereins "erinnern.at" in die OeAD-GmbH, welche künftig die Bildungsarbeit in diesem Bereich nachhaltig weiterentwickeln und gesetzlich verankern soll, um so im Rahmen der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus Bildungsmaßnahmen effektiv umzusetzen.
ruhigformalüberzeugendoptimistischpräzisehöflichkonstruktiv
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