Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) betont die Wichtigkeit und die Bemühungen der Bundesregierung, die Kaufkraft der Pensionisten durch die jüngsten Erhöhungen der Pensionen und andere Maßnahmen wie die Aussetzung der Aliquotierung zu sichern, und verteidigt das österreichische Pensionssystem als gerecht und finanzierbar.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) verteidigt in seiner Rede die geplanten Änderungen und Investitionspakete, betont die positive finanzielle Unterstützung für Gemeinden und Städte sowie deren Bedeutung für die regionale Wirtschaft. Er lobt die Maßnahmen der Regierung, die es den Kommunen ermöglichen, wichtige Projekte umzusetzen und die Liquidität zu verbessern.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) betont in seiner Rede die Bedeutung und positiven Auswirkungen eines umfassenden Wohnbaupakets der Regierung, das 2 Milliarden Euro umfasst und durch verschiedene Maßnahmen wie Mietpreisdeckel, Wohnbauförderungen, Sanierungen und Abschaffung bestimmter Gebühren sowohl den gemeinnützigen Wohnbau als auch den Erwerb von Eigentum unterstützt. Er kritisiert die SPÖ für ihre Ablehnung des Pakets trotz der breiten Zustimmung und positiven Effekte für die Bauwirtschaft und Eigentumsbildung.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) betont, dass der neue Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zusätzliche Milliarden für wichtige Bereiche wie Pflege, Gesundheit und Kinderbetreuung bereitstellt und dabei besonders den föderalen Staat stärkt, während er gleichzeitig die Kritik der FPÖ an diesem Finanzausgleich als inkonsequent und ungerechtfertigt zurückweist.

Der Abgeordnete August Wöginger (ÖVP) kritisiert Herbert Kickl (FPÖ) wegen dessen widersprüchlicher Forderungen nach Nullrunden für Politikergehälter, obwohl die FPÖ in den Bundesländern Gehaltserhöhungen durchsetzt und wirft ihm vor, die Bevölkerung aufgehetzt und die politische Kultur beschädigt zu haben. Er betont, dass die Gehälter für bestimmte Politiker angesichts ihres Verhaltens unangemessen hoch seien und lobt gleichzeitig die Anpassung der Gehälter des öffentlichen Dienstes gemäß der Inflation.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) betont in seiner Rede die Bedeutung des sozialen Wohlfahrtsstaates Österreich, hebt die jüngsten Erhöhungen der Pensionen und die hohe Kaufkraft hervor und lobt den kürzlich vereinbarten Finanzausgleich, der mit 2,4 Milliarden Euro unter anderem die Spitalsfinanzierung, Pflegemaßnahmen und Kinderbetreuung unterstützt.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) verteidigt das Budget der Regierung als solide und entlastend, nennt die Maßnahmen als wirkungsvoll und weist auf die positiven Einschätzungen von Experten hin, während er Kritik und Unwahrheiten der Opposition zurückweist.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) stellte klar, dass entgegen den Behauptungen seiner Kollegin die kostenlose Meisterprüfung tatsächlich im Budgetbegleitgesetz verankert ist und dafür 12 Millionen Euro im Bundesfinanzgesetz 2024 vorgesehen sind, und betonte, dass Bundeskanzler Nehammer seine Versprechen einhält.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) lobte das Bundesfinanzgesetz 2024 als an die aktuellen Herausforderungen angepasst, betonte die Entlastungs- und Investitionsmaßnahmen, und hob hervor, dass diese Maßnahmen die Kaufkraft stärken, die kalte Progression abschaffen und in Zukunftsbereiche wie Klimaschutz, Bildung und Sicherheit investieren, was den Wohlstand und Optimismus fördern soll.

Der Abgeordnete August Wöginger betont die Zuverlässigkeit der österreichischen Regierung in Bezug auf die Unterstützung der Pensionisten durch signifikante Pensionserhöhungen, die die Inflation ausgleichen. Er hebt hervor, dass die niedrigsten Pensionen besonders stark angehoben wurden und die sozialen Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft geführt haben, was Österreich im Vergleich zu anderen Ländern vorteilhaft dastehen lässt.

Abgeordneter August Wöginger begrüßte zunächst die anwesende Volksanwaltschaft im Hohen Haus, bevor er auf das Thema Pflege einging.

Abgeordneter August Wöginger betont die Bedeutung dreier Gesetzesvorhaben zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen, zur Unterstützung von Industriebetrieben bei hohen Energiekosten und zur finanziellen Unterstützung von Familien mit niedrigen Einkommen. Er appelliert an die Oppositionsparteien, diesen wichtigen Maßnahmen zuzustimmen, da sie sowohl dem Standort Österreich als auch den betroffenen Menschen zugutekommen.

Abgeordneter August Wöginger betonte, dass spezifische Regeln und Anforderungen für Lehrberufe in der Pflegeassistenz und -fachassistenz eingeführt werden, wobei die Lehrabschlussprüfungen als Qualifikationsnachweis anerkannt werden. Dies soll die Qualität und Anerkennung dieser Pflegeberufe stärken.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) begrüßt die schrittweise Anpassung des Pensionsantrittsalters für Frauen als notwendig und gerechter und betont die Wichtigkeit der Aliquotierung bei der Pensionserhöhung, um faire Anpassungen entsprechend der Inflationsrate zu gewährleisten. Er hebt dabei hervor, dass diese Maßnahmen für eine bessere Absicherung der Pensionistinnen und Pensionisten sorgen und die aktuelle Koalition zur Korrektur vergangener ungerechter Regelungen beigetragen hat.

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) erklärte, dass der Nationalrat aufgrund einer von der SPÖ beantragten Sondersitzung früher als geplant über die Ausweitung der Stromkostenbremse entscheiden musste, hob die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen zur Entlastung der Haushalte hervor und betonte die Bedeutung der neuen Regelungen für größere Familien, landwirtschaftliche Betriebe und Kleingewerbe. Zudem forderte er die Zustimmung aller Parteien zu dieser wichtigen Maßnahme, welche die Menschen in der aktuellen wirtschaftlichen Situation unterstützen soll.

Der Abgeordnete August Wöginger betont die Wertschätzung der pflegenden Angehörigen durch einen jährlichen Bonus von 1.500 Euro ab Pflegestufe 4 und erläutert die Einführung einer zusätzlichen Entlastungswoche für Pflegeberufe ab dem 43. Lebensjahr. Er kritisiert die Opposition für ihre mangelnde Anerkennung dieser Maßnahmen und hebt die beachtlichen Reformen im Pflegebereich hervor.

Abgeordneter August Wöginger kritisiert die Rede von Kollegin Rendi-Wagner als planlos und faktenbefreit und hebt hervor, dass die Bundesregierung die Menschen durch verschiedene Maßnahmen in Krisenzeiten unterstützt. Er appelliert an die Opposition, das Budget zu unterstützen, da es wesentliche Investitionen in soziale, wirtschaftliche und militärische Sicherheit enthält.

Abgeordneter August Wöginger betont die Bedeutung des Bundesfinanzgesetzes 2023 für die Bewältigung der durch die Pandemie und aktuelle Krisen bedingten Herausforderungen. Er hebt die umfassenden Entlastungsmaßnahmen, Investitionen in soziale und militärische Sicherheit sowie die Energiewende als zentrale Aspekte des Budgets hervor, um Österreich gestärkt und zukunftssicher aus der Krise zu führen.

Abgeordneter August Wöginger lobt die Maßnahmen der Regierung zur Abschaffung der kalten Progression und zur Anpassung von Steuergrenzen und -beträgen, kritisiert die SPÖ für ihre Nichtunterstützung und hebt die neuen Regelungen zur Entlastung der Bürger hervor, insbesondere im Bereich der Energiekosten. Er betont, dass die beschlossenen Maßnahmen den Menschen sofort finanziell zugutekommen werden.

Der Abgeordnete August Wöginger betont, dass die gesetzliche Pensionsanpassung treffsicher und sozial ausgewogen ist, indem sie die erwartete Inflation abdeckt und durch zusätzliche Einmalzahlungen umfangreiche finanzielle Entlastungen für Pensionistinnen und Pensionisten schafft. Er argumentiert, dass die Maßnahmen der aktuellen Regierung deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen und kritisiert die Opposition für deren unrealistische Forderungen.