Der Abgeordnete Martin Preineder hebt die Bedeutung der raschen Information von Patienten über fehlerhafte Implantate hervor und betont die Notwendigkeit des Konsenses und der Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen. Zudem reflektiert er über seine langjährige politische Tätigkeit und dankt seinen Kollegen und Unterstützern.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Martin Preineder betont in seiner Rede, dass die bewältigten Maßnahmen während der COVID-19-Pandemie, wie der Einkauf von Impfstoffen und die Einführung des E-Rezepts, wesentliche Schritte zur Sicherstellung der Gesundheit und Sicherheit in Österreich waren und fordert die Zustimmung zu den Gesetzesvorlagen zur Verlängerung dieser Maßnahmen.

Abgeordneter Martin Preineder argumentiert, dass es unpraktisch und unsozial sei, Unternehmen und Arbeitnehmer für geringfügige Verstöße bei der Beschäftigung von Ausländern aus Drittstaaten für ein Jahr zu sperren, und plädiert dafür, dem Arbeitsmarktservice (AMS) die Möglichkeit zu geben, im Einzelfall eine angemessene Entscheidung zu treffen.

Der Abgeordnete Martin Preineder betont die Bedeutung des Gasdiversifizierungsgesetzes, um flexibel auf die unsichere Gasversorgungssituation zu reagieren, und hebt dabei die Notwendigkeit hervor, auch alternative Energiequellen wie Biogas stärker zu nutzen.

Der Abgeordnete Martin Preineder (ÖVP) unterstützt den Beschluss zur Schaffung einer strategischen Gasreserve zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Österreich, betont die damit verbundenen Kosten und fordert zudem den verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien und die Nutzung heimischer Ressourcen wie Holz und Biogas.

Der Abgeordnete Martin Preineder betont die Unvorhersehbarkeit und Herausforderungen der COVID-19-Pandemie und ruft zur Erhöhung der Impfquote auf, während er die Flexibilität der Maßnahmen lobt. Er appelliert zudem an den Zusammenhalt in Krisenzeiten, um große Herausforderungen wie Gesundheit und Freiheit zu bewältigen.

Abgeordneter Martin Preineder erklärt, dass der Klimabonus als Ausgleich für die CO2-Abgabe gedacht ist, insbesondere um die höheren Mobilitätskosten der ländlichen Bevölkerung zu kompensieren, die auf Treibstoffe angewiesen sind.

Martin Preineder betont in seiner Rede die Bedeutung der ökosozialen Steuerreform als größte Steuerreform der Zweiten Republik, die sowohl wirtschaftliches Wachstum fördert als auch ökologische und soziale Ziele verfolgt, inklusive Lohnsteuersenkungen, Entlastungen im Sozialversicherungsbereich und spezifischen Unterstützungen für die landwirtschaftliche Produktion.

Der Abgeordnete Martin Preineder betonte in seiner Rede die Notwendigkeit von Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor COVID-19, einschließlich der Impfpflicht und der Unterstützung durch Gesundheitswesen-Mitarbeiter in der Ausbildung, um die Pandemie zu bekämpfen. Er appellierte an die Bürger, sich impfen zu lassen und verantwortungsvoll sowie respektvoll miteinander umzugehen.

Martin Preineder betont in seiner Rede die Bedeutung der Anpassung österreichischer Veterinärgesetze zur Umsetzung der EU-Verordnung 2016/429, um Tierseuchen wie die afrikanische Schweinepest und Vogelgrippe sowie Bienenkrankheiten besser zu bekämpfen und die Tiergesundheit zu überwachen. Er unterstützt die Novelle auch im Kontext der verbesserten Rückverfolgbarkeit von Lebensmitteln und ruft zur Zustimmung auf.

Der Abgeordnete Martin Preineder betont die Wichtigkeit der Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen, einschließlich der Anpassung von Verfahrensregeln und Fristen, sowie die Notwendigkeit der Einhaltung von Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, um die Pandemie weiterhin erfolgreich zu bekämpfen. Zudem unterstreicht er die Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung zur Information der Bürger über diese Maßnahmen.

In seiner Rede äußerte sich der Abgeordnete Martin Preineder zu der Beschlussfassung des Nationalrates, das AMA-Gesetz zu ändern, indem das Datum in § 43 Abs. 1a von "31. Dezember 2020" auf "31. Dezember 2021" verschoben wird, wodurch die betreffende Regelung um ein weiteres Jahr verlängert wird.

Abgeordneter Martin Preineder betont die Bedeutung der Genossenschaften und die Notwendigkeit einer strengen Qualifikation der Revisoren, um eine gleichwertige Ausbildung wie bei Wirtschaftstreuhändern sicherzustellen und die Kontrolle zu verbessern. Er weist die Kritik der Opposition zurück und spricht sich für die Zustimmung zum Gesetzesvorschlag aus.

Martin Preineder, Abgeordneter der ÖVP, betont in seiner Rede, dass Österreich während der COVID-19-Pandemie durch strenge und schnelle Maßnahmen erfolgreich die Verbreitung des Virus eingedämmt hat. Er ruft zur Unterstützung der neuen Gesetzesänderungen zur weiteren regionalen Bekämpfung des Virus auf und unterstreicht die Notwendigkeit, Gesundheit und Wirtschaft gemeinsam zu betrachten, auch wenn dies vorübergehende Einschränkungen der Grundfreiheiten bedeutet.

Martin Preineder betont in seiner Rede die Bedeutung der Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln durch die österreichische Landwirtschaft, die sich auch in Krisenzeiten bewährt habe. Er spricht sich für einen sachlichen und wissenschaftlich fundierten Umgang mit Pflanzenschutzmitteln aus und betont, dass heimische Lebensmittel, insbesondere biologische, den Konsumenten bereits hohe Sicherheit und Qualität bieten.

Der Abgeordnete Martin Preineder berichtigt die Aussage seines Kollegen Novak und stellt klar, dass das Verbot von Glyphosat in Kärnten nur für private Haushalte und den öffentlichen Bereich gilt, nicht aber für die Landwirtschaft, wo Glyphosat in Österreich nicht auf Lebensmitteln angewendet wird und daher keine Rückstände entstehen.

Der Abgeordnete Martin Preineder betont in seiner Rede die Dringlichkeit und den schnellen Gesetzgebungsprozess zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, bedankt sich bei allen systemrelevanten Arbeitskräften und unterstreicht die Notwendigkeit von Zusammenarbeit, Solidarität und Vertrauen in die Regierung, um die Krise zu bewältigen.

Abgeordneter Martin Preineder betont, dass Glyphosat in Österreich nur zur Boden- und Pflanzenschutz verwendet wird und nicht auf Lebensmittel angewendet werden darf, weswegen glyphosathaltige Lebensmittel nur aus dem Ausland importiert sein können, gleichzeitig fordert er klarere Kennzeichnung importierter Lebensmittel und mehr Unterstützung für die heimische Bio-Landwirtschaft.