Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betont die Bedeutung einer sicheren und qualitativ hochwertigen Arzneimittelversorgung in Österreich und unterstützt die gesetzliche Absicherung der bereits praktizierten kostenlosen Medikamentenabgabe an Bedürftige durch das Rote Kreuz, um Versorgungslücken zu schließen. Sie hebt auch die dankenswerte Arbeit aller Beteiligten des Roten Kreuzes hervor und befürwortet die Verlängerung des Infrastruktursicherungsbeitrags bei Arzneigroßmittelhändlern.

Die Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betont, dass die Novellierung des Altlastensanierungsgesetzes eine stärkere Revitalisierung von Brachflächen sowie eine schnelle und kostengünstige Sanierung von Altlasten bei hohen Gesundheits- und Umweltstandards ermöglicht. Außerdem stärkt die Novelle das Haftungssystem für Verursacher und trägt somit zum Schutz der Bevölkerung und zur Reduzierung des Bodenverbrauchs bei.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betonte, dass die umfassende Novellierung des österreichischen Denkmalschutzgesetzes wesentliche Verbesserungen für den Erhalt und Schutz von Denkmälern bringt, einschließlich der Schaffung einer neuen Erhaltungspflicht sowie zusätzlicher finanzieller Unterstützung für Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude. Dies trage auch zur Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung bei.

Abg. Martina Diesner-Wais (ÖVP) begrüßte die Änderung des Ärztegesetzes, die eine spezialisierte Ausbildung zum Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin einführt und betonte, dass diese Maßnahme die medizinische Versorgung im ländlichen Raum verbessern soll. Außerdem hob sie hervor, dass in selbstständigen Ambulatorien bestimmte therapeutische Leistungen auch ohne ständige Anwesenheit eines Arztes erbracht werden können, um den aktuellen Anforderungen gerecht zu werden.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betonte die Bedeutung der Frühen Hilfen für Familien in belastenden Situationen wie Schwangerschaft und Kleinkindphase und begrüßte die finanzielle Unterstützung in den Jahren 2024 bis 2028 durch eine Vereinbarung, die die Kosten zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungsträgern aufteilt. Sie hob hervor, dass diese Maßnahmen die Grundlage für die körperliche, emotionale und soziale Gesundheit von Kindern sichern und somit eine positive Zukunft gewährleisten.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betont in ihrer Rede die Bedeutung der Investitionen im neuen Budget für das Gesundheitswesen, einschließlich der Schaffung von 100 neuen Kassenärztestellen und einer Erhöhung der Mittel für die Gesundheit um 920 Millionen Euro, sowie die Einführung einer verpflichtenden Herkunftsbezeichnung für Milch, Fleisch und Eier in Großküchen und Kantinen.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Volksanwaltschaft und hob deren Budgeterhöhung für 2024 hervor, um deren wichtige Arbeit im Schutz der Menschenrechte und der Bürgerrechte zu unterstützen. Sie danke den Volksanwälten und würdigte besonders die Bemühungen der Volksanwältin Gaby Schwarz für die Gleichstellung der Geschlechter und deren Rolle im International Ombudsman Institute.

Die Abgeordnete Martina Diesner-Wais begrüßt das verabschiedete Budget des Jahres 2024, welches umfangreiche Investitionen in die Sicherheit, Bildung, Forschung, Klima, Umwelt sowie in die Infrastruktur und Gemeinden vorsieht, und betont dabei die positiven Auswirkungen für das Waldviertel, insbesondere durch die Erhöhung des Verteidigungsbudgets, des Finanzausgleichs und der Förderungen für Wald- und Halbleiterwirtschaft. Sie unterstreicht die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Sicherung des Wohlstands und die Zukunftsfähigkeit Österreichs.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais hebt in ihrer Rede hervor, dass die Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 wichtige Verbesserungen für schnellere Genehmigungsverfahren, die Förderung erneuerbarer Energien, und den Umweltschutz bringt, aber betont zugleich die Notwendigkeit, die Rechte der Gemeinden bei der Flächenwidmung zu wahren. Sie fordert daher eine Anpassung in diesem Bereich, um die Gemeindekompetenzen zu sichern, während sie die Novelle insgesamt unterstützt.

Die Abgeordnete Martina Diesner-Wais erläutert die Verlängerung einiger Maßnahmen bis zum 30. Juni 2023, insbesondere die kostenlose Bereitstellung von COVID-19-Impfungen und -Tests sowie Erleichterungen im Pflegebereich und die Weiterentwicklung des E-Rezepts, um den Patienten Erleichterungen zu verschaffen.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betont in ihrer Rede die Wichtigkeit der Budgetmaßnahmen zur Krisenbewältigung, Investitionen in Pflege und Digitalisierung sowie Verbesserungen im Gesundheitswesen, insbesondere im ländlichen Raum, um den Hausärztemangel zu bekämpfen und die Gesundheitsversorgung durch Maßnahmen wie den Ausbau der Primärversorgungszentren und die Einführung eines Facharztes für Allgemein- und Familienmedizin zu stärken.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betont die Bedeutung der Volksanwaltschaft als parlamentarische Ombudsstelle und würdigt deren Arbeit im In- und Ausland. Sie unterstreicht die Wichtigkeit der getroffenen Budgeterhöhung für 2023 um 1,6 Millionen Euro, um die gestiegenen Anforderungen und Aufgaben insbesondere im Personalbereich zu bewältigen.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betont die Bedeutung des elektronischen Impfpasses für die öffentliche Gesundheit und erklärt, dass die gezielte Novellierung des Gesundheitstelematikgesetzes es Apotheken ermöglicht, Impfungen in ein zentrales Impfregister einzutragen, wobei der Zugriff auf diese Daten auf 28 Tage verlängert wird. Sie bedankt sich bei den Gesundheitsberufen für ihre Unterstützung und Beratung in Bezug auf Impfungen.

**Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betont die Notwendigkeit, den Fachkräftemangel durch erleichterte Zugangsbedingungen für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland zu bekämpfen und die heimische Wirtschaft dadurch zu stärken, während gleichzeitig die Ausbildung und Integration der inländischen Arbeitskräfte vorangetrieben werden soll.**

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betonte die Bedeutung der Einführung des Fachzahnarztes für Kieferorthopädie, die nach europarechtlichen Vorgaben geregelt wird, um die Zahngesundheit zu verbessern und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Sie hob zudem die qualitativ hochwertige und international anerkannte Ausbildung sowie die Anerkennung erworbener Rechte hervor und sprach sich für die Schaffung eines Facharztes für Allgemeinmedizin aus.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betonte die Notwendigkeit von Änderungen am COVID-19-Impfpflichtgesetz, insbesondere die Einführung eines elektronischen Ausnahmezertifikats, und sprach sich für die Bereitstellung von 75 Millionen Euro zur Unterstützung von Impfkampagnen in den Gemeinden aus, um die Pandemie zu bekämpfen und die Impfrate zu erhöhen.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betont die Bedeutung strenger Kontrollen für importierte Lebensmittel zur Sicherstellung deren Sicherheit und hebt die Notwendigkeit der Herkunftsbezeichnung hervor, um regionale Produkte zu unterstützen. Sie ruft dazu auf, insbesondere zu Weihnachten, regionale Lebensmittel zu bevorzugen.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betont die Notwendigkeit, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen, insbesondere durch den Ausbau von Gruppenpraxen und eine schnelle Umsetzung des Facharztes für Allgemeinmedizin. Zudem fordert sie eine Beschleunigung der Pflegereform und Pflegeausbildung sowie eine Impfung gegen Covid-19 zum Schutz der Gesundheit und des Gesundheitssystems.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais betont die wichtige Rolle der Volksanwaltschaft während der Pandemie, lobt ihre Anpassung an Online- und telefonische Kontakte und begrüßt die Erhöhung des Budgets und der Planstellen, um deren Aufgaben zu bewältigen und Bürgerrechte zu sichern.

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Wichtigkeit von Impfungen und Impfkampagnen sowie die Notwendigkeit der Verlängerung diverser COVID-19-Maßnahmen, insbesondere der Krisenbevorratung durch das Bundesheer, um Engpässe bei medizinischen Materialen zu vermeiden. Sie dankte zudem den Angehörigen des Bundesheers für ihre vorbildlichen Dienste während der Pandemie und rief abschließend dazu auf, sich impfen zu lassen.