Staatssekretär Florian Tursky betont die Chancen und Risiken der Künstlichen Intelligenz (KI) und begrüßt die Einrichtung einer Servicestelle für KI in Österreich, die Bürger und Unternehmen beraten soll. Er hebt hervor, dass die EU mit dem AI-Act und dem Digital Services Act Rahmenbedingungen zur Nutzung und Regulierung von KI schafft, und dass Österreich hier eine Vorreiterrolle einnimmt.

Staatssekretär Florian Tursky unterstreicht die Bedeutung der Servicestelle für Künstliche Intelligenz (KI) in Österreich, die Rechtssicherheit und Unterstützung für Unternehmen und Bürger beim Einsatz von KI-Technologien bieten soll. Er betont, dass diese Servicestelle einen Wettbewerbsvorteil schafft und Teil einer umfassenderen KI-Strategie ist, die sowohl ethische als auch technische Aspekte berücksichtigt.

Staatssekretär Florian Tursky hob in seiner Rede die budgetären Erhöhungen hervor, die speziell für den Schutz und die Unterstützung von Frauen und Familien vorgesehen sind, einschließlich einer signifikanten Aufstockung der Mittel für Gewaltschutzmaßnahmen und Beratungsstellen sowie einer Verdopplung des Familienzeitbonus und einer Anpassung der Familienleistungen an die Inflation.

Abgeordneter Florian Tursky betont die Bedeutung der Digitalisierung als Querschnittsmaterie und nennt konkrete Maßnahmen wie den Digital-Austria-Act und massive Investitionen in Digitalisierungsprojekte und Infrastruktur. Er hebt auch die Wichtigkeit der Halbleiterproduktion, Cybersicherheitsforschung und die Umsetzung digitaler Gesundheits- und Verwaltungsdienste hervor.

Abgeordneter Florian Tursky betonte, dass der Bund 150 Millionen Euro bereitstellt, um 2024 die Gebühren für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr in den Gemeinden zu senken, und unterstrich die Notwendigkeit von Transparenz bei der Mittelverteilung und Gebührenreduzierung.

Staatssekretär Florian Tursky betont die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung zur Abfederung der Teuerung, insbesondere die Stromkostenbremse und weitere finanzielle Unterstützungen für einkommensschwache Haushalte, und kündigt zukünftige, noch zielgerichtetere Hilfen an, insbesondere für Mehrpersonen- und Geringverdienerhaushalte, unter Einbeziehung der Länder bei Heizkostenbeihilfen.

Staatssekretär Florian Tursky betont die Wichtigkeit von umfassenden Maßnahmen zur Abfederung der Krisenfolgen, einschließlich signifikanter Investitionen in Sicherheit, Energieeffizienz, Digitalisierung und kommunale Infrastruktur, während gleichzeitig eine Konsolidierung der Staatsfinanzen angestrebt wird.

In seiner Rede betonte Staatssekretär Florian Tursky die Bedeutung der Digitalisierung als größte Transformation der Wirtschaft seit der Globalisierung und hob die Ziele der österreichischen Regierung in den Bereichen Infrastruktur, E-Government und Cybersecurity hervor, um Österreich als Digitalisierungsgewinner zu positionieren und Chancengleichheit zwischen den Regionen zu gewährleisten. Er kündigte erhebliche Investitionen sowohl in die digitale Infrastruktur als auch in die Cybersicherheit bis 2026 an.

Florian Tursky, Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, betont, dass das Abgabenänderungsgesetz 2022 steuerliche Erleichterungen und Anreize für Forschung, klimafreundliches Verhalten und die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie die Verlängerung von COVID-19-Maßnahmen beinhaltet. Er ruft zur Unterstützung des Gesetzes auf, das sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen zugute kommt.

Staatssekretär Florian Tursky betonte die Bedeutung zweier Gesetzespakete, die zusätzliches Geld für Feuerwehren und 500 Millionen Euro zweckgebundene Mittel für die Bundesländer bereitstellen, um unter anderem grüne und digitale Projekte sowie den sozialen und wirtschaftlichen Ausbau zu fördern. Dabei würdigte er die Arbeit der Feuerwehren und bat um Unterstützung für diese Maßnahmen.

Staatssekretär Florian Tursky betont die Bedeutung der Änderungen im E-Government-Gesetz, insbesondere die Schaffung eines Ergänzungsregisters zur Verbesserung der Vernetzung bestehender Lösungen und zur Vermeidung von Fehlern und Doppelgleisigkeiten, um die Bedienbarkeit für Bürger und Unternehmen zu vereinfachen.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Florian Tursky betont in seiner Rede, dass der erste Gesetzentwurf Rechtsanpassungen für das paneuropäische private Pensionsprodukt (PEPP) zur Sicherung der Konsumenten erfordert, während der zweite Gesetzentwurf den Kapitalmarkt nach der Covid-Krise stärken soll, Bürokratie abbaut und die standardmäßige elektronische Kommunikation fördert, ohne das Schutzniveau für Kleinanleger zu beeinträchtigen.

Der Abgeordnete Florian Tursky betont die unerwarteten Herausforderungen durch die Corona-Krise und den Ukraine-Krieg, erläutert die finanziellen Maßnahmen zur Krisenbewältigung und langfristigen Energieunabhängigkeit sowie die vorsichtige optimistische Prognose zur Wirtschaftslage und Arbeitsmarktentwicklung bis 2025. Dabei werden beträchtliche Mittel bereitgestellt, um sowohl kurzfristige als auch langfristige Stabilität zu sichern.