Bundesrätin Simone Jagl betont die Bedeutung der einstimmig beschlossenen Unterstützung für Frauen, die nach einer Fehlgeburt ab der 18. Schwangerschaftswoche Hebammenbeistand erhalten. Sie erläutert, wie diese Maßnahme sowie zusätzliche Bildungs- und Informationsinitiativen die betroffenen Frauen umfassend begleiten und das Thema Fehlgeburten enttabuisieren sollen.

Bundesrätin Simone Jagl (Grüne, Niederösterreich) betonte in ihrer Rede die Bedeutung von CO2-Entnahmetechnologien und die Rolle der Land- und Forstwirtschaft in diesem Kontext. Sie hob zudem die Wichtigkeit von Aufklärung über die EU sowie die Verantwortung der Politiker hervor, sich als Vermittler dieses Wissens besonders im Vorfeld der Europawahlen einzusetzen.

Bundesrätin Simone Jagl betont die Wichtigkeit und den Erfolg des dualen Ausbildungssystems in der Land- und Forstwirtschaft und lobt das neue Gesetz, das diese Ausbildung harmonisiert und attraktiver macht, wobei auch der Biobereich gestärkt wird. Sie kritisiert die FPÖ für deren Forderung nach einer politischen Besetzung des Berufsausbildungsbeirats, während das Gesetz Expertise in den Vordergrund stellt.

Bundesrätin Simone Jagl betonte die Bedeutung des neuen Gesetzes zur geschützten Berufsbezeichnung für Sozialarbeiter:innen und Sozialpädagog:innen als einen wichtigen Schritt zur Sicherung der Qualität und Wertschätzung sozialer Arbeit, indem es garantiert, dass nur entsprechend ausgebildete Personen diese Titel führen dürfen. Zudem fördert das Gesetz die grenzüberschreitende Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen und schützt vulnerable Gruppen durch klare Qualitätsstandards.

Bundesrätin Simone Jagl betont die Bedeutung der frühen Kindheit für die langfristige Lebensqualität und die soziale und gesundheitliche Entwicklung und lobt das Programm der Frühen Hilfen, das Familien in schwierigen Situationen unterstützt. Sie begrüßt die Entscheidung des Nationalrats, das Programm bis 2028 finanziell abzusichern und hervorhebt dessen Erfolg und Treffsicherheit als EU-weit anerkanntes Best-Practice-Beispiel.

Bundesrätin Simone Jagl betont die Bedeutung der Anpassung des Kinderbetreuungsgeldes, um Frauen weiterhin neben der Kinderbetreuung eine geringfügige Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, und unterstreicht die Notwendigkeit der Unterstützung ukrainischer Flüchtlingsfamilien in Österreich durch eine Verlängerung des Zugangs zur Familienbeihilfe und zum Kinderbetreuungsgeld.

Abgeordnete Simone Jagl begrüßt das neu beschlossene Gesetz im österreichischen Nationalrat und betont die Bedeutung der finanziellen Unterstützung für Rettungs- und Zivilschutzorganisationen, wodurch deren Resilienz und Leistungsfähigkeit in Krisenzeiten gestärkt werden sollen. Sie bedankt sich bei den ehrenamtlichen Helfer:innen und unterstreicht die Notwendigkeit dieser Maßnahmen angesichts der zunehmenden Herausforderungen durch Klimakrise und andere Bedrohungen.

Bundesrätin Simone Jagl betonte die Bedeutung von Gewaltprävention und Kinderschutz in Schulen, welche durch das neue Gesetz und die gemeinschaftliche Erstellung von Kinderschutzkonzepten im Schulbetrieb verstärkt werden sollen, und erklärte, dass ausreichende budgetäre Mittel zur Umsetzung dieses Vorhabens vorhanden seien. Sie hob die Wichtigkeit der Einbindung aller Beteiligten sowie die Unterstützung durch Kinderschutzeinrichtungen und NGOs hervor.

Abgeordnete Simone Jagl betonte die Wichtigkeit von elementaren Bildungseinrichtungen für die Chancengleichheit und eine erfolgreiche Bildungs- und Berufslaufbahn. Sie lobte die neuen Ausbildungsmöglichkeiten und Fördermaßnahmen, kritisierte jedoch die aktuellen Arbeitsbedingungen und Personalknappheit in der Elementarpädagogik.

Die Abgeordnete Simone Jagl betonte, dass die neue Regelung zu Sonderzuwendungen, die rückwirkend ab dem 1. Juli 2023 in Kraft tritt und nicht mehr nur für den Hauptwohnsitz gilt, dazu beitragen wird, Gerechtigkeit und Gleichstellung für alle Bürger zu fördern.

Die Abgeordnete Simone Jagl argumentiert, dass drastische Maßnahmen wie die Beschlagnahmung und der endgültige Entzug von Fahrzeugen bei extremen und wiederholten Geschwindigkeitsüberschreitungen notwendig sind, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen, da bisherige Strafen nicht ausreichten. Sie betont die Schutzfunktion dieser Maßnahmen und kritisiert die Haltung der FPÖ, die ihrer Meinung nach eher die Täter als die Opfer schützt.

Simone Jagl betonte die immense Belastung und Not von Eltern kranker Kinder und hob die Bedeutung der neuen Regelung hervor, die es diesen Eltern ermöglicht, ihre Kinder bei Rehabilitationsaufenthalten bis zu vier Wochen im Jahr zu begleiten, ohne berufliche Nachteile zu erleiden. Sie freute sich über den parteiübergreifenden Konsens zur Unterstützung dieser Familien.

Simone Jagl betont in ihrer Rede die Wichtigkeit der genauen Einhaltung der neuen Regeln zur fristgerechten Abgabe von Ernte- und Bestandsmeldungen im Weingesetz, um Transparenz und Kontrolle im Weinsektor zu gewährleisten. Sie weist zudem auf die Bedeutung des Klimaschutzes hin, da der Klimawandel sowohl positive als auch negative Auswirkungen auf den Weinbau hat.

Abgeordnete Simone Jagl adressierte die Bedeutung des neuen Energiekostenzuschusses von 410 Euro für Selbstständige, die im Jahr 2022 pflichtversichert waren und eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschritten haben, und betonte, dass die Förderung einfach und niederschwellig gestaltet sei, um breite Unterstützung zu gewährleisten, während sie gleichzeitig die Wichtigkeit der Unterstützung von Non-Profit-Organisationen hervorhob. Sie wies auch auf die Diskussion über mögliche zusätzliche Maßnahmen gegen die Teuerung hin und kritisierte die Wahrnehmung, dass bisher keine Maßnahmen ergriffen worden seien.

Bundesrätin Simone Jagl spricht sich für das Paket gegen Kinderarmut aus und betont dessen Wichtigkeit und Treffsicherheit zur Bekämpfung von Armut in Österreich. Sie kritisiert die SPÖ für ihre Haltung dem Paket gegenüber und fordert die Zustimmung aller Parteien, um die dringend benötigten Hilfsmaßnahmen rasch umzusetzen.

Bundesrätin Simone Jagl betont die Bedeutung der digitalen Bildung und Datensicherheit in Schulen, insbesondere angesichts der oft überforderten Eltern. Sie hebt hervor, dass Datenschutz bereits Teil des Pflichtfachs digitale Grundbildung ist und unterstützt den Antrag zur Stärkung von Datenschutzmaßnahmen und Unterrichtsmaterialien, wie sie im Rahmen von Privacy4Kids angeboten werden.

Bundesrätin Simone Jagl betont die Notwendigkeit, Transparenz über die Menge der gespendeten und entsorgten Lebensmittel bei großen Lebensmittelhändlern zu schaffen, um die Lebensmittelverschwendung zu reduzieren und weitere Maßnahmen zur nachhaltigen Nutzung von Lebensmitteln zu entwickeln. Sie kritisiert zudem die Forderung nach preissenkenden Maßnahmen wie der Mehrwertsteuerreduktion als ineffektiv und verweist auf deren schlechte Treffsicherheit und mögliche negative Auswirkungen.

Bundesrätin Simone Jagl betont in ihrer Rede die Notwendigkeit, Kinderarmut in Österreich zu bekämpfen, und unterstützt die Maßnahmen des Nationalrats, durch monatliche Sonderzahlungen und zusätzliche Schulbedarfsleistungen finanzielle Entlastung für betroffene Sozialhilfe- und Mindestsicherungshaushalte zu bieten, um so soziale Teilhabe und Chancengleichheit für Kinder zu fördern. Sie hebt die gezielte Hilfe und die Effektivität der Unterstützungsmaßnahmen hervor, während sie Kritik an früheren Regierungen übt und die Bedeutung einer nachhaltigen und nicht einmaligen Unterstützung betont.

Der Abgeordnete Simone Jagl verteidigt die Errichtung der "Stiftung Forum Verfassung" gegen die Kritik der FPÖ, betont die Bedeutung der Stiftung zur Förderung des politischen Verständnisses und Vertrauens in demokratische Institutionen, insbesondere bei jungen Menschen, und argumentiert, dass die Stiftung eine sinnvolle Investition für die Demokratie sei.

Simone Jagl betont die Bedeutung der Bildungsänderungen im Schulrecht, insbesondere die Verbesserungen in der Deutschförderung und die neuen Regeln für den häuslichen Unterricht, die sicherstellen sollen, dass alle Kinder die gleichen Bildungschancen erhalten und Eltern besser unterstützt werden.