Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) lobt die Änderungen des Tierschutzgesetzes, die durch strengere Verantwortung für Tierzüchter, das Verbot der Qualzucht und erweiterte Sachkundekurse sowie Kennzeichnungs- und Registrierungspflichten den Tierschutz in Österreich verbessern sollen. Er betont, dass Parteien, die gegen diesen Gesetzentwurf stimmen, sich gegen den Tierschutz aussprechen.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) betont die Notwendigkeit der Tiroler Antitransitmaßnahmen wie das Nachtfahrverbot und die Blockabfertigung trotz der Kritik und anstehenden Klage aus Italien, um die Gesundheit und Lebensqualität der tiroler Bevölkerung zu schützen, und kritisiert gleichzeitig die FPÖ für deren mangelnde Unterstützung im Nationalrat.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) befürwortet das neue Tiergesundheitsgesetz als wichtige Weiterentwicklung zur Verwaltungsvereinfachung und besseren Seuchenbekämpfung, indem es bestehende Regelungen zusammenführt und klare Verantwortlichkeiten festlegt, um die Gesundheit von Tieren und damit die Lebensmittelsicherheit zu gewährleisten.
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Abgeordneter Josef Hechenberger (ÖVP) dankte für die Investitionen in den Schienenausbau und äußerte drei Bitten: eine schnelle Realisierung einer Bahnhaltestelle in Münster, Unterstützung Deutschlands beim Brennerbasistunnel sowie eine kooperative und faire Verhandlung mit Grundbesitzern bezüglich ökologischer Ausgleichsflächen, um Enteignungen zu vermeiden.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger betont, dass das neue Gesetz zur Digitalisierung und Zusammenarbeit bei Lebensmittelkontrollen und im Veterinärbereich keine neue Bürokratie schafft, sondern etablierte Abläufe formalisiert und wichtige Maßnahmen zur Sicherung der Trinkwasserversorgung, Tierseuchenbekämpfung und Lebensmittelsicherheit beinhaltet. Er unterstreicht die hohe Qualität und Sicherheit der österreichischen Lebensmittel und Wasserversorgung und schließt mit der Hoffnung auf eine breite Zustimmung zum Gesetzentwurf.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) lobte das Bundesfinanzrahmengesetz, dankte besonders den Landwirten und Forstwirten für ihre Arbeit, und hob die positiven Maßnahmen und Unterstützung hervor, die Bauern und Forstwirtschaft von der Regierung erhalten haben, einschließlich finanzieller Hilfen und Gesetzesnovellen zur Bewältigung großer Herausforderungen wie den Strukturwandel und Schäden durch Naturkatastrophen.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger betont die Wichtigkeit des Tierschutzes und bedankt sich für die Budgeterhöhung für tierschutzbezogene Bildungsprogramme. Dabei unterstreicht er die Rolle der wissenschaftlich fundierten und nicht ideologisch geprägten Lerninhalte sowie die Notwendigkeit, mit Züchtern und Verbänden zusammenzuarbeiten, um den illegalen Import von Haustieren zu verhindern und das Tierschutzgesetz weiterzuentwickeln.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger dankt den Tierärztinnen und Tierärzten für ihren Einsatz und betont die Relevanz des neuen Tierarzneimittelgesetzes, das eine unmittelbare Behandlung von kranken Tieren erlaubt und zur Reduzierung des Medikamenteneinsatzes beiträgt. Er appelliert zudem an die Konsumentinnen und Konsumenten, beim Kauf auf die Herkunft und Produktionsweise der Lebensmittel zu achten.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger betont die Bedeutung von Investitionen in erneuerbare Energien, insbesondere Wasserkraft, Biomasse und Photovoltaik, um die Energiewende und Nachhaltigkeit voranzutreiben. Er kritisiert die EU für ihre Haltung zur Biomasse und hebt die Notwendigkeit effizienterer Förderungsabwicklung und Nutzung bestehender Ressourcen hervor.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger betont die Bedeutung der Änderungen am AMA-Gesetz, die eine Umstellung auf ein Zweisäulensystem beinhalten, das sowohl produktbezogene als auch flächenbezogene Beiträge umfasst, sowie die Einführung neuer Lebensmittel in das AMA-Gütesiegel. Er unterstreicht die Notwendigkeit, die Qualität und Vermarktung österreichischer Lebensmittel zu fördern, um die heimische Landwirtschaft zu unterstützen und die Lebensmittelversorgung zu sichern.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger betont, dass die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie, wie Wirtschaftshilfen und Kurzarbeit, erfolgreich waren und dass eine erneute Erinnerung an empfohlene Impfungen wichtig ist, um die Bevölkerung weiterhin über die andauernde Bedrohung durch das Virus zu informieren.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger betont in seiner Rede die Bedeutung einer sicheren und hochwertigen Lebensmittelversorgung in Österreich, unterstützt Maßnahmen zur Herkunftskennzeichnung und spricht sich gegen das Mercosur-Abkommen aus, um den Import von klimaschädlichem Rindfleisch aus Südamerika zu vermeiden.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) bedankt sich beim Minister für das Budget und hebt besonders die Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik, die Unterstützung der Bergbauern und Kleinbetriebe sowie die Investitionen in den Schutz vor Wildbächen und Lawinen hervor. Er kritisiert die FPÖ scharf für ihre widersprüchliche Haltung gegenüber den Bauern.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger betont die Bedeutung regionaler Lebensmittel und die Notwendigkeit eines ausgewogenen Tierschutzes, der die Lebensmittelerzeugung im Inland sichert, ohne die Produktion ins Ausland zu verlagern und dadurch Arbeitsplätze zu gefährden. Er plädiert für einen Tierschutz mit Augenmaß und Hausverstand und würdigt die Arbeit der Bauernfamilien.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger betont die Bemühungen der Bundesregierung und insbesondere der ÖVP, finanzielle Unterstützung für jene bereitzustellen, die es schwer haben, wie etwa Landwirtschaftspensionisten. Er kritisiert dabei die Opposition, insbesondere SPÖ, NEOS und FPÖ, für deren widersprüchliche Aussagen und mangelnde Unterstützung in dieser Angelegenheit.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger lobt das vorgelegte Budget für dessen Beitrag zur Energiewende, insbesondere durch die Förderung von Wasserkraft und anderen erneuerbaren Energien. Er betont die Bedeutung der ökosozialen Steuerreform für die Chancengleichheit zwischen städtischen und ländlichen Gebieten und dankt den verantwortlichen Ministerien und dem Staatssekretär für die ausgewogenen und nachhaltigen Maßnahmen.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger lobt das Budget und den Einsatz von Sebastian Kurz, betont die Wichtigkeit von nachhaltiger Landwirtschaft und fairer Wertschöpfung für Bauern, und fordert ein aktives Wolfsmanagement zum Schutz der Almwirtschaft.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger (ÖVP) betont, dass die Entscheidung über den Schutzstatus des Wolfes auf europäischer Ebene liegt und äußert, dass die Themen Jagd- und Naturschutzgesetze Ländersache sind. Zudem kritisiert er die FPÖ für widersprüchliche Positionen zum Wolfsthema und hebt die Bemühungen in Tirol hervor, um die Almwirtschaft zu unterstützen und Problemwölfe zu entnehmen.
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Der Abgeordnete Ing. Josef Hechenberger betont die Bedeutung der gentechnikfreien Produktion von Lebensmitteln in Österreich und fordert eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung, damit Konsumenten bewusst gentechnikfreie Produkte wählen können. Zudem spricht er sich gegen das Mercosur-Abkommen aus, um die heimische Landwirtschaft zu schützen.
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Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger betont die Bedeutung der Öffnung von Hundeschulen für eine artgerechte Hundehaltung und unterstützt die mobile Schlachtung zur Verringerung von Stress bei Tieren und Steigerung der Lebensmittelqualität, während er die Umsetzung der verpflichtenden Herkunftskennzeichnung durch die aktuelle Regierung hervorhebt.
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