Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner (ÖVP) betont, dass die neue Regelung zur Erhebung öffentlicher Abgaben besonders für Gemeinden wichtig ist, die von Nebenwohnsitzen stark betroffen sind, und dass dies eine wichtige Einnahmequelle zur Sicherung der Infrastruktur darstellt, insbesondere für Städte wie Mödling. Er argumentiert, dass dies keine Verpflichtung darstellt, sondern ein zusätzliches, freiwilliges Instrument, das den Gemeinden zur Verfügung steht.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP) betont, dass Österreich ein wohlhabendes Land sei, wie durch gestiegenes Nettomedianeinkommen und volle Geschäfte und Restaurants belegt, und kritisiert die anhaltende Negativität und "Suderei" angesichts der Leistungen der Bundesregierung.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP) betont die Bedeutung von Kunst und Kultur in Österreich, lobt das höchste Kunst- und Kulturbudget aller Zeiten und kritisiert die Debatte über die Kosten eines Jugendstilflügels im Parlament als kleinlich angesichts der immensen positiven Effekte von Kulturinvestitionen. Er hebt auch die Erfolge in seiner Heimatstadt Mödling hervor und verweist auf die wirtschaftliche Bedeutung der Kultur für den Tourismus.

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner betont die Bedeutung der neuen Filmförderung für Österreich, hebt die wirtschaftlichen Synergien und kulturellen Vorteile hervor und fordert Kommunen zur Unterstützung von Filmproduktionen auf. Er unterstreicht zudem die historische und aktuelle Relevanz der Filmindustrie in Mödling.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner kritisiert die Opposition für ihre negative Darstellung und verteidigt die Maßnahmen der Regierung, insbesondere die finanzielle Unterstützung der Kommunen und die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung, während er die zukünftigen Finanzausgleichsverhandlungen zur Stärkung der Gemeinden betont.

In seiner Rede würdigt der Abgeordnete Hans Stefan Hintner (ÖVP) das hohe Kulturbudget und betont die Bedeutung von Subsidiarität zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie privaten Initiativen, lobt lokale kulturelle Errungenschaften in seiner Heimatstadt Mödling, verweist auf das Projekt "Hunger auf Kunst und Kultur" zur Unterstützung sozial Schwächerer und äußert sich kritisch zur Entwicklung des Printjournalismus, insbesondere der "Wiener Zeitung".

Abgeordneter Hans Stefan Hintner lobt die Verlängerung der COVID-19-bezogenen Maßnahmen und betont deren Nutzen für die Durchführung kommunaler Sitzungen und die Zusammenarbeit der Fraktionen während der Pandemie. Als Bürgermeister hebt er die Disziplin und Kameradschaft bei der Umsetzung dieser Maßnahmen in seiner Stadtgemeinde Mödling hervor.

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner lobt die Erhöhung des Kulturbudgets auf 61 Millionen Euro und betont die Herausforderungen und Erfolge der Kulturpolitik während der Pandemie, insbesondere im Umgang mit unterschiedlichen Kulturbetrieben und Initiativen in Niederösterreich, wobei er auch die Bedeutung der kulturellen Freiheit hervorhebt.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP) betonte die umfangreichen und differenzierten Hilfspakete in Höhe von ungefähr 1 Milliarde Euro für die Kultur, die auch Subsidiarität und regionale Initiativen berücksichtigen, und drückte abschließend Bedauern über das Ausscheiden von Thomas Drozda aus dem Parlament aus, lobte aber zugleich die bevorstehende Umstrukturierung der "Wiener Zeitung".

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner betonte in seiner Rede die mannigfaltige Unterstützung für freie Künstler während der COVID-19-Pandemie, lehnte jedoch zusätzliche SPÖ-Anträge ab und äußerte Bedauern über die Schließung der ÖGB-Buchhandlung, während er allgemein ein positives und kollegiales Klima im Kulturausschuss hervorhob. Abschließend wünschte er allen Anwesenden gesegnete Weihnachten und ein gesundes neues Jahr.

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner kritisiert die Verunglimpfung und Kriminalisierung des erfolgreichen Unternehmens Novomatic im Zusammenhang mit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss und hebt hervor, dass dies die Arbeitsplätze der 3.500 Beschäftigten in Österreich gefährde. Zudem äußert er seine Enttäuschung über die Haltung der SPÖ und NEOS in dieser Angelegenheit.

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner lobt die zusätzlichen Budgetmittel und die kontinuierlichen Bemühungen der Regierung, insbesondere die der Staatssekretärin Andrea Mayer, um die Kultur während der Coronakrise zu unterstützen. Er betont die Notwendigkeit sachlicher Diskussionen und lobt die bisherige Bilanz als eindrucksvoll, fordert jedoch weiterhin spezifische Anpassungen und erkennt die Herausforderungen in politischer Arbeit an.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP) betont in seiner Rede, dass die Kritik der Opposition am Budget unbegründet sei, da die derzeitige Krise genaue Prognosen unmöglich macht, und unterstreicht die Bedeutung der Milliarde für Investitionen, die durch Gemeinden und Länder zusätzlich kofinanziert wird. Zudem gibt er dem Finanzminister Gernot Blümel sein Vertrauen.

Der Abgeordnete Hans Stefan Hintner lobt die erfolgreiche Pandemie-Bekämpfung der österreichischen Bundesregierung und betont die Bedeutung der kulturellen Aktivitäten trotz Einschränkungen, indem er Beispiele aus seiner Heimatstadt Mödling anführt und dazu aufruft, trotz der Herausforderungen Kunst und Kultur zu ermöglichen und zu unterstützen.

Abgeordneter Hans Stefan Hintner lobte die Gehaltsanpassungen im öffentlichen Dienst, die mit 1. Januar 2020 in Kraft treten, als fair und konjunkturfördernd und betonte die wichtige Rolle des öffentlichen Dienstes für politische Stabilität und den Wirtschaftsstandort Österreich. Er sprach sich gegen gesetzliche Mindestlöhne aus und plädierte für positive Gehaltspolitik, um individuellen Wohlstand zu fördern.