Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) hebt in seiner Rede die Bedeutung von belastbaren und vertrauenswürdigen Informationen in der Medienlandschaft einer liberalen Demokratie hervor und begrüßt die Novelle des Publizistikförderungsgesetzes sowie die damit einhergehende doppelte Fördermöglichkeit für Qualitätsjournalismus und Publizistik. Er betont zudem die Rolle der Medien in der geistigen Landesverteidigung gegen hybride Kriegsführung und gesellschaftliche Polarisierung.

Der Abgeordnete Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) hebt in seiner Rede die positiven Aspekte der Änderungen im Wehrrechtsänderungsgesetz hervor, wie die Milizausbildungsvergütung und den Elternmonat für Soldaten, betont die Bedeutung und Aufrüstung der Miliz für die Landesverteidigung und fordert weitere Investitionen ins Personal des österreichischen Bundesheeres, um dessen Einsatzfähigkeit zu sichern.

Abg. Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) begrüßt die Einführung des neuen Informationsfreiheitsgesetzes, das die Amtsverschwiegenheit in vielen Bereichen aufhebt und Information zur Regel macht. Gleichzeitig betont er, dass Gemeinden bereits jetzt viele Informationen öffentlich zugänglich machen, und stellt klar, dass der Datenschutz eine wichtige Rolle beim Umgang mit Informationen spielt.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) begrüßte die Investitionen im neuen Budget 2024, die eine gute Grundlage für die Zukunft legen, insbesondere in den Bereichen Familien, Leistung und Sicherheit. Er betonte die Bedeutung der Maßnahmen wie die Erhöhung der Familienleistungen, die Abschaffung der kalten Progression und Investitionen in das österreichische Bundesheer und die Zivilschutzorganisationen.

Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) lobt in seiner Rede das stark erhöhte Budget für das österreichische Bundesheer bis 2027 und betont die Notwendigkeit, die Landesverteidigung zu modernisieren und zu stärken. Er kritisiert die Amtsvorgänger für die Vernachlässigung der Verteidigungsresourcen und hebt speziell die Maßnahmen zur Mobilität, Schutz und Autarkie hervor, die unter Verteidigungsministerin Klaudia Tanner umgesetzt werden.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer betont die Bedeutung des neuen Budgets für 2024, das den Wohlstand sichern und die Zukunft gestalten soll, indem es in Bereiche wie Familien, Sicherheit, Justiz und Demokratie investiert. Er hebt die Aufstockung der Mittel für Verfassungsorgane und das Verteidigungsbudget hervor und ruft zur Zustimmung auf, damit Österreich weiterhin optimistisch in die Zukunft blicken kann.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) betonte die Bedeutung der Novelle zum Gehaltsgesetz und Vertragsbedienstetengesetz für den öffentlichen Dienst, insbesondere in Bezug auf die Anpassung der Anrechnung von Vordienstzeiten an die Judikatur des Europäischen Gerichtshofes, sowie die Wichtigkeit eines modernen Besoldungsrechts und angemessener Besoldungs- und Zulagensysteme für die Attraktivität und Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und des österreichischen Bundesheeres.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das Terrorinhalte-Bekämpfungs-Gesetz der Prävention von Radikalisierung und Terrorismus dient, indem es die Verbreitung gefährlicher Online-Inhalte verhindert und somit die Demokratie und die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung schützt. Er unterstreicht, dass dies Teil einer umfassenden Landesverteidigung ist und betont die Notwendigkeit ausreichender Mittel und Maßnahmen zur effektiven Umsetzung.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer betont in seiner Rede die Bedeutung der einstimmig beschlossenen Änderungen der Wahlgesetze, die den Wahlkartenprozess modernisieren, die Barrierefreiheit verbessern und die Entschädigung sowie Arbeitsbedingungen für Wahlhelfer und Gemeindeangestellte erleichtern. Er dankt den Beisitzern und Mitarbeitern auf Gemeindeebene für ihre Unterstützung bei Wahlen und hebt die Erhöhung der finanziellen Vergütung sowie die administrativen Erleichterungen hervor.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer lobt die Erhöhung der finanziellen Mittel für das österreichische Bundesheer sowie die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Soldaten, darunter die Erhöhung der Grundwehrdiener-Besoldung und die Einführung von Prämien und Wohnkostenbeihilfen, um die Attraktivität des Militärdienstes zu steigern.

Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) betont in seiner Rede die Notwendigkeit und Wichtigkeit der Investitionen in die Landesverteidigung Österreichs und kritisiert die Opposition für ihr widersprüchliches Verhalten, indem sie zunächst mehr Mittel für das Heer forderte, dann jedoch gegen das Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz stimmte. Er appelliert an alle Fraktionen, gemeinsam für die Sicherheit Österreichs zu handeln.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) lobte das zukunftsorientierte Budget 2023, das in Zeiten multipler Krisen wie dem Ukraine-Krieg und der Inflation Entlastungsmaßnahmen, Strukturreformen und Investitionen in Sicherheit und Landesverteidigung umfasst, und betonte die Notwendigkeit des respektvollen Umgangs zur Wahrung der demokratischen Institutionen und ihrer Autorität.

Mag. Friedrich Ofenauer betont die Bedeutung des neuen Bundesfinanzgesetzes 2023, insbesondere die Erhöhung des Budgets für das österreichische Bundesheer, um die umfassende Landesverteidigung angesichts der aktuellen geopolitischen Bedrohungen zu stärken und die Trendumkehr in der militärischen Finanzierung fortzusetzen.

Der Abgeordnete Mag. Friedrich Ofenauer betont die Wichtigkeit der Vielfalt politischer Parteien und des zivilgesellschaftlichen Engagements in Vereinen, erkennt aber Unklarheiten und Missverständnisse bezüglich der Finanzierung parteinaher Organisationen an und setzt sich für eine bessere Regelung und Transparenz durch das neue Parteiengesetz sowie eine Evaluierung der Definition „nahestehende Organisationen“ ein.

Mag. Friedrich Ofenauer lobt die Regierungsarbeit der türkis-grünen Koalition, betont die erfolgreiche Bewältigung der Coronakrise und die richtigen Maßnahmen gegen die Inflation, und unterstützt die Neustrukturierung der Ministerien als notwendige Grundlage zur Umsetzung des Regierungsprogramms.

Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) betont, dass die Änderungen am Energielenkungsgesetz notwendig sind, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren, die Versorgungssicherheit durch Gasvorräte zu stärken und somit zur umfassenden Landesverteidigung und Unabhängigkeit Österreichs beizutragen.

Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) betont in seiner Rede, dass die Beugehaft nur zur Durchsetzung individueller Rechtsakte, nicht aber allgemeiner gesetzlicher Verpflichtungen wie einer Impfpflicht, verwendet werden kann und der Entwurf des COVID-19-Impfpflichtgesetzes keine solche individuellen Bescheide vorsieht, wodurch es keine Beugehaft wegen Impfverweigerung geben wird. Zudem wurde das Verwaltungsvollstreckungsgesetz geändert, um Rechtsschutz und Verhältnismäßigkeit bei der Beugehaft sicherzustellen.

Der Abgeordnete Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP) lobt das Budget des österreichischen Bundesheeres für das Jahr 2022, betont dessen kontinuierliche Aufwärtsentwicklung seit 2015 und würdigt die hohen Investitionen und die Einsatzbereitschaft sowie Motivation der Soldatinnen und Soldaten. Dabei hebt er die Wichtigkeit von Sicherheitsmaßnahmen und der militärischen Landesverteidigung hervor.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer betont die Bedeutung starker Institutionen und des öffentlichen Dienstes, besonders während der Coronapandemie, und ruft dazu auf, die Pandemie gemeinsam zu bewältigen. Er lobt die künftige Rückkehr des Nationalrats ins frisch renovierte Parlamentsgebäude und mahnt zur Besonnenheit und weniger Aufgeregtheit im politischen Diskurs.

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer betont die Bedeutung des Bundesheeres für die Sicherheit und Souveränität Österreichs und erklärt, dass die Novelle des Heeresgebührengesetzes Anreize für die Miliz schafft, die Besoldung vereinheitlicht und die Effizienz durch eine strukturelle Trennung von Verwaltung und militärischer Führung verbessert.