Dr. Pamela Rendi-Wagner betont in ihrer Rede die Wichtigkeit von Zusammenarbeit in der Politik, insbesondere hinsichtlich der Herausforderungen im Bereich Klimaschutz und Energiepolitik sowie der Bekämpfung der Teuerung. Sie verabschiedet sich als Klubobfrau der SPÖ und appelliert an alle politischen Parteien, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger respektvoll und verantwortungsbewusst zusammenzuarbeiten.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert die österreichische Regierung dafür, dass sie mit ihren Einmalzahlungen nicht effektiv die Mietkosten und die Inflation senken, sondern lediglich die sozialen Härten abfedern, und fordert stattdessen substantielle Maßnahmen wie eine Mietpreisbremse. Sie betont, dass die steigenden Preise und fehlenden gezielten Unterstützungen Millionen Menschen in Österreich belasten und die Armut erhöhen.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert in ihrer Rede die Bundesregierung scharf für ihre mangelnde Wirksamkeit bei der Bekämpfung der Teuerung, der Energiekrise und deren unzureichende Zukunftspläne für die Energiewende und Forschung. Sie fordert konkrete Maßnahmen wie einen Gaspreisdeckel und kurzfristige Hilfe für Haushalte und Unternehmen, und betont das Fehlen eines nachhaltigen und durchdachten Plans, was ihrer Meinung nach in einem riesigen Schuldenberg ohne langfristigen Nutzen resultiert.

Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc (SPÖ), lobt in ihrer Rede die Bemühungen und Projekte im Budget 2023 des österreichischen Bundesministers, kritisiert jedoch den Mangel an konkreten Strategien und sichtbaren Ergebnissen in mehrfachen Bereichen wie Diplomatie, Klimapolitik und Friedensverhandlungen. Sie betont außerdem die Notwendigkeit einer kontinuierlichen humanitären Hilfe für die Ukraine und solidarische Unterstützung für die Proteste im Iran.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert die Bundesregierung dafür, dass trotz massiver Ausgaben keine nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Effekte erzielt werden und die Schulden steigen, was die zukünftigen Handlungsspielräume einschränkt und die Bevölkerung belastet. Sie fordert eine treffsichere und wirksame Nutzung der Gelder, besonders angesichts der Herausforderungen der Energiekrise und der notwendigen Energiewende.

Der Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert scharf das Anti-Teuerungspaket der österreichischen Bundesregierung als unzureichend und fordert stattdessen strukturelle Maßnahmen wie eine Mehrwertsteuersenkung und Preisdeckel, um die Inflation wirksam zu bekämpfen und die Bevölkerung nachhaltig zu entlasten.

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, betont die Notwendigkeit der COVID-19-Impfpflicht, um das Gesundheitssystem zu entlasten, weitere Lockdowns zu vermeiden und Leben zu retten. Sie unterstreicht, dass Impfen ein solidarischer Akt ist, der nicht nur den Einzelnen, sondern auch die Gemeinschaft schützt.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert die Bundesregierung für ihre fehlende Handlungsfähigkeit und mangelnde Unterstützung der Bevölkerung in der Corona-Pandemie sowie bei steigenden Lebenshaltungskosten. Sie fordert Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation und eine gerechtere Verteilung der finanziellen Lasten, insbesondere durch spürbare Steuerreformen und Investitionen in Kinderbetreuung und Pflege.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert das Bundesfinanzgesetz 2022, insbesondere die Steuerreform, als ungerecht und unzureichend. Sie betont, dass die geplanten Entlastungen den arbeitenden Menschen nicht ausreichend zugutekommen und dass wesentliche Herausforderungen wie Teuerung, Kinderbetreuung, Arbeitslosigkeit, Pflege und Klimawandel nicht angemessen adressiert werden.

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner thematisiert zu Beginn ihrer Rede die gesellschaftlich bedingte Gewalt gegen Frauen und fordert ein Sofortpaket zum Schutz derselben. Anschließend betont sie die Wichtigkeit der Corona-Impfung und die gemeinsame Anstrengung zur Erhöhung der Impfbereitschaft, wobei geimpfte, getestete und genesene Personen gleichermaßen behandelt werden sollen, um Schritt für Schritt zur Normalität zurückzukehren.

In ihrer Rede unterstützte Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, die Beschlüsse des österreichischen Nationalrates zur Förderung von KMU, zur Investition in den Schienenverkehr und zur Sicherstellung von Schutzausrüstung und medizinischen Materialien, betonte die Wichtigkeit der Digitalisierung und Mikroelektronikprojekte sowie die Notwendigkeit sozialer und pandemiebedingter Maßnahmen.

In ihrer Rede betonte Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, die Wichtigkeit eines verantwortungsvollen und transparenten Umgangs mit dem Bundeshaushalt und den Personalressourcen im Bundesfinanzgesetz 2021, um die finanziellen Herausforderungen des Jahres erfolgreich zu bewältigen und den Bedürfnissen der Bürger gerecht zu werden.

Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert die österreichische Bundesregierung dafür, dass sie frühzeitig und planlos COVID-19-Lockerungen eingeführt hat, was zu einem unkontrollierten Anstieg der Infektionszahlen führte. Sie betont die Notwendigkeit eines überarbeiteten, verfassungskonformen COVID-19-Maßnahmengesetzes und fordert konkrete Pläne für Wintertourismus, Schulen und eine verbesserte Teststrategie.

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner kritisiert die bisherige Maßnahmen der Regierung zur Bewältigung der Wirtschaftskrise als unzureichend und fordert ein umfangreiches Konjunkturpaket, das nachhaltig Arbeitsplätze schafft und den Konsum in Österreich ankurbelt. Sie betont die Notwendigkeit entschlossener, langfristig orientierter Maßnahmen anstatt kurzfristiger und ineffektiver Einzelmaßnahmen.

In ihrer Rede im österreichischen Nationalrat kritisiert Dr. Pamela Rendi-Wagner die österreichische Bundesregierung für das fehlende detaillierte Budget und die mangelnde Unterstützung während der COVID-19-Krise. Sie betont die Notwendigkeit eines klaren Plans, einer höheren Arbeiterkaufkraft, und einer effektiven EU-weiten wirtschaftlichen Kooperation zur Bewältigung der Krise.

Dr. Pamela Rendi-Wagner betonte in ihrer Rede die Notwendigkeit einer funktionierenden Demokratie und eines handlungsfähigen Parlaments, insbesondere in Krisenzeiten, und rief die Bundesregierung dazu auf, mit den vom Parlament gewährten Befugnissen verantwortungsvoll umzugehen. Außerdem unterstrich sie die Dringlichkeit eines einheitlichen Vorgehens gegen die COVID-19-Pandemie und forderte, dass Hilfspakete an Arbeitsplatzgarantien geknüpft sein sollten, um Massenarbeitslosigkeit zu verhindern.

Abgeordnete Dr. Pamela Rendi-Wagner betont die Dringlichkeit und Notwendigkeit strikter Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, um eine Situation wie in Italien zu vermeiden. Sie fordert umfassende Unterstützung für alle Betroffenen, einschließlich sozialer und wirtschaftlicher Hilfen, und ruft zu Solidarität und entschlossenem Handeln auf, um die Gesundheit und das Leben der Bürger zu schützen.