Bundesminister Martin Kocher betont die Notwendigkeit der Inklusion von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt und kündigt an, dass junge Menschen mit Behinderungen künftig Zugang zu AMS-Angeboten erhalten werden, was die Chancen auf Inklusion und Arbeitsmarktintegration erhöhen soll. Er ruft zu breiter Unterstützung des Vorhabens auf, um gemeinsam die Inklusion zu fördern.

Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher betont die Bedeutung der neuen Reform zur höheren beruflichen Bildung in Österreich, die eine formell anerkannte Weiterbildung nach dem Lehrabschluss ermöglicht und somit neue berufliche Chancen schafft. Er hebt die duale Ausbildung als Erfolgsmodell hervor und bedankt sich bei allen Beteiligten für ihre Unterstützung bei der Umsetzung dieser Reform.

Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher betonte in seiner Rede die Erfolge und geplanten Maßnahmen im Arbeitsmarktbereich, wie den Beschäftigungsrekord, die Verstärkung der Qualifizierungsmaßnahmen und die gezielte Unterstützung von Frauen, Asylberechtigten sowie Menschen mit Behinderungen, und hob die geplante Abschaffung der Prüfungsgebühren für Meister- und Befähigungsprüfungen hervor, um den Arbeitsmarkt weiter zu stabilisieren.

Mag. Dr. Martin Kocher betont in seiner Rede die Kernelemente und Vorteile des neu verabschiedeten Budgets für den Bereich Wirtschaft und Forschung, insbesondere die Investitionen in Mikroelektronik, die Erhöhung der Forschungsmittel, den Energiekostenzuschuss und die Unterstützung von Branchen wie Film, Wettbewerbsbehörde und Bauwesen, um den Wirtschaftsstandort zu stärken und zukunftsorientiert auszurichten.

Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, betont die dringende Notwendigkeit und zahlreiche Maßnahmen zur Förderung von Fachkräften im Pflege- und Gesundheitsbereich, einschließlich der Einführung einer Pflegelehre, finanzieller Unterstützung, und Erleichterungen für ausländische Pflegekräfte, um den steigenden Bedarf angesichts der demografischen Entwicklung zu decken. Er unterstreicht den positiven Beginn dieser Initiativen in einigen Bundesländern und zeigt Zuversicht in die zukünftige Verstärkung dieser Maßnahmen.

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Kocher betont die Notwendigkeit der Einführung einer Pflegelehre zur Pflegeassistenz und -fachassistenz, um dem großen Personalbedarf in der Pflegebranche entgegenzuwirken, unterstützt durch Lehrlingseinkommen und betriebliche Lehrstellenförderung sowie unter Berücksichtigung der Jugendschutzbestimmungen. Er ruft zu einer konstruktiven Zusammenarbeit auf und verweist auf positive Erfahrungen aus der Schweiz.

Der Abgeordnete Mag. Dr. Martin Kocher betont in seiner Rede die Bedeutung des Energiekostenzuschusses für Unternehmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen und hebt die Ausweitung der Fördermittel auf 7 Milliarden Euro sowie die Anpassung der Maßnahmen an europäische Beihilfevorschriften hervor, um Planungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten. Zudem spricht er die strategische Entscheidung an, die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mit zusätzlichen Aufgaben zu beauftragen, um administrative Prozesse effizienter zu gestalten.

Mag. Dr. Martin Kocher betont in seiner Rede die Bedeutung des HinweisgeberInnenschutzgesetzes, das umfassenden Schutz für Whistleblower bietet und sowohl EU- als auch nationalem Recht gerecht wird. Er hebt die Komplexität dieses Gesetzes hervor und spricht darüber hinaus die Notwendigkeit an, Österreichs Sozialstaat durch Maßnahmen wie die Förderung von Vollzeitbeschäftigung zu erhalten.

Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, Mag. Dr. Martin Kocher, betont in seiner Rede die Notwendigkeit eines umfangreichen Energiekostenzuschusses, um Unternehmen in Österreich während der Energiekrise zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit zu gewährleisten; dabei werden Fördermaßnahmen bis zu 7 Milliarden Euro bereitgestellt und sowohl kleine als auch energieintensive Unternehmen berücksichtigt.

In seiner Rede betonte Mag. Dr. Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft, dass der österreichische Arbeitsmarkt trotz bevorstehender wirtschaftlicher Herausforderungen stabil sei, und hob die Fortschritte bei der Reduktion der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die geplanten Investitionen in Arbeitsmärkte und Ausbildungsprogramme hervor.

Martin Kocher betonte die positiven Effekte der bisherigen Wirtschaftspolitik und die Herausforderungen durch aktuelle Krisen, wie den Krieg in der Ukraine, und erläuterte die strukturellen und finanziellen Maßnahmen im Wirtschaftsbudget 2023, insbesondere zur Unterstützung von Unternehmen, Förderungen im Bereich Forschung und Entwicklung und zur Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft.

Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher betont die schwierige Energiesituation für Unternehmen und verteidigt den Energiekostenzuschuss als notwendige kurzfristige Maßnahme zur Entlastung energieintensiver Betriebe und zur Sicherung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, wobei er auf die Komplexität der Richtlinien und die Einbindung europäischer Vorgaben hinweist.

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Kocher betont die Notwendigkeit der Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte zur Milderung des Fachkräftemangels in Österreich, indem qualifizierten Arbeitskräften aus Drittstaaten der Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt erleichtert wird, insbesondere in kritischen Bereichen wie IT und Pflege. Er unterstreicht, dass diese Maßnahmen den Arbeitsmarkt entlasten sollen, ohne die Löhne zu senken, und ruft zur Unterstützung des Gesetzes auf.

Der Abgeordnete Mag. Dr. Martin Kocher betont, dass die Reformen der Rot-Weiß-Rot-Karte zwar den Fachkräftemangel in Österreich lindern, aber nicht vollständig beseitigen können. Er hebt hervor, dass diese Maßnahmen den qualifizierten Zuzug erleichtern und die Bürokratie reduzieren sollen, während zusätzliche Strategien der Regierung weiter zur Verbesserung der Fachkräftesituation beitragen.

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Kocher lobt die effektive Nutzung der Kurzarbeit in der Krise und betont die Notwendigkeit ihrer strengen Regulierung und Bereithaltung als Versicherungsinstrument. Zudem hebt er die Bedeutung der raschen Implementierung von Sonderfreistellungen für werdende Mütter unter bestimmten epidemiologischen Bedingungen hervor.

Der Abgeordnete Mag. Dr. Martin Kocher betont, dass die neue Gesetzesnovelle die Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen stärkt und Maßnahmen gegen spekulativen Sofortkauf ermöglicht, um sicherzustellen, dass leistbarer Wohnraum geschützt und nicht gewinnmaximierend genutzt wird.

Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher erläutert, dass Österreich aufgrund der importierten Inflation, insbesondere durch gestiegene Energiepreise, Sofort- und strukturelle Maßnahmen ergreifen muss, um besonders betroffene Haushalte und Unternehmen zu entlasten und gleichzeitig die Inflationssicherheit der Sozial- und Steuersysteme zu stärken. Dabei betont er die Wichtigkeit zielgenauer Hilfen gegenüber breit gestreuten Entlastungen wie Preisdeckeln oder allgemeinen Steuersenkungen.

Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher betont die Wichtigkeit der Kurzarbeit als flexibles Instrument bei unerwarteten wirtschaftlichen Herausforderungen und hält die Anpassung des Gesetzes zur Unterstützung von Betrieben und Schwangeren für notwendig und sachgerecht, um auf veränderte Situationen rasch reagieren zu können.

Mag. Dr. Martin Kocher betont, dass die Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes zwei Hauptziele verfolgt: die Stärkung der Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen und die Verhinderung von Spekulation mit gemeinnützigen Wohnungen, um leistbaren Wohnraum zu sichern und Transparenz zu erhöhen.

Der Abgeordnete Mag. Dr. Martin Kocher lobt die breite Unterstützung für die Novelle, die Verbesserungen wie die vorzeitige Abfertigung Alt, die Auszahlung des Urlaubsentgelts, die Streichung einer Altersgrenze für Überbrückungsgeld und Erleichterungen bei der Servicekarte für Bauarbeiter umfasst, und dankt allen Beteiligten.