Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) äußert Unverständnis über die Ablehnung des neuen Denkmalschutzgesetzes durch die SPÖ, lobt die Erklärungen der Staatssekretärin sowie die gute Darstellung und Ergebnisse der Verhandlungen, und gratuliert insbesondere dem Kultursprecher Laurenz Pöttinger für die erfolgreiche Umsetzung des Vorhabens.

Der Abgeordnete Mag. Martin Engelberg berichtete über die Reform des Nationalfonds, die unter anderem zusätzliche Unterstützungen für Gedenkdiener, ein umfassendes Schüler- und Jugendaustauschprogramm, eine Erweiterung des Prüfungskomitees und eine zeitgemäße Führungsstruktur umfasst. Zudem wurden redaktionelle Anpassungen und die ausdrückliche Erwähnung der Roma und Sinti als Opfergruppe sowie eine Erhöhung der Mittel für den Friedhofsfonds beschlossen.

Abg. Mag. Martin Engelberg (ÖVP) verteidigt die Einrechnung der Schuldenstreichung in die ODA-Quote gemäß den internationalen Regeln des Pariser Clubs und betont, dass Österreich seine Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe erheblich gesteigert hat, was insbesondere in Krisenzeiten von großer Bedeutung ist. Zudem lobt er die erfolgreiche Umsetzung des Staatsbürgerschaftsprogramms für Nachkommen von NS-Opfern und bedankt sich bei den beteiligten Beamten für ihre hervorragende Arbeit.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) betont in seiner Rede die Solidarität mit Israel und kritisiert die internationale sowie österreichische Medienberichterstattung und finanzielle Unterstützung palästinensischer Gebiete, die seiner Meinung nach indirekt Terrororganisationen wie die Hamas fördern. Er fordert ein klares Bekenntnis zu westlichen Werten und Maßnahmen gegen Staaten wie Iran und Katar, die Terrorismus unterstützen.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) begrüßte den Ehrengast Massud Mossaheb und dessen Tochter Fanak Mani im Nationalrat und lobte deren Einsatz für die Freilassung Mossahebs, der sich um die österreichisch-iranischen Beziehungen verdient gemacht hat.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg betonte die Bedeutung der erhöhten Mittel für österreichische Auslandsvertretungen und kritisierte, dass wichtige menschenrechtliche Probleme, wie die Verfolgung im Iran und die Lieferung iranischer Drohnen an Russland, nicht ausreichend angesprochen werden. Zudem hob er die positive Entwicklung der Entwicklungshilfe und wirtschaftlichen Zusammenarbeit hervor und wies Kritik der Opposition an der noblen Tradition Österreichs im Krisenfall zurück.

Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter des österreichischen Nationalrats, begrüßte die Verabschiedung des Bundesfinanzgesetzes 2023 und des Bundesfinanzrahmengesetzes für 2023–2026, betonte die Bedeutung einer verantwortungsvollen Budgetplanung und hob die geplanten schrittweisen Erhöhungen der Staatsausgaben in Schlüsselbereichen hervor.

Mag. Martin Engelberg betont, dass das IFI-Beitragsgesetz 2022 die internationale Entwicklungszusammenarbeit und Umsetzung der Agenda 2030 unterstützt, indem Österreich über 500 Millionen Euro für Entwicklungs- und Klimaschutzprojekte bereitstellt, um die Lebensumstände in Entwicklungsländern zu verbessern und internationale Solidarität zu fördern.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg unterstützt die Änderungen am Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, die es Personen und deren Nachkommen, die ihre österreichische Staatsbürgerschaft aufgrund von Verfolgungen durch die NSDAP oder das Deutsche Reich verloren haben, ermöglichen, diese unter bestimmten Bedingungen wiederzuerlangen, und begrüßt die strengeren Anforderungen für den Erwerb der Staatsbürgerschaft durch einen verlängerten Aufenthaltsnachweis von drei Jahren.

Der Abgeordnete Mag. Martin Engelberg betont, dass die Kunst- und Kulturszene zu Beginn der Pandemie nicht ausreichend berücksichtigt wurde, lobt jedoch die inzwischen umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen. Er appelliert zudem an die Bevölkerung, wieder vermehrt kulturelle Veranstaltungen zu besuchen, um Künstler und Kulturschaffende zu unterstützen.

Mag. Martin Engelberg betont die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und die westliche Wertegemeinschaft, lobt eine klare Loslösung von problematischen Russlandbindungen und würdigt die Arbeit des österreichischen Außenministeriums.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg betont die Bedeutung und den Erfolg der österreichischen Kunst- und Kulturbetriebe in einer schwierigen Zeit, lobt die Erhöhung des Kulturbudgets und appelliert an die Bevölkerung, die vielfältigen kulturellen Angebote in Österreich zu nutzen.

Der Abgeordnete Mag. Martin Engelberg betont die bedeutende historische und kulturelle Beiträge der jüdischen Gemeinde in Österreich sowie die Notwendigkeit, deren Sicherheit und kulturelles Erbe zukünftig zu schützen und zu fördern, was durch die geplante finanzielle Unterstützung durch die Regierung gesichert werden soll. Er lobt die überparteiliche Zustimmung zu diesem Gesetzesentwurf als wichtiges Zeichen.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) unterstreicht die Bedeutung der vorgeschlagenen Gesetze zur Stärkung Österreichs als internationaler Amtssitz und zur Unterstützung des Österreichischen Roten Kreuzes. Er betont die bereits geleisteten humanitären Anstrengungen Österreichs und kritisiert die moralische Oberhoheit anderer Abgeordneter bei der Beurteilung der Flüchtlingshilfe.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) kritisiert die Diskussionen über Justiz- und Klimaschutzthemen im Zusammenhang mit den zwei Gesetzen als missbräuchlich und ruft seine Kollegen zu einer sachlichen und respektvollen Debatte ohne moralische Überheblichkeit auf, um gemeinsam die besten Lösungen zu finden.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) betont die Bedeutung von Österreichs klarer Positionierung als Teil der westlichen Wertegemeinschaft und der engen Freundschaft zu den USA und Israel sowie den raschen und entschlossenen humanitären Einsatz Österreichs, insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit.

Der Abgeordnete Mag. Martin Engelberg betont die Wichtigkeit von Kunst und Kultur für das gesellschaftliche Leben und fordert, dass nach den Lockdowns Kunst- und Kultureinrichtungen ebenso prioritär wiedereröffnet werden sollten wie Konsum- und Bildungseinrichtungen, da sie bedeutende Bildungsstätten sind und umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen für Besucher gewährleisten.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) berichtete von seiner persönlichen Covid-19-Erkrankung und drückte seine große Dankbarkeit gegenüber dem medizinischen Personal und der Bundesregierung für deren starken Einsatz während der Pandemie aus. Er betonte die Wichtigkeit der Maßnahmen, um die Belastungen der Krise zu lindern und sprach sich gegen einen Misstrauensantrag aus.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP) lobt die Entscheidung des Nationalrats, den Simon-Wiesenthal-Preis für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus zu etablieren und hebt Wiesenthals Bedeutung im Kampf gegen das Vergessen und die Wiederherstellung von Recht und Anstand in Österreich hervor. Er kritisiert scharf die FPÖ für ihren Vorschlag, den Preis nach dem ehemaligen Bundeskanzler Bruno Kreisky zu benennen, und bezeichnet dies als beleidigend gegenüber Wiesenthals Erbe und den Opfern der Shoah.

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg betont die zentrale Bedeutung von Kunst und Kultur für Österreich und spricht sich dafür aus, durch das Budget und entsprechende Maßnahmen die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kulturschaffende zu verbessern, um das hohe internationale Niveau zu halten und weiterzuentwickeln.