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Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz, Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstlerinnen und Künstler, Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz, u.a.
15.12.2021
Gesundheit und ErnährungKultur
Kurz gesagt
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, Covid-19-Hilfen für Künstler und kulturelle Einrichtungen bis Mitte 2023 zu verlängern und die verfügbaren Mittel um insgesamt 100 Millionen Euro zu erhöhen. Zudem können Non-Profit-Organisationen im Jahr 2022 zusätzliche 425 Millionen Euro an Unterstützung erhalten.Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat mehrere Gesetze geändert, um Künstler, Kulturschaffende sowie Non-Profit-Organisationen finanziell zu unterstützen. Erstens, der Künstler-Sozialversicherungsfonds kann aufgrund von COVID-19 mehr Geld an Künstler auszahlen: bis zu 50 Millionen Euro in den Jahren 2020, 2021 und 2022. Zweitens, der Fonds für selbständige Künstlerinnen und Künstler wurde um 25 Millionen Euro aufgestockt und ermöglicht, dass auch 2022 Unterstützung beantragt werden kann, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Drittens, das Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz umfasst nun auch das erste Halbjahr 2022 und regelt, dass Gutscheine den gesamten Betrag eines Tickets oder einer Teilnahmegebühr decken müssen. Viertens, der Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen kann im Jahr 2022 zusätzliche 425 Millionen Euro vergeben, unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage und der Auswirkungen von COVID-19-Maßnahmen.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
20.12.2021
Eva Prischl betonte in ihrer Rede die Dringlichkeit der verlängerten und erhöhten Covid-19-Hilfen für Künstler und kulturelle Einrichtungen, unterstrich die prekären Arbeitsbedingungen und forderte langfristig bessere rechtliche Rahmenbedingungen und Vergütungsmodelle, um die Kunst- und Kulturschaffenden nachhaltig zu unterstützen.
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20.12.2021
Der Abgeordnete Josef Ofner kritisiert die österreichische Regierung scharf dafür, dass ihre Corona-Maßnahmen viele Künstler und kulturelle Vereine in existenzielle Nöte treiben und die kulturelle Vielfalt des Landes beeinträchtigen. Er ruft dazu auf, die kulturelle Freiheit wiederherzustellen, um Kunst und Kultur in Österreich zu bewahren und zu fördern.
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20.12.2021
Der Abgeordnete Marco Schreuder betont die Verlängerung und Aufstockung der Covid-19-Hilfen für Kunst- und Kultursektoren in Österreich, erläutert vier spezifische Maßnahmen sowie die solidarische Unterstützung von Non-Profit-Organisationen und betont die Wichtigkeit kultureller Aktivitäten sowie kreativen Ausdrucks, besonders in Krisenzeiten.
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20.12.2021
Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer betont die Bedeutung von Kunst und Kultur für die Gesellschaft und hebt die Maßnahmen der österreichischen Bundesregierung hervor, die durch erweiterte finanzielle Unterstützungen und spezifische Hilfsinstrumente sicherstellen, dass die Kulturlandschaft trotz der pandemiebedingten Herausforderungen bestehen bleibt und gestärkt wird. Dabei verweist sie auch auf die Erhöhung des regulären Kunst- und Kulturbudgets und die Unterstützung der freien Szene.
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20.12.2021
Dr. Andrea Eder-Gitschthaler betont die Bedeutung von Kunst und Kultur als verbindende und tröstende Elemente in der Gesellschaft und begrüßt die beschlossenen Covid-19-Hilfen für Künstler und kulturelle Einrichtungen. Sie ruft dazu auf, Kunst und Kultur zu genießen und zu unterstützen, insbesondere während der Feiertage.
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15.12.2021 - 4 minuten
Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger betont in ihrer Rede die Wichtigkeit der verlängerten und erhöhten Covid-19-Hilfen für Künstler, kulturelle Einrichtungen und Non-Profit-Organisationen bis 2023. Außerdem bringt sie einen Abänderungsantrag ein, um Rückforderungen von Mietkosten während des Lockdowns durch Einführung von Bagatellgrenzen zu vermeiden und bekräftigt die fortgesetzte Unterstützung für Bundesmuseen und Theater.
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15.12.2021 - 5 minuten
Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger kritisiert die Coronapolitik der österreichischen Bundesregierung und die Verlängerung der Gutscheinlösung für Künstler und gemeinnützige Einrichtungen, während er zugleich die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für Bundesmuseen und Bundestheater aufgrund drastischer Besucherrückgänge befürwortet. Dabei äußert er sich auch positiv über die Wahl von Dr. Kristina Hammer zur Präsidentin der Salzburger Festspiele und schließt seine Rede humorvoll mit einer Weinwette ab.
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15.12.2021 - 4 minuten
Maria Großbauer betonte in ihrer Rede die immense Bedeutung von Kunst und Kultur, besonders in Krisenzeiten, und würdigte die Arbeit von Helga Rabl-Stadler, die sich während der Pandemie um die Fortführung und Unterstützung der Salzburger Festspiele verdient gemacht hat.
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15.12.2021 - 3 minuten
Abgeordnete Henrike Brandstötter von den NEOS kritisierte im Nationalrat die wiederholten Verzögerungen von Oppositionsanträgen im Kulturausschuss und forderte mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung bei der Kunst- und Kulturstrategie des Bundes, einschließlich einer kostengünstigen und funktionalen Webseite. Sie bot dabei die Unterstützung ihrer Partei bei der Umsetzung digitaler Lösungen an.
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15.12.2021 - 6 minuten
Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer betont in ihrer Rede die Bedeutung von Kunst und Kultur für die Gesellschaft, begrüßt die Lockerungen für das kulturelle Leben und erläutert die Verlängerung und Aufstockung verschiedener Unterstützungsmaßnahmen für Künstler und Kultureinrichtungen, um die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Einbußen abzufedern.
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15.12.2021 - 2 minuten
Der Abgeordnete Mag. Martin Engelberg betont, dass die Kunst- und Kulturszene zu Beginn der Pandemie nicht ausreichend berücksichtigt wurde, lobt jedoch die inzwischen umfangreichen Unterstützungsmaßnahmen. Er appelliert zudem an die Bevölkerung, wieder vermehrt kulturelle Veranstaltungen zu besuchen, um Künstler und Kulturschaffende zu unterstützen.
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15.12.2021 - 2 minuten
Abgeordneter Dr. Harald Troch äußert seine Zufriedenheit über die Personalentscheidungen bezüglich der Salzburger Festspiele und des Hauses der Geschichte Österreich, kritisiert jedoch scharf das Museum im Texingtal, das Engelbert Dollfuß unangemessen verherrlicht, und fordert eine objektive Aufarbeitung der historischen Rolle von Dollfuß durch das Haus der Geschichte.
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15.12.2021 - 2 minuten
Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd betont die Wichtigkeit der Unterstützung für Künstler und kulturelle Einrichtungen, insbesondere im ländlichen Raum, und begrüßt die Verlängerung der Covid-19-Hilfen sowie zusätzliche Finanzmittel als notwendige Maßnahme zur Überbrückung der pandemiebedingten Herausforderungen.
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15.12.2021 - 5 minuten
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek betont die Bedeutung der Verlängerung der Covid-19-Hilfsmaßnahmen für Künstler und Kulturinstitutionen, während sie zusätzliche Unterstützung für den Buchhandel sowie Bühnen- und Musikverlage fordert, um deren wirtschaftliche Überlebensfähigkeit in der Pandemie zu sichern.
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