Abgeordnete Maria Neumann (ÖVP) erläutert die Notwendigkeit eines Abänderungsantrags zum MTD-Gesetz 2024, um die Ausführung und Abgrenzung der Tätigkeiten medizinisch-therapeutisch-diagnostischer Berufe zu sichern und Konsumenten- und Patientenschutz zu gewährleisten. Der Antrag regelt u.a. die Abgrenzung zu gewerberechtlichen Vorschriften und die Verschreibung von Arzneimitteln durch Gesundheits- und Krankenpfleger:innen.

Abgeordnete Maria Neumann (ÖVP) betont die Vorteile der digitalen Antragstellung für Arbeitslosengeld und hebt hervor, dass die analoge Antragstellung weiterhin möglich ist. Sie lobt die Bemühungen von AMS-Chef Johannes Kopf, die Organisation effizienter und näher an den Arbeitssuchenden auszurichten, und unterstützt die neuen Maßnahmen, die sowohl formale als auch informell erworbene Fähigkeiten berücksichtigen.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) lobte die Arbeit der Bundesministerin trotz schwieriger geopolitischer Umstände und betonte die Notwendigkeit, Berufe wie beim Bundesheer und in der Pflege nicht schlechtzureden, um ihre Attraktivität für junge Menschen zu erhöhen. Sie forderte zudem einen respektvolleren Umgang in politischen Debatten.

Die Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) betont die Bedeutung der Gebührenfreistellung der Meister- und Befähigungsprüfungen für die Aufwertung der Lehre und die Sicherstellung zukünftiger Fachkräfte, insbesondere im Kontext des Klimawandels. Sie dankt der Bundesregierung für diese Maßnahme und teilt ihre persönliche Erfahrung und Leidenschaft für das Handwerk und Unternehmertum.

Die Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) betont, dass die im Bundesfinanzrahmengesetz vorgesehenen 2,4 Milliarden Euro im Justizbereich für neue Planstellen, Digitalisierung, Aus- und Weiterbildung sowie für den Schutz vor Gewalt eingesetzt werden sollen, um Justizverfahren zu beschleunigen und die Gerechtigkeit zu fördern. Sie unterstreicht zudem die Zusammenarbeit der Ministerien im Bereich des Gewaltschutzes und die Wichtigkeit schneller und gerechter Verfahren.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) begrüßt den Beschluss des Nationalrats, dass Doktoratsstudierende, die aus triftigen Gründen die durchschnittliche Studiendauer überschreiten, dennoch unter den Auspizien des Bundespräsidenten promovieren können, und hebt dabei das Beispiel einer Studentin hervor, die trotz Vollzeitarbeit und Kinderbetreuung exzellente Leistungen erbracht hat. Sie betont, dass die erweiterten Richtlinien ein wichtiges Signal für die Vereinbarkeit von Ausbildung und Familie setzen.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann betonte die Bedeutung der Novelle des Transparenzdatenbankgesetzes, die die Erfassung von Energiekostenförderungen und die Veröffentlichung der Top-100-Endempfänger der Europäischen Aufbau- und Resilienzfazilität ermöglicht, um Unternehmen in schwierigen Zeiten zu unterstützen, ihre Liquidität zu sichern, Arbeitsplätze zu erhalten und die Wertschöpfung in Österreich zu fördern.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Buchpreisbindung für die Förderung sowohl physischer als auch elektronischer Bücher und wies darauf hin, wie sie Buchhandlungen, Verlage, Autoren und Illustratoren unterstützt. Sie hob die besondere Rolle von Kinderbüchern für die kindliche Entwicklung hervor und erinnerte an die haptischen und interaktiven Erfahrungen, die solche Bücher bieten.

In ihrer Rede erklärte Abgeordnete Mag. (FH) Maria Neumann, dass das Bundesfinanzgesetz 2023 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2023-2026 wichtige Schritte zur Sicherstellung der finanziellen Stabilität und zur schrittweisen Erhöhung der Staatsausgaben in den Bereichen Recht und Sicherheit, Soziales, Bildung und Infrastruktur darstellen.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) betont die Bedeutung von Kunst und Kultur sowohl als bildende und unterhaltende Elemente als auch als wirtschaftlichen Faktor für Österreich. Sie hebt insbesondere die geplante Stärkung des Filmstandorts Österreich hervor und betont die nachhaltige Wertschöpfung und die Bedeutung von kunsthandwerklichen Traditionen, wie dem Bau des Bösendorfer-Flügels.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann betont, dass der Energiekostenzuschuss für energieintensive Unternehmen essentiell ist, um die durch die Teuerung verursachten Belastungen zu mindern, und hebt die Wichtigkeit sowohl kurzfristiger als auch langfristiger Maßnahmen zur finanziellen Entlastung von Familien und Unternehmen hervor. Außerdem kritisiert sie die SPÖ dafür, sinnvolle Maßnahmen nicht zu unterstützen, die auch in deren Programm stünden.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann bedankt sich bei den Soldaten und betont die Wichtigkeit sowohl sichtbarer als auch unsichtbarer Aufgaben im Militär. Sie hebt das Budget von 2,71 Milliarden Euro für militärische Angelegenheiten hervor, inklusive Investitionen in Infrastruktur, Ausrüstung und Maßnahmen zur Erhöhung der Autarkie und Sicherheitsausstattung der Kasernen, sowie die Bedeutung der Attraktivität des Bundesheers und die Unterstützung für das Heeresgeschichtliche Museum.

Der österreichische Nationalrat hat das Bundesfinanzgesetz 2022 verabschiedet, das die geplanten Staatsausgaben für verschiedene Bereiche sowie den Personalplan für das Jahr 2022 festlegt.

Der Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann betont die Wichtigkeit des Rechtsanspruchs auf Sonderbetreuungszeit für Eltern bei Schließung von Schulen und Betreuungseinrichtungen und lobt die flexible Regelung, die eine Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ermöglicht und vom Bund finanziell unterstützt wird. Zudem bringt sie einen Entschließungsantrag zur Durchführung einer Kinderkosten-Erhebung ein, um die finanzielle Lage von Familien statistisch zu erfassen.

Abgeordnete Maria Neumann unterstützt die Durchführung virtueller Sitzungen der Wirtschaftskammer während außergewöhnlicher Umstände wie COVID-19, um die Gesundheit der Mitarbeiter zu schützen und Entscheidungsprozesse effizient aufrechtzuerhalten. Sie betont die weiterhin bestehende Kontrolle durch Aufsichtsbehörden und dankt den ehrenamtlich tätigen Funktionären für ihre Beratungstätigkeiten.

Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) bedankt sich für die Erhöhung des Budgets für Kunst und Kultur im Jahr 2021 um 30,1 Millionen Euro sowie für die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung in Höhe von insgesamt 200 Millionen Euro und betont, dass durch gemeinsames Handeln und Abstandhalten der Kunst- und Kulturbetrieb bald wieder in Gang kommen könne.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) lobte die Regierung für ihre Unterstützung der Künstler und betonte, dass es wichtig sei, gemeinsam die Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionszahlen einzuhalten, damit Künstler bald wieder eigenständig und unabhängig von Förderungen leben können.

Abgeordnete Maria Neumann (ÖVP) betonte die Bedeutung der immateriellen Wertschätzung für das Bundesheer, indem sie dazu aufrief, den Soldaten öffentlich Anerkennung und Dankbarkeit zu zeigen, und hob hervor, dass solches positives Feedback die Moraleffekte von Budgetmitteln verstärken kann.

Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP) dankt für die zusätzlichen 330 Fachhochschulstudienplätze und lobt den pragmatischen und lösungsorientierten Umgang mit Pflichtpraktika in berufsbildenden höheren Schulen, wodurch sowohl Unternehmen als auch Auszubildende profitieren.