Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) betonte die Wichtigkeit der Agrardiesel-Subventionen für die wirtschaftliche Entlastung der landwirtschaftlichen Betriebe, deren Beitrag zur Lebensmittelversorgung und Energieproduktion sowie zur Stabilität des Arbeitsmarktes in Österreich, und kritisierte die Abschaffung dieser Subventionen in anderen Ländern wie Deutschland. Zudem wies er die Anschuldigungen zurück, die Subvention sei umwelt- und klimapolitisch problematisch, und hob die Bedeutung der heimischen Landwirtschaft für nachhaltige Produktion und Qualität hervor.
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Der Abgeordnete Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) betont die Verpflichtung der Regierung zur Reduktion von CO2 durch eine ökosoziale Steuerreform und CO2-Bepreisung und verteidigt den Klimabonus als notwendige Kompensation, die insbesondere Menschen in ländlichen Gebieten unterstützt und dennoch einen Beitrag zur Einkommenssteuer von Besserverdienenden fordert. Er kritisiert zugleich die Oppositionsparteien für ihre vereinfachenden und teils widersprüchlichen Positionen zum Thema.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) betont die Bedeutung der Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen für die Gesellschaft und begrüßt die neuen gesetzlichen Maßnahmen zur Kontrolle und Sanktionierung durch Bezirksverwaltungsbehörden. Er betont die Notwendigkeit praktikabler Umweltschutzgesetze sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene und plädiert für eine balance zwischen ambitionierten Zielen und realisierbaren Maßnahmen.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) lobt das Altlastensanierungsgesetz als ein erfolgreiches Modell zur Verbesserung der Umweltstandards in Österreich, das es ermöglicht, kontaminierte Böden nachhaltig zu renaturieren und zu verwenden. Er betont die Notwendigkeit des verantwortungsvollen Umgangs mit Ressourcen und spricht sich für zusätzliche Regelungen im Abfallwirtschaftsgesetz aus, insbesondere in Bezug auf die Entsorgung von Akkus.
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Abg. Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) lobt das neue österreichische Gesetz zum Verbot fossiler Heizungsanlagen in Neubauten und betont dessen Vorteile: CO2-Reduktion, wirtschaftlicher Schub und langfristige Kosteneinsparungen für Bürger. Er verweist auf eine positive Waldentwicklung und kritisiert die FPÖ für ihre Haltung zum Klimawandel.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) verteidigt die ökosoziale Steuerreform und den Klimabonus, deren Auszahlungen zukünftig stärker kontrolliert und verwaltet werden sollen, und kritisiert die FPÖ wegen ihrer Fakenews bezüglich der Pendlerpauschale und der Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Nationalrat.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) widerspricht der Behauptung von Abgeordnetem Schnedlitz, wonach keine Windräder mehr in Niederösterreich gebaut würden, und verweist auf den niederösterreichischen Klima- und Energiefahrplan, der eine signifikante Erhöhung des Stroms aus Windkraft bis zum Jahr 2035 vorsieht.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) hebt die klare Handschrift der ÖVP in der Budget- und Umweltpolitik hervor, kritisiert die inkonsistente Linie der FPÖ, und betont den Wert von Anreizen statt Verboten sowie die Wichtigkeit von gemeinsamer Koalitionarbeit mit den Grünen für CO2-Reduktion und Energieunabhängigkeit durch erneuerbare Energien in Österreich.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) betont die Bedeutung des Agrarbudgets zur Stabilisierung der Landwirtschaft in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Er fordert zudem eine Indexierung der EU-Agrarzahlungen und warnt vor den negativen Auswirkungen fehlender Pflanzenschutzmittel auf die Produktion.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) führte aus, dass die Novelle zum Weingesetz nun die Einführung ortsübergreifender Bezeichnungen für Weinbaugemeinden sowie den vollständigen Übergang zur digitalen Ernte- und Bestandsmeldung beinhaltet, um genauer mit der Herkunft zu arbeiten und Verwaltungsabläufe zu vereinfachen, wobei zusätzliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung dieser Meldungen durch Sanktionen eingeführt wurden.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) betont, dass der Klimabonus zur sozialen Abfederung der CO2-Bepreisung bei Treibstoffen beiträgt und nun präzisere Regelungen erhält, die den Erhalt an gesetzliche Aufenthaltsgenehmigungen knüpfen und Rückzahlungsregelungen bei falschen Angaben vorsehen. Zudem schlägt er vor, steuerliche Begünstigungen für erneuerbare Treibstoffbeimischungen zu prüfen.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager betont die Wichtigkeit der Wertschätzung von Lebensmitteln im Kontext ihrer Produktions-, Tierschutz- und Umweltkosten und unterstützt die neue Berichtspflicht großer Lebensmittelhändler zur Transparenz der Lebensmittelverschwendung als Maßnahme zur Bekämpfung des aktuellen Problems. Er hebt hervor, dass nicht nur die Preise, sondern auch der Wert und die Entstehungskosten von Lebensmitteln in den Fokus der Diskussion rücken sollten.
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Der Abgeordnete Johannes Schmuckenschlager begrüßt die Änderungen am Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz als notwendigen Schritt für den Klimaschutz und betont die Bedeutung eines ausgewogenen Ansatzes, der Naturschutz und Klimaschutz vereint. Er kritisiert populistische Widerstände gegen Fortschritte und unterstreicht die Notwendigkeit schneller Entscheidungen auf regionaler Ebene bei klimarelevanten Projekten.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager betont die Wichtigkeit eines umfassenden Ansatzes im Klimaschutz und hebt hervor, dass das aktuelle Budget der österreichischen Regierung zahlreiche Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Reduktion von CO2-Emissionen beinhaltet. Außerdem kritisiert er die inkonsequente Haltung der SPÖ in Bezug auf Klimaschutzmaßnahmen.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP) dankt den österreichischen Bäuerinnen und Bauern sowie dem Bundesminister für die Sicherstellung der Versorgungssicherheit durch ein stabiles Budget. Er betont die Notwendigkeit, einen Ausgleich zwischen extensiver Landwirtschaft und Versorgungssicherheit zu finden und hebt die Bedeutung von Digitalisierung und Automatisierung für die Zukunft der Landwirtschaft hervor.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager hebt in seiner Rede die Novellierung des Umweltförderungsgesetzes hervor, die zusätzliche Förderbereiche wie Biodiversität, Flächenrecycling und Klimaneutralität einschließt, um den Herausforderungen des Umwelt- und Klimaschutzes gerecht zu werden, und betont die wichtigen Schritte, die Österreich in der Förderung nachhaltiger Projekte und Energieunabhängigkeit macht.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager betont die Wichtigkeit der Müllvermeidung, der Einführung von Mehrwegquoten und Pfandsystemen sowie der Verbesserung der Abfallinfrastruktur, um die Umweltziele im Rahmen des Abfallwirtschaftsgesetzes zu erreichen. Er weist auf die Verantwortung der Hersteller beim Verpackungsdesign hin und betont die Notwendigkeit, kleine Händler zu unterstützen, während er die Bedeutung der CO2-Reduktion und einer effizienten Infrastruktur für den Abfalltransport hervorhebt.
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Der Abgeordnete Johannes Schmuckenschlager betont die Bedeutung des Klimaschutzes und der Klimapolitik, die nicht nur umwelttechnische, sondern auch gesellschaftliche und wirtschaftliche Aspekte umfasst. Er hebt hervor, dass die österreichische Bundesregierung durch Maßnahmen wie die ökosoziale Steuerreform und das Erneuerbare-Ausbau-Gesetz darauf abzielt, CO₂-Emissionen zu reduzieren, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager lobt die österreichische Agrarpolitik und das Landwirtschaftsbudget, die durch Maßnahmen wie die Klimaanpassung, Unterstützung für ländliche Entwicklung und die Gemeinsame Agrarpolitik die Versorgungssicherheit und Zukunftsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft gewährleisten. Er betont die Bedeutung der ökosozialen Steuerreform, Energieautarkie, Herkunftskennzeichnung und Fairness im Handel, um die ökonomische Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit der bäuerlichen Betriebe in Österreich zu sichern.
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Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager betont die Wichtigkeit einer sachlichen, wissenschaftlich fundierten Debatte über Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat und warnt vor politischen Entscheidungen ohne fachlichen Hintergrund. Er weist darauf hin, dass eine vielfältige und effiziente Landwirtschaft notwendig ist, um den Klimawandel zu bewältigen und die Lebensmittelsicherheit zu gewährleisten.
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