Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab betonte die Herausforderungen des heimischen Medienmarktes und die Notwendigkeit, österreichische Medien durch diverse gezielte Förderungen zu unterstützen, darunter eine neue Förderung für Audio-Podcasts und die Erhöhung der Mittel für die digitale Transformation und den privaten Rundfunk, um die Vielfalt und Qualität der Inhalte zu sichern.

Bundesministerin Susanne Raab betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Unterstützung für Frauen und Familien nach einer Fehl- oder Totgeburt und erläuterte ein Maßnahmenpaket, das Hebammenbeistand, psychologische Versorgung und Weiterbildung für medizinisches Personal umfasst, um betroffenen Familien in dieser schwierigen Zeit umfassende Hilfe zu bieten. Sie plädierte für ein System, das die individuelle Selbstbestimmung der Frauen im Umgang mit ihrer Trauer respektiert.

Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab erklärt, dass die Anpassung des Datenschutzgesetzes notwendig wurde, nachdem der Verfassungsgerichtshof entschieden hatte, dass die DSGVO auch für Medien anwendbar sein muss und betont, dass die neuen Regelungen, einschließlich des erweiterten Redaktions- und Quellenschutzes, sowie Beschränkungen von Massenanfragen, den Journalisten weiterhin die Ausübung ihrer Arbeit ermöglichen sollen.

Die Bundesministerin Susanne Raab betont die wichtige Rolle der neu beschlossenen Gewaltambulanzen, die Gewaltopfern durch medizinische Untersuchungen und Beweissicherung helfen sollen, zu ihrem Recht zu kommen und Täter härter zu bestrafen. Sie hebt die bisherigen Maßnahmen und Investitionen in den Gewaltschutz und die Prävention hervor und appelliert an alle Parteien, sich für den Schutz von Frauen parteiübergreifend einzusetzen.

MMag. Dr. Susanne Raab betonte in ihrer Rede die Bedeutung der jüngsten Erhöhung des Kinderbetreuungsgeldes und anderer Familienleistungen, hob die Investitionen in die Kinderbetreuung hervor und erläuterte Maßnahmen zur Stärkung der Väterbeteiligung und Unterstützung vertriebener ukrainischer Mütter und Kinder in Österreich.

In Ihrer Rede verteidigt Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab die Erhöhung des Kinderbetreuungsgelds und hebt hervor, dass die Bundesregierung bedeutende finanzielle Mittel für die Kinderbetreuung bereitstellt. Sie betont auch, dass die Zuständigkeit für die Kinderbetreuung laut Bundesverfassung bei den Bundesländern liegt und dass die Bundesregierung diese lediglich unterstützt.

Nationalratsabgeordnete MMag. Dr. Susanne Raab betont die umfangreichen Reformen und Investitionen der Regierung im Familienbereich, einschließlich der Erhöhung des Kinderbetreuungsgeldes und der Vereinfachung administrativer Verfahren, und bietet an, individuelle Fälle zur Verbesserung der Bürgerbetreuung zu prüfen.

MMag. Dr. Susanne Raab erklärte in ihrer Rede, dass das neue Gesetz die Presseförderung modernisieren soll, um qualitativ hochwertigen Journalismus sowohl in Print- als auch in Online-Medien zu unterstützen, indem es gute Arbeitsbedingungen sowie die digitale Transformation fördert. Ein stark diversifizierter Medienstandort ist zentral für die Demokratie, und die neuen Fördermittel sollen noch dieses Jahr verteilt werden.

Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab betont die Notwendigkeit der neuen Qualitätsjournalismusförderung, die durch eine beträchtliche Ausweitung der Mittel Print- und Online-Medien unterstützen soll, um Vielfalt, Ausbildung und ethische Standards sicherzustellen, und erläutert, dass dies ein wichtiger Schritt zur Sicherung eines qualitätsvollen Journalismus und zur digitalen Transformation sei.

Bundesministerin Susanne Raab erklärte, dass das Terrorinhalte-Bekämpfungs-Gesetz eine EU-Verordnung umsetzt, indem die KommAustria als unabhängige Kommunikationsbehörde in Österreich dazu befugt wird, Entfernungsanordnungen für terroristische Online-Inhalte zu erlassen, wobei die sicherheitspolizeiliche Bewertung durch die Direktion Staatsschutz erfolgt und zusätzliche Ressourcen für die Umsetzung bereits im Gesetzesentwurf berücksichtigt sind.

Bundesministerin Dr. Susanne Raab erläuterte, dass der neue ORF-Beitrag die bisher verfassungswidrige GIS-Gebühr ersetzt, günstiger für jene wird, die bisher gezahlt haben, und den ORF zu Kosteneinsparungen zwingt, während soziale Befreiungen sowie das veraltete GIS-Kontrollsystem abgeschafft werden.

Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab erläutert, dass die Umstellung der bisherigen GIS-Gebühren auf einen neuen ORF-Beitrag notwendig wurde, um eine verfassungswidrige Regelung zu beheben und gleichzeitig die Bevölkerung finanziell zu entlasten. Zudem betont sie die Verbesserung der Transparenz und Effizienz im ORF sowie die Einführung neuer familien- und jugendorientierter Programme und Onlineinhalte.

Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab erläutert, dass der Gesetzentwurf zur Bekämpfung terroristischer Online-Inhalte vorsieht, dass der Verfassungsschutz (DSN) die Inhalte auf ihre terroristische Natur überprüft und die KommAustria als weisungsfreie Meldebehörde anschließend die Entfernung dieser Inhalte von den Plattformen anordnet, wobei die KommAustria hierfür zusätzliche Ressourcen erhält.

Die Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab betont, dass das österreichische soziale Netz und die jüngsten Maßnahmen, wie die Anpassung der Familien- und Sozialleistungen an die Inflation, dazu beigetragen haben, die Kaufkraft zu erhalten und besonders Familien und Alleinerziehenden in finanziellen Notsituationen gezielt zu unterstützen. Sie hebt hervor, dass die unbürokratische finanzielle Hilfe von 60 Euro pro Kind an Familien mit geringem Einkommen, die Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe oder eine Ausgleichszulage beziehen, sicherstellt, dass Kinder die gleichen Chancen haben und langfristig Erwerbstätigkeit angestrebt wird.

Abgeordnete MMag. Dr. Susanne Raab betont in ihrer Rede die umfangreichen Antiteuerungsmaßnahmen der Bundesregierung zur Unterstützung von Familien und Kindern, darunter die monatliche Sonderzahlung von 60 Euro pro Person für Sozialhilfe- und Mindestsicherungshaushalte, sowie zusätzliche Unterstützung für Schüler und gemeinnützige Lebensmittelverteilungen. Sie hebt hervor, dass die Regierung auf nachhaltige Maßnahmen setzt und die Erwerbstätigkeit als langfristig besten Schutz vor Armut betrachtet.

MMag. Dr. Susanne Raab betonte in ihrer Rede, dass das neue Medientransparenzgesetz für mehr Transparenz im Umgang mit Steuergeldern sorgen soll, insbesondere bei staatlicher Werbung und Medienförderung, indem es klare Berichtspflichten und öffentliche Bekanntmachungen über Werbeausgaben einführt. Zudem wies sie darauf hin, dass die „Wiener Zeitung“ in die digitale Zukunft geführt und durch ein neues Geschäftsmodell erhalten werden soll, einschließlich eines Ausbildungsprogramms für Jungjournalist:innen.

Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab erläutert, dass die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks infolge eines Beschlusses des Verfassungsgerichtshofes notwendig geworden ist, welche die GIS-Finanzierung des ORF als verfassungswidrig erklärte. Ziel der Reform ist es, durch Sparmaßnahmen und die Abschaffung von Sonderprivilegien die Finanzierung für alle Österreicher und in Österreich lebenden Menschen günstiger zu gestalten.

**Zusammenfassung:** Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab betont die Bedeutung der Familie in Krisenzeiten und hebt die familienpolitischen Erfolge des Jahres hervor, darunter die Valorisierung der Familienleistungen, Erhöhung des Familienbonus, Investitionen in Kinderbetreuung sowie die Einführung des digitalen Abwicklungssystems Fabian zur Entlastung der Familien.

MMag. Dr. Susanne Raab, österreichische Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien, betont in ihrer Rede die Erfolge und Reformen im Bereich Familienunterstützung, wie die Erhöhung der Familienbeihilfe und Zuverdienstgrenzen, sowie die Bedeutung der Zusammenarbeit im Nationalrat, insbesondere bei der Digitalisierung und den Leistungen für Familien mit Kindern.

Die österreichische Bundesministerin MMag. Dr. Susanne Raab betonte in ihrer Rede die umfangreichen finanziellen Mittel und Strukturmaßnahmen, die im Budget 2023 für die Unterstützung von Familien und Frauen vorgesehen sind, einschließlich der Anpassung aller Familienleistungen an die Inflation, dem Ausbau von Familienberatungsstellen und erhöhten Investitionen in den Gewaltschutz und die Stärkung von Frauen und Mädchen.