Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisiert den Gesetzentwurf zur betrieblichen Testung als unbestimmt und nicht allumfassend, insbesondere vermisst sie die Einbeziehung von Universitäten und anderen kulturellen und Bildungseinrichtungen in die Fördermaßnahmen und fordert eine Verlängerung der Förderung bis zum Jahresende 2021. Sie beantragt konkrete Änderungen, um mehr Klarheit und größere Inklusion in die Testförderung zu bringen.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid betont die prekären finanziellen Situationen der Gemeinden, die vor allem durch die Pandemie noch verschärft wurden. Sie kritisiert, dass das vorgeschlagene Gemeindefinanzierungshilfspaket keine echten Investitionen in die Zukunft, wie etwa den Ausbau von Schulen oder Kindergärten, ermöglicht.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid lobte die Reform der neuen Oberstufe als positiven Schritt, insbesondere durch die Beseitigung von Problemen wie den "Parkplatzprüfungen", und betonte die Bedeutung individueller Förderung und moderner Unterrichtsmethoden, wobei sie insbesondere die Rolle der Grünen zur Fortführung des Modells hervorhob. Sie drängte darauf, solche innovativen Schulmodelle breiter anzuwenden, um das Potenzial aller Schülerinnen und Schüler zu fördern.

Mag. Dr. Sonja Hammerschmid betont in ihrer Rede die Bedeutung eines breiten gesellschaftlichen Diskurses und einer nationalen Strategie im Umgang mit Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, um Österreich zu einem Innovationleader zu machen. Sie kritisiert das Fehlen einer Datenschutzfolgenabschätzung und Datensicherheitsfragen im vorliegenden Gesetzentwurf und weist auf das finnische Beispiel hin, wo intensive Bildungsmaßnahmen und Investitionen in KI dazu geführt haben, dass breite Teile der Bevölkerung kompetent im Umgang mit neuen Technologien sind.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid widerspricht der Behauptung von Abgeordneter Salzmann über die Budgetmittel für Integrationsmaßnahmen und ganztägige Schulen und betont, dass sie als Ministerin zusätzliche Mittel gesichert hat, darunter 80 Millionen Euro für den Integrationstopf und 750 Millionen Euro für den Ausbau ganztägiger Schulen.

Mag. Dr. Sonja Hammerschmid betont, dass sie in einem persönlichen Gespräch mit Professor Drosten besprochen habe, dass Schulen trotz Infektionsgeschehen offen gehalten werden können, wenn alle Pädagogen wöchentlich mit einem Antigentest getestet werden. Sie korrigiert damit die Behauptung ihrer Kollegin Schwarz, dass sie Inhalte eines Podcasts falsch wiedergegeben hätte.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid widerspricht der Darstellung von Abgeordnetem Taschner und betont, dass sie persönlich mit Prof. Drosten über die Infektionslage an Schulen gesprochen habe. Laut ihr sei es möglich, Schulen offen zu halten, wenn Lehrkräfte wöchentlich mit Antigentests getestet werden, um schnelle Isolationen zu ermöglichen.

Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisiert die Regierungsmaßnahmen im Bildungsbereich während der Corona-Krise, insbesondere die unzureichende finanzielle Ausstattung und Unterstützung der Schulen, und betont die Notwendigkeit eines raschen Ausbaus von Unterstützungspersonal und ganztägigen Schulen, um den Bildungsansprüchen der Kinder gerecht zu werden.

Mag. Dr. Sonja Hammerschmid lobt die bisherigen Fortschritte der österreichischen Forschung im Bereich der Impfstoffe und Medikamente, betont jedoch die Notwendigkeit weiterer finanzieller Unterstützung für verschiedene Forschungsdisziplinen, um interdisziplinäre Herausforderungen bewältigen zu können. Sie fordert mehr Budgeterhöhungen für andere Forschungsbereiche sowie für nationale Stiftungen und klinische Forschung.

Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisiert den Bildungsminister für die unzureichenden Maßnahmen während der Corona-Pandemie, insbesondere den Mangel an digitalen Geräten und eine ineffektive Teststrategie, und fordert einen verstärkten Ausbau der Ganztagsschulen, um Bildungsgerechtigkeit zu fördern und die Defizite des Schulsystems zu beheben.

Die Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid widerspricht der Behauptung, dass in den Jahren 2014 bis 2016 nur 29 Millionen Euro mehr Budget für Bildung bereitgestellt wurden und keine Fortschritte in der digitalen Bildung erzielt wurden. Sie betont, dass während ihrer Amtszeit als Ministerin bedeutende Investitionen in Ganztagsschulen sowie in die Digitalisierung und digitale Bildung unternommen wurden.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisierte die Aussage, dass alle Kinder kostenlose Lernmittel vom Staat erhalten, und stellte klar, dass ein 25-prozentiger Selbstbehalt für Computer vorgesehen ist, welcher nur für Schüler der 5. und 6. Schulstufe gilt und im Budget berücksichtigt wurde.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid lobt das solide Budget von Staatssekretärin Mayer, weist jedoch auf die besonderen Herausforderungen hin, die die Pandemie für Kunst- und Kulturinstitutionen mit sich bringt, und schlägt die Einrichtung eines Onlinetools zur besseren Orientierung bei Förderanträgen für Kunst- und Kulturschaffende vor. Sie betont außerdem die Notwendigkeit ausreichender Mittel für Kunst- und Kulturinstitutionen des Bundes und dankt denjenigen, die an der Abwicklung der Förderungen arbeiten.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisiert Bundeskanzler Kurz dafür, die Schulschließungen ohne ausreichende Konsultation von Experten und Regierungsmitgliedern entschieden zu haben. Sie bemängelt zudem, dass das aktuelle Budget nicht genügend Mittel bereitstellt, um die aus den Lockdowns resultierenden Bildungsdefizite zu adressieren und fordert mehr Unterstützungspersonal und Förderungen für Schulen.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ) kritisiert das Bundesfinanzgesetz 2021 für seine unzureichenden und nur einmaligen Investitionen im Bildungsbereich, die vor allem strukturelle Probleme nicht lösen, und fordert stattdessen eine umfassende Unterstützung aller Schüler durch eine ganztägige Schule sowie ausreichende Mittel für Integration, Deutschförderung und die duale Ausbildung. Sie sieht jedoch ein tendenziell positives Budget für Wissenschaft und Forschung, weist aber auf die Notwendigkeit genauerer Ausschussdiskussionen hin.

In ihrer Rede betont Nationalratsabgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, dass das neue Forschungsfinanzierungsgesetz (FoFinaG) die nachhaltige Finanzierung und strategische Steuerung von Forschung, Technologie und Innovation in Österreich erheblich verbessern wird, und hebt die vereinfachte Förderung und optimierte Umsetzung in diesen Bereichen hervor.

Die Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid kritisiert die Rücknahme erster Schritte zur Autonomie der pädagogischen Hochschulen im neuen Gesetzesentwurf und betont die Notwendigkeit starker, eigenverantwortlicher pädagogischer Hochschulen für eine moderne und zukunftsorientierte Pädagogik, um die im Schulorganisationsgesetz beschriebenen Aufgaben zu erfüllen. Sie warnt vor negativen Konsequenzen, wenn zentrale Entscheidungen allein in den Händen des Ministers liegen, anstatt bei den Hochschulen selbst.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ) kritisiert die vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer trotz prinzipieller Zustimmung als medienorientierten Schnellschuss, der ohne ausreichende EU-Konformitätsprüfung erfolgte und die Bürokratie sowie IT-Kosten für kleine Unternehmer unnötig erhöht. Sie fordert eine unbürokratische Lösung, die durch Rückerstattungen umgesetzt wird, sowie stärker fokussierte und schnellere Hilfe für kleine und mittlere Betriebe sowie die Kunst- und Kulturbranche und kritisiert, dass die Maßnahme hauptsächlich großen ausländischen Unternehmen zugutekommen könnte.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid erklärte, dass Kunst und Kultur essentiell für die österreichische Gesellschaft und Wirtschaft sind und betonte die Notwendigkeit schneller, einfacher und umfangreicher Hilfen für Künstler und Kulturschaffende. Sie schlug zudem vor, kreative Lösungen wie die Einbindung von Künstlern in Schulprojekte zu prüfen, um strukturelle Probleme in der Branche zu bewältigen und den kreativen Nachwuchs zu fördern.

Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid begrüßt den neu etablierten Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen als notwendige Maßnahme zur Unterstützung vieler sozial engagierter und innovativer Organisationen, kritisiert jedoch die unklare Ausgestaltung der Förderkriterien und fordert klarere Richtlinien.