Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) erläuterte, dass das verabschiedete Tierschutzgesetz sowie das EU-Qualitätsregelungen-Durchführungsgesetz dazu dienen, Ordnung in bisher chaotische Zustände zu bringen. Insbesondere betont er, dass Österreichs Nutztierhalter bereits strengste Qualitätsvorschriften erfüllen und die Novellierung der Gesetzgebung auch auf Modeerscheinungen in der Heimtierhaltung abzielt, um wieder geordnete Verhältnisse zu schaffen.

Abgeordneter Johann Höfinger betont die Bedeutung des Gesetzes zur Förderung von Wasserstofferzeugung aus erneuerbaren Energiequellen, da es zur Reduzierung von Energieabhängigkeiten, zur Schaffung von regionaler Wertschöpfung und zur Förderung technologischen Fortschritts beiträgt. Er ist zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition und der Wettbewerb unter den Unternehmen erfolgreich sein wird.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) betont, dass das Emissionsschutzgesetz-Luft nicht nur die Industrie, sondern alle Lebensbereiche betrifft, insbesondere durch moderne Konsumgewohnheiten und landwirtschaftliche Praktiken. Er warnt vor übermäßigen Regulierungen, die wirtschaftliche Nachteile mit sich bringen könnten, und plädiert für einen pragmatischen Ansatz, der sowohl Umweltziele als auch den Erhalt von Arbeitsplätzen berücksichtigt.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) betonte die jahrelangen Diskussionen und intensiven Verhandlungen zur Umbau der Energieversorgung und kritisierte die Freiheitlichen für ihre mangelnde inhaltliche Beiträge und Umweltpolitik, während er die Bereitschaft der Regierung und des Parlaments hervorhob, gemeinsam Lösungen für die Zukunft zu erarbeiten.

Abgeordneter Johann Höfinger betont die Bedeutung der bäuerlichen Direktvermarkter für die Erhaltung traditioneller Lebensmittel und appelliert an eine sensible Umsetzung des neuen Gesetzes, um diese kleinen Familienbetriebe vor übermäßiger Bürokratie und zusätzlichen Kosten zu schützen.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) lobt die Bundesministerin für ihren engagierten Einsatz und die erfolgreiche Verhandlung des Verteidigungsbudgets, hebt die erheblichen Budgetsteigerungen im Vergleich zu früheren Jahren hervor und kritisiert die Opposition für ihre negative Bewertung. Er betont die Wichtigkeit des Budgets für die Ausrüstung und Motivation des Bundesheeres sowie für die Stärkung der Landesverteidigung.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) betont in seiner Rede die Notwendigkeit eines realistischen und balancierten Ansatzes für den Umbau der Energieversorgung und Mobilität in Österreich. Er spricht sich gegen extreme Positionen aus und fordert eine schrittweise Begleitung der Menschen bei diesen Veränderungen, um die technische Machbarkeit und strukturellen Hintergründe zu gewährleisten sowie die Wertschöpfung im Land zu halten.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) würdigte in seiner Rede die stetigen Leistungen der österreichischen Bäuerinnen und Bauern und kritisierte die Opposition dafür, bei Anträgen zur finanziellen Unterstützung der Landwirtschaft nicht mitzuziehen, während diese gleichzeitig zusätzliche Forderungen an die landwirtschaftlichen Betriebe stellt. Er plädierte dafür, die landwirtschaftlichen Unternehmer ausgewogen zu begleiten, um ihre Produktion sicherzustellen.

Abgeordneter Johann Höfinger betont die Notwendigkeit einer sicheren Gasversorgung für Haushalte und Industrie in Österreich und kritisiert die Opposition dafür, dass sie aus unterschiedlichen Gründen gegen das Gesetzespaket stimmen. Er appelliert an die Abgeordneten, dem Gesetz zuzustimmen, um Versorgungssicherheit und Standortgarantien zu gewährleisten.

Abgeordneter Johann Höfinger betont in seiner Rede die Wichtigkeit der Erdölbevorratung als Maßnahme zur Krisenvorsorge und Sicherheit, kritisiert die Abhängigkeit von fragilen Lieferketten und plädiert für einen ausgewogenen Mittelweg zwischen Kostensenkung und Versorgungssicherheit.

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP) betont die Notwendigkeit, die österreichische produzierende Industrie beim Umstieg von fossilen auf nachhaltige Energieträger zu unterstützen, und kritisiert gleichzeitig die NEOS, die diesem Umweltförderungsgesetz nicht zustimmen und den Beitrag der heimischen Landwirtschaft zur Nahrungsmittelversorgung und Kulturlandschaftsgestaltung unterbewerten.

Abgeordneter Johann Höfinger wies auf den SPÖ-Abgeordneten Schroll hin, der den Redeblock eröffnet hatte und dabei eine bestimmte Aussage machte. Höfinger legt Wert darauf, diesen Punkt hervorzuheben und an die Ausführungen seines Kollegen anzuknüpfen.

Abgeordneter Johann Höfinger betonte die Bedeutung innovativer Technologien, der Mobilität und der Energiewende für die Zukunft Österreichs und hob hervor, dass Österreich über reichlich erneuerbare Energieressourcen verfügt, die es zu optimieren gilt, um die Umweltbilanz zu verbessern und das Land zu stabilisieren. Er kritisierte auch die frühere SPÖ-geführte Entscheidung zur Stilllegung von Nebenbahnen und lobte die nachhaltige Landwirtschaft und Forstwirtschaft des Landes.

Abgeordneter Johann Höfinger von der ÖVP äußert, dass er bereits viele Debatten im Nationalrat erlebt hat, aber die aktuelle Diskussion über das Budget als eine der seltsamsten empfindet.

Der Abgeordnete Johann Höfinger betont die Notwendigkeit des beschlossenen Pakets zur Unterstützung von Haushalten angesichts steigender Stromkosten und wirtschaftlicher Herausforderungen, hebt die umsetzbare und direkte Wirkung des Maßnahmenpakets hervor und appelliert an alle Parteien, diesem zuzustimmen. Dabei kritisiert er gleichzeitig die SPÖ für deren vermeintliche Inkompetenz in Energiefragen und ruft zu einem gemeinsamen europäischen Vorgehen auf.

Abgeordneter Johann Höfinger betont die Wichtigkeit, die Abhängigkeit von Gasimporten zu verringern und die Energieversorgung in Österreich zu diversifizieren. Er kritisiert die mangelnde Konstruktivität der Opposition und fordert eine ernsthafte, sachliche Debatte sowie die optimale Nutzung aller vorhandenen Energiequellen im Land.

Abgeordneter Johann Höfinger betont die Notwendigkeit, durch die Umsetzung einer EU-Richtlinie unlautere Handelspraktiken zu bekämpfen, um kleine Produzenten zu stärken, und stellt klar, dass heimische Produzenten ihre Waren flexibel verkaufen dürfen, wodurch Missverständnisse zwischen verschiedenen Regelungen vermieden werden sollen.

Der Abgeordnete Johann Höfinger (ÖVP) lobt die Bundesministerin für ihre Bemühungen, die Aufgaben und Herausforderungen des österreichischen Bundesheeres zu bewältigen, und hebt die Notwendigkeit hervor, militärisches Gerät nachzubeschaffen sowie die Befehlskette effizient zu halten. Er kritisiert die vergangene Politik der SPÖ hinsichtlich der Landesverteidigung und betont die Bedeutung der militärischen Landesverteidigung und der Sicherung kritischer Infrastrukturen.

Abgeordneter Johann Höfinger lobt die flexible und schnelle Reaktion der Regierung auf die Wirtschaftskrise durch die Pandemie und betont die Schwerpunkte des Budgets auf Investitionen, Innovationen und Impulse, insbesondere im Hinblick auf Energieversorgung, Ausbildung und Versorgungssicherheit. Er unterstreicht, dass die Regierung bereit sei, weiterhin flexibel zu reagieren, um die Wirtschaft zu unterstützen und unabhängiger zu machen.

Abgeordneter Johann Höfinger begrüßt die geplanten Vereinfachungen und die Digitalisierung durch die Änderung des Handelsstatistischen Gesetzes 1995, da diese der Wirtschaft zugutekommen. Zudem dankt er den Unternehmer*innen für ihr Durchhaltevermögen und ihre wichtige Rolle in der Wertschöpfung und Beschäftigung des Landes während der letzten schwierigen eineinhalb Jahre.