Dr. Josef Smolle spricht sich für das MTD-Gesetz 2024 aus, welches die Kompetenzen und die Ausbildung der medizinisch-therapeutisch-diagnostischen Gesundheitsberufe an die modernen Anforderungen anpasst und würdigt die wichtige Rolle dieser Berufe im Gesundheitssystem. Er betont die Notwendigkeit der rechtlichen Aktualisierung und lobt die langjährigen Anstrengungen und die Zusammenarbeit innerhalb der Gesundheitsberufe.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betont die Bedeutung der Erweiterung des Anspruchs auf Hebammenbetreuung für Frauen nach einer Fehlgeburt ab der 18. Schwangerschaftswoche, um physische, psychologische und soziale Unterstützung zu gewährleisten, und hebt die Notwendigkeit einer umfassenden Bewusstseinsbildung und eines professionellen Umfelds hervor. Er dankt den Betroffenen, die ihre Erfahrungen offen geteilt haben, und hofft auf eine einstimmige Unterstützung im Plenum.

Abg. Dr. Josef Smolle (ÖVP) lobt in seiner Rede die Reform der Pädagogenausbildung, die Trennung von gewinnorientierter Eigentümerschaft und akademischer Leitung an Privatuniversitäten sowie die einheitliche Regelung zur Sicherung wissenschaftlicher Integrität, insbesondere im Umgang mit Plagiaten und künstlicher Intelligenz, und verweist auf die Herausforderungen für Universitäten, authentische studentische Leistungen sicherzustellen.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) betont die Einführung einer neuen dreistufigen, kostenfreien akademischen Ausbildung für Psychotherapeut:innen an öffentlichen Universitäten, die 2026 startet und die bisher teuren, privat organisierten Ausbildungswege ersetzt. Er betont die Notwendigkeit eines zugangsbeschränkten Studiums, lobt die Koalitionspartner für ihre Zusammenarbeit und fordert die Schaffung von Ausbildungsstellen in psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen durch die Krankenanstaltenträger.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betont, dass die Gesetzesänderung zur Erlaubnis für Rettungshubschrauber auch außerhalb der regulären Betriebszeiten auf Flughäfen zu operieren, entscheidend zur Verbesserung der medizinischen Notfallversorgung beiträgt, besonders für zeitkritische Fälle wie Herzinfarkte oder Schlaganfälle. Er dankt auch den Personen, die in der Flugrettung tätig sind, für ihr Engagement und das persönliche Risiko, das sie auf sich nehmen.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) unterstützt die Initiative zur Subventionierung von HIV-Präventionsmedikamenten und ärztlichen Beratungen, da dies nicht nur den betroffenen Risikopersonen direkten Schutz bietet, sondern auch die allgemeine Viruszirkulation reduziert und langfristig Kosten spart. Er dankt Mario Lindner für das Vorantreiben dieses Antrags und freut sich auf breite Unterstützung im Nationalrat.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) betonte die Bedeutung der neu definierten Fachärztin/Facharzt für Allgemein- und Familienmedizin, lobte die Maßnahmen zur längeren und praxisorientierten Ausbildung und versprach weitere Unterstützung für Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner zur Sicherstellung einer umfassenden Gesundheitsversorgung.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) erläuterte die Preisgestaltungsmechanismen von Arzneimitteln, die nach Ablauf des Patentschutzes greifen und durch Konkurrenzpräparate wie Generika und Biosimilars zu Preisreduktionen führen. Er betonte, dass das bestehende Modell zur Preisregulierung ausgewogen und im Interesse der Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln sei.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) betont, dass bei der Medikamentenversorgung größtenteils der Markt gut funktioniert, aber bei Marktversagen der Staat eingreifen muss. Er unterstützt die Maßnahmen, die Verteilung von Billigmedikamenten zu sichern, Lagerhaltung für Lieferengpässe zu fördern und alternative Bezugsquellen zu nutzen, und plädiert langfristig für eine Rückverlagerung der Produktion nach Europa.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) lobte den neuen Finanzierungsbeschluss im Gesundheitswesen als bedeutenden Fortschritt, der durch zusätzliche 14 Milliarden Euro wesentliche Reformen wie den Ausbau der ambulanten Versorgung, die Verbesserung der digitalen Infrastruktur und die Stärkung der Sozialversicherung, inklusive einheitlicher Kassenverträge für Ärzte, ermöglicht. Er betonte die positiven Auswirkungen auf die Patientenversorgung und die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den politischen Parteien.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betont, dass das Bundesfinanzrahmengesetz erhebliche Investitionen in Wissenschaft und Forschung vorsieht, mit einer Steigerung des Budgets und der Schaffung neuer Studienplätze, was die Wettbewerbsfähigkeit und Zukunftsfähigkeit Österreichs stärken soll.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) hebt die erheblichen Budgetsteigerungen im Gesundheitssektor hervor, insbesondere die Subventionen für den niedergelassenen Bereich und die Reformen im Spitalsbereich, und betont die Bedeutung eines hochwertigen, solidarischen und zugänglichen Gesundheitssystems. Er unterstreicht die langfristige finanzielle Stabilität des Gesundheitssystems und führt die neue Kennzahl der Durchimpfungsrate bei Jugendlichen mit der HPV-Impfung als wichtigen Fortschritt an.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betont die Vorteile von Primärversorgungszentren und -netzwerken, wie das interdisziplinäre Betreuungsangebot und erweiterte Öffnungszeiten, und lobt die gesetzlichen Änderungen, die eine vereinfachte Gründung sowie finanzielle Unterstützung ermöglichen. Er hebt die Bedeutung dieser Zentren für die Gesundheitsversorgung und die attraktivere Arbeitssituation für die Beteiligten hervor.

Der Abgeordnete Dr. Josef Smolle begrüßt den Übergang von der Pandemie in den Normalbetrieb durch das COVID-19-Überführungsgesetz und betont die positiven Entwicklungen und Lehren in Bezug auf die Impfungen, Tests und das Monitoring von Atemwegsinfektionen, während er der verantwortungsbewussten Bevölkerung für ihren Beitrag dankt.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betonte, dass in europäischen Ländern eine höhere Impfquote mit weniger Covid-19-Todesfällen und einer geringeren Gesamtübersterblichkeit korreliert. Diese Daten seien öffentlich zugänglich und können statistisch überprüft werden.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle lobte die gründliche Arbeit an der Novelle des Medizinproduktegesetzes, besonders die neuen Regelungen zur aktiven Information von Patienten über Implantatprobleme, und betonte den Fortschritt in der Patientensicherheit ohne übermäßige Bürokratie.

Dr. Josef Smolle betont in seiner Rede, dass die österreichischen Universitäten trotz der gestiegenen Inflation zusätzliche finanzielle Mittel erhalten werden, wodurch sie ihre herausragenden Leistungen in Lehre und Forschung weiterhin erbringen können. Er lobt die internationalen Erfolge der Universitäten und vermittelt Optimismus für die Zukunft dank des neuen Budgets, das sowohl zur Krisenbewältigung als auch zu Zukunftsinvestitionen beiträgt.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das Gesundheitsbudget 2023 aufgrund des Wegfalls pandemiebedingter Ausgaben um 1,7 Milliarden Euro sinken wird und damit eine Rückkehr zur Normalität signalisiert. Er hebt hervor, dass trotz der Budgetkürzung wichtige Investitionen in die Gesundheitsversorgung geplant sind, wie der Ausbau der Primärversorgungseinheiten, die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die Ausweitung der HPV-Impfung und die Verbesserungen am Mutter-Kind-Pass.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle betont die Bedeutung der Erweiterungen im Gesundheitstelematikgesetz, die es Apothekern und Hebammen ermöglichen, Impfungen in das zentrale Impfregister einzutragen und eine verlängerte Einsichtsfrist in die E-Medikation der Patienten bieten. Er lobt dies als wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Gesundheitsdatennutzung und zur besseren Beratung der Patienten durch Apotheken, welche eine zentrale Rolle im österreichischen Gesundheitssystem spielen.

Abgeordneter Dr. Josef Smolle setzt sich für die Verlängerung des 2. Covid-19-Hochschulgesetzes ein, um den Universitäten und Hochschulen weiterhin die Möglichkeit zu geben, individuell angepasste Schutzmaßnahmen zu ergreifen, falls erforderlich, und betont die Notwendigkeit vergleichbarer Regelungen für ähnliche Universitätstypen sowie die Unterstützung durch das Ministerium.