Bundesrätin Heike Eder (ÖVP, Vorarlberg) betonte in ihrer Rede die finanzielle Belastung, die ein weiteres Kind für Familien bedeutet, und begrüßte die Einführung des rückwirkend ab 1. September 2022 geltenden Sonderwochengelds für Mütter in Karenz ohne Kinderbetreuungsgeld als wichtige Unterstützung in dieser Lebensphase.
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Bundesrätin Heike Eder argumentiert, dass das neue Gesetz verbesserte Transparenz und Sicherheit für Arbeitnehmer bringt, indem es Arbeitgeber verpflichtet, wichtige Vertragsinformationen bereitzustellen, Weiterbildungskosten zu übernehmen und Mehrfachbeschäftigung zuzulassen, was insgesamt zu faireren und transparenteren Arbeitsverhältnissen führt. Sie kritisiert die SPÖ dafür, gegen diese "Mikroverbesserungen" zu stimmen und stattdessen unrealistische Forderungen wie die 32-Stunden-Woche zu stellen.
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Bundesrätin Heike Eder betont in ihrer Rede die hohe Beteiligung von Frauen am einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und unterstützt die Erhöhung der Zuverdienstgrenze sowie die Verlängerung des Kinderbetreuungsgeldbezugs für ukrainische Familien um ein weiteres Jahr. Sie hebt hervor, dass diese Maßnahmen vorrangig Frauen und Familien zugutekommen und die Solidarität Österreichs zeigen.
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Abgeordnete Heike Eder betont die Bedeutung und Anerkennung pflegender Angehöriger und die damit verbundene gesetzlich festgelegte jährliche Pflegebonuszahlung von 1.500 Euro. Sie äußert Unverständnis darüber, warum die Opposition der aktuellen legislativen Klarstellung im Bundespflegegeldgesetz nicht zustimmt, obwohl diese keine inhaltlichen Änderungen am Pflegebonus bewirkt.
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Heike Eder betont in ihrer Rede die Bedeutung des österreichischen Gesundheitssystems und erläutert die Notwendigkeit, das Gesundheits-Zielsteuerungsgesetz im Einklang mit einem VfGH-Entscheid zu reparieren. Sie stellt die Integration der Sozialversicherungen in den Finanzausgleich als Paradigmenwechsel dar und spricht sich für eine zielorientierte Gesundheitsreform aus, um die Versorgung und Lebensqualität zu verbessern.
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Die Abgeordnete Heike Eder betonte in ihrer Rede im österreichischen Nationalrat die Bedeutung der Verlängerung und Flexibilisierung von Karenzzeiten, insbesondere für Väter, sowie die Erhöhung des finanziellen Anreizes für den Papamonat, um die Gleichberechtigung in der Arbeitswelt zu fördern und wichtige, gemeinsame Familienmomente zu ermöglichen. Darüber hinaus begrüßte sie die Investitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung und die Wiederherstellung des Anspruchs auf Kinderbetreuungsgeld für Grenzgänger nach einem OGH-Urteil.
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Bundesrätin Heike Eder spricht sich vehement für den neuen elektronischen Eltern-Kind-Pass (eEKP) aus und betont die Vorteile wie die verbesserte Verfügbarkeit medizinischer Informationen, automatische Erfassung der Untersuchungen und Erinnerungsfunktionen für wichtige Termine, als Mutter von zwei kleinen Kindern begrüßt sie die Modernisierung und Effizienzsteigerung durch das digitale System.
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Die Abgeordnete Heike Eder betont die Bedeutung elterlicher Unterstützung während ihrer eigenen Rehabilitation nach einem Skiunfall und begrüßt den einstimmigen Beschluss des Nationalrates, wonach Eltern künftig bis zu vier Wochen im Jahr von der Arbeit freigestellt werden können, um ihre Kinder unter 14 Jahren bei einem Rehabilitationsaufenthalt zu begleiten, wobei sie Pflegekarenzgeld erhalten und besonderen Kündigungsschutz genießen.
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Bundesrätin Heike Eder (ÖVP) betont, dass Österreich trotz der Kritik der Sozialdemokraten ein starkes Sozial- und Wirtschaftssystem hat und dass die neuen finanziellen Unterstützungen, wie 60 Euro monatlich pro Kind, eine bedeutende Hilfe für einkommensschwache Familien darstellen. Sie argumentiert, dass diese Maßnahmen, auch wenn sie nicht jede Kritik befriedigen, einen spürbaren Unterschied im Alltag der Betroffenen machen können.
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Bundesrätin Heike Eder betont die Wichtigkeit des beschlossenen Unterstützungsmaßnahmepakets für sozial schwache Haushalte und kritisiert die SPÖ dafür, dass sie dem nicht zustimmt, obwohl es besonders Kindern und armutsgefährdeten Familien zugutekommen soll. Zudem hebt sie hervor, dass die Regierung zahlreiche Hilfen für bedürftige Familien, insbesondere in Zeiten der Teuerung, bereitgestellt hat, und lobt die getroffenen und geplanten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung.
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Die österreichische Nationalratsabgeordnete Heike Eder begrüßt die Änderungen im Ausländerbeschäftigungsgesetz, die Vertriebenen, insbesondere Ukrainerinnen und Ukrainern, einen uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen und betont, dass die Novellierung der Rot-Weiß-Rot-Karte sowohl den Arbeitsmarkt als auch die betroffenen Personen profitieren lässt. Sie entkräftet Bedenken bezüglich Lohn- und Sozialdumping und bekräftigt die Bedeutung von Qualifikation und Berufserfahrung.
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Die österreichische Nationalratsabgeordnete Heike Eder unterstützt die Ausweitung der Heimopferrente, um auch arbeitsunfähigen Personen, die bisher aufgrund des Einkommens ihres Partners keine Sozialhilfe erhalten haben, den Anspruch auf diese Rente zu ermöglichen. Sie betont die Wichtigkeit von Prävention und Opferschutz, insbesondere für Kinder und Jugendliche.
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Nationalratsabgeordnete Heike Eder, BSc MBA betont die Wichtigkeit der Gesetzesänderung zum Familienlastenausgleichsgesetz 1967, die Familien mit behinderten Kindern durch die Vereinfachung des Gutachtenprozesses für den Behindertenpass und die erhöhte Familienbeihilfe finanziell und organisatorisch entlastet, indem nur noch ein Gutachten erforderlich ist.
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Die Abgeordnete Heike Eder betont, dass 94,5 % der Bezieher des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes Frauen sind und kritisiert die geringe Väterbeteiligung in der Karenz. Zudem unterstützt sie die Erhöhung der Zuverdienstgrenze auf 7.800 Euro, da dies speziell jungen Familien und Frauen zugutekommt.
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Der Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA, betont in ihrer Rede die Bedeutung der COVID-19-Impfung als Grundpfeiler zur Pandemiebekämpfung und unterstützte die rechtliche Grundlage, um Menschen an die Vervollständigung ihrer Grundimmunisierung zu erinnern. Sie argumentiert, dass Erinnerungen an Impfungen wirksam sind und verweist auf Studien, die dies belegen.
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Bundesrätin Heike Eder begrüßt den Beschluss zur jährlichen Anpassung der Familien- und Sozialleistungen an die Inflation als wichtigen Schritt zur Unterstützung der Familien in Österreich und betont, dass diese Maßnahme langfristig und strukturell bedeutende finanzielle Entlastungen für Familien bringen wird. Sie weist zudem die Kritik der Opposition zurück, indem sie auf bereits umgesetzte kurzfristige Hilfsmaßnahmen und die nachhaltigen Schritte der Regierung verweist.
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Abgeordnete Heike Eder spricht sich für die beschlossene Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte aus, die eine schnellere und erleichterte Zuwanderung von Fachkräften ermöglicht, da dies essenziell ist, um den Fachkräftemangel in Österreich zu bekämpfen und das Wirtschaftswachstum zu fördern. Besonders betont sie die Bedeutung der Gleichstellung von Englisch- und Deutschkenntnissen sowie die Anerkennung von Berufserfahrung als gleichwertig zu formalen Studienabschlüssen.
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Bundesrätin Heike Eder begrüßt die Verlängerung der Kurzarbeit bis Ende 2022 und die Verordnungsermächtigung, werdende Mütter bei Bedarf von der Arbeit freizustellen. Sie betont die Bedeutung dieser Maßnahmen für den Arbeitsmarkt und die Flexibilität der Regierung, auf die epidemiologische Lage zu reagieren.
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Heike Eder betont in ihrer Rede, dass Österreich als Sozialstaat gezielte Maßnahmen ergreift, um besonders bedürftige Gruppen während der COVID-19-Pandemie zu unterstützen. Sie hebt insbesondere zwei Gesetzesbeschlüsse hervor: zusätzliche Mittel für armutsgefährdete Personen und Verlängerungen im Bundespflegegeldgesetz, um die Betreuung pflegebedürftiger Personen zu gewährleisten.
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Abgeordnete Heike Eder betont die Vorteile der verbesserten Verwaltung und erleichterten Abwicklung der Familienbeihilfe sowie die Erhöhung der Einkommensgrenze beim Kinderbetreuungsgeld; sie lobt die Schritte der Regierung zur Unterstützung von Familien und insbesondere Frauen durch diese Maßnahmen.
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