Bundesrätin Isabella Kaltenegger (ÖVP) betont die Bedeutung des Wasserstoffförderungsgesetzes und der European Hydrogen Bank für Österreichs und Europas Wasserstoffstrategie. Sie hebt hervor, dass das Gesetz Investitionen in erneuerbare Wasserstofftechnologien fördert, Planungssicherheit für Unternehmen bietet und Innovationen vorantreibt.

Bundesrätin Isabella Kaltenegger betont die Bedeutung der Datenerhebung zur Umsetzung gezielter Energieeinsparmaßnahmen und kritisiert die mangelnde Unterstützung der Klein- und Mittelbetriebe durch die SPÖ, während sie die Notwendigkeit von Anpassungen bei Fotovoltaikförderungen anerkennt.

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark) hebt in ihrer Rede hervor, dass das neue Gesetz zur Dekarbonisierung des Gebäudesektors beiträgt, indem es den Einbau fossiler Heizungen in Neubauten verbietet und Anreize für den Austausch bestehender fossiler Heizsysteme durch klimafreundliche Alternativen mit umfassenden Förderungen bietet.

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger betont die Notwendigkeit einer Wärmewende zur Erreichung der Klimaziele und kündigt eine Verdreifachung der Förderungen für den Heizkesseltausch ab 2024 an, wobei einkommensschwache Haushalte eine volle Kostenübernahme erhalten. Gleichzeitig unterstützt der Bund die Länder mit einem Zweckzuschuss von 50 Millionen Euro jährlich für thermische Sanierung und Heizkesseltausch, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wertschöpfung im Land zu halten.

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP) lobt die Verlängerung der Strompreisbremse bis Ende 2024, betont deren unbürokratische Umsetzung und die inflationsdämpfende Wirkung, um den Haushalten weiterhin finanzielle Entlastung zu bieten.

Ing. Isabella Kaltenegger erläutert die Gesetzesänderungen, die strengere Strafen für Verstöße gegen die Erdölbevorratungsverpflichtung und erhöhte Transparenz für Stromkunden vorsehen, wobei Stromanbieter verpflichtet sind, ihre Kunden über günstigere Tarife und Wechselmöglichkeiten zu informieren und klare Angaben zu Risiken und Preisentwicklungen bei bestimmten Verträgen zu machen.

Abgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger argumentiert, dass der Energiekostenzuschuss für alle Gewerbetreibenden und neue Selbstständige eine notwendige Maßnahme ist, um Klein- und Kleinstbetriebe sowie freiberuflich Tätige in Zeiten der Energiepreissteigerungen zu unterstützen, und appelliert an das Gremium, auch den vorgeschlagenen Unterstützungsfonds für Non-Profit-Organisationen zu befürworten.

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Notwendigkeit des neuen Energieeffizienzgesetzes, um Energieeinsparungen von mindestens 650 Petajoule pro Jahr zu erreichen, und kritisierte die Blockade der SPÖ und FPÖ gegen wichtige Maßnahmen zur Unterstützung von armutsgefährdeten Menschen und Unternehmen, die von gestiegenen Energiekosten betroffen sind. Zudem warf sie der SPÖ vor, mit ihrer Blockadehaltung die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Arbeitsplätze zu gefährden.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger betonte in ihrer Rede die Bedeutung der Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000, die durch effizientere und digitalisierte Verfahren nicht nur bürokratische Hürden und Kosten abbaut, sondern auch den Ausbau erneuerbarer Energien und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördert. Dies, so Kaltenegger, trägt zur Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, niedrigeren Energiepreisen und einer Stärkung des Wirtschaftsstandorts Österreich bei.

Ing. Isabella Kaltenegger betont die zahlreichen Maßnahmen und Erleichterungen des neuen Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes sowie der Änderungen im ElWOG, die darauf abzielen, den Energiebereich zu verbessern, Kosten für Konsumenten zu senken und die Versorgungssicherheit zu erhöhen, wobei sie besonders die Unterstützungen für PV- und Biomasseanlagen sowie die staatliche Übernahme der Kosten für Netzverlustenergie hervorhebt.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger betonte in ihrer Rede, dass durch die Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes die Förderung von sozialen und regionalen Projekten gezielter und effizienter gestaltet wird, und dass die Anpassung der Fristen für Inbetriebnahmen und Förderanträge mehr Flexibilität und Planungssicherheit für die Beteiligten schafft.

Die Abgeordnete Isabella Kaltenegger befürwortet das Unternehmens-Energiekostenzuschussgesetz, das energieintensive Betriebe finanziell unterstützen soll, um deren Liquidität zu sichern und Arbeitsplätze zu schützen. Sie betont die Wichtigkeit dieses Gesetzes aufgrund der aktuellen hohen Energiekosten und die Notwendigkeit, auf verschiedene Energieträger zurückzugreifen, um die Klimawende zu erreichen.

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger betont die Wichtigkeit der Änderungen im Energielenkungsgesetz und im Gaswirtschaftsgesetz, um die Gasbevorratung zu verbessern und Versorgungssicherheit zu gewährleisten, besonders durch Anreize für große Endverbraucher und die Einführung eines Market Maker-Systems für Gasspeicher. Sie ruft zu entschlossenem Handeln und Dialog auf, um die Energie- und Netzstabilität zu sichern.

Abgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP) betonte in ihrer Rede die Bedeutung des Ausbaus der Netzinfrastruktur für den Erfolg erneuerbarer Energien und begrüßte die ergriffenen Maßnahmen zur Senkung der Stromkosten und Verbesserung der Planungssicherheit im Bereich Ökostrom. Sie forderte außerdem effizientere und schnellere Genehmigungsverfahren für den Ausbau erneuerbarer Energien, um das Ziel von 100 % Ökostrom bis 2030 zu erreichen.

Ing. Isabella Kaltenegger betont, dass es sich bei der vorgeschlagenen Änderung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG) lediglich um eine redaktionelle Korrektur handelt, die einen Tippfehler und einen Verweisfehler behebt, und bittet daher um rasche Zustimmung, um die Umsetzung zu erleichtern.

Ing. Isabella Kaltenegger betont die Bedeutung des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG) für die langfristige und nachhaltige Energieversorgung in Österreich und hebt hervor, dass das Gesetz nicht nur den Umstieg auf erneuerbare Energien, sondern auch den Einsatz von Wasserstofftechnologie und die Schaffung von Energiegemeinschaften fördert, wobei sie zugleich zur sorgfältigen Prüfung aller Maßnahmen zur Sicherstellung ihrer Sinnhaftigkeit appelliert.

Der Abgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger betont die umfassenden Einsätze des österreichischen Bundesheeres seit der Coronapandemie und erläutert die geplanten Gesetzesänderungen, die unter anderem eine Anpassung der Vergütung von Zivildienstleistenden und eine Einführung von Prämien zur Steigerung der Attraktivität des Wehrdienstes vorsehen, um ein modernes und leistungsfähiges Heer zu gewährleisten.

Nationalratsabgeordnete Ing. Isabella Kaltenegger erläutert die Novellierung des Ziviltechnikergesetzes, welche die Gründung interdisziplinärer Ziviltechnikergesellschaften ermöglicht und die Kapitalmehrheit auf 50 % reduziert, und betont die Bedeutung der Lehrlingsausbildung, deren Kurzarbeit bis zum 30. Juni 2021 verlängert wird.

Ing. Isabella Kaltenegger betonte die Notwendigkeit der Verlängerung von Covid-19-bedingten Kurzarbeitsregelungen für Planungssicherheit und Beschäftigungssicherung in Österreich sowie die Bedeutung und Flexibilisierung von Freiwilligendiensten während der Pandemie. Sie dankte den ehrenamtlich Tätigen für ihr Engagement.

Bundesrätin Isabella Kaltenegger unterstützt die Verlängerung der Fristen im Abfallwirtschaftsgesetz, um Engpässe durch den Covid-19-Lockdown zu vermeiden, und betont die Notwendigkeit der Änderungen im Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz zur Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Netzreserve und Engpassmanagement. Sie spricht sich zudem für eine Verlängerung der Fristen für die Inbetriebnahme von Ökostrom- und Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen aus, die durch die Pandemie verzögert wurden.