Abgeordneter Hermann Weratschnig betonte die Bedeutung der Novelle zur Stärkung der Fahrgastrechte, welche Verbesserungen bei Erstattungen und Entschädigungen, die Einführung einer Agentur für Passagierrechte sowie Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit umfasst. Zudem hob er die Notwendigkeit hervor, die Eisenbahninfrastruktur optimal zu nutzen und den Modal Shift von der Straße auf die Schiene zu fördern.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont die Wichtigkeit der aktuellen Änderungen im Kraftfahrgesetz, insbesondere zur Rechtssicherheit für Fahrzeuge mit ukrainischem Kennzeichen in Österreich und zur klaren Regelung gegen rechtsextreme und anstößige Kennzeichen. Er fordert parteiübergreifende Unterstützung und betont, dass dies ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus ist.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont in seiner Rede die Notwendigkeit des Schutzes der Luftqualität, insbesondere in Tirol entlang der Transitstrecken, und bringt einen Entschließungsantrag ein, der die Fortführung und Verteidigung der bestehenden verkehrsbeschränkenden Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Umwelt und Infrastruktur unterstützt und aufrechterhalten soll. Er fordert zudem die Bundesregierung auf, diese Maßnahmen auf europäischer Ebene zu verteidigen und den Bau erforderlicher Infrastrukturprojekte wie der Zulaufstrecken für den Brenner Basistunnel voranzutreiben.

Abgeordneter Hermann Weratschnig (Grüne) spricht sich für die Novellierung der Straßenverkehrsordnung aus, die niedrigere Geschwindigkeitslimiten in Ortsgebieten, insbesondere um Schulen und Altenheime, sowie die Übertragung gewisser Verkehrskontrollaufgaben an Gemeinden umfasst, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lebensqualität zu verbessern. Er betont, dass die neuen Regelungen weniger Unfälle und Schadstoffe sowie eine effizientere Verkehrsteuerung durch Dosierampeln bewirken sollen.

Der Abgeordnete Hermann Weratschnig (Grüne) begrüßt Änderungen im Luftfahrtgesetz, die Rettungshubschraubern den Zugang zu Flugplätzen außerhalb der regulären Betriebszeiten erlauben und eine bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windkraftanlagen durch Austro Control einführen, um die Sicherheit zu erhöhen. Er betont die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Notfallrettung und den Fortschritt der Technik.

Abgeordneter Hermann Weratschnig (Grüne) betont die Bedeutung verlässlicher und komfortabler öffentlicher Verkehrssysteme und lobt den ÖBB-Rahmenplan als Erfolgsgeschichte. Er hebt den Förderzuschuss des Bundes für den Ausbau der Grazer Stadtbahnen hervor, der durch den Ausbau deutlich mehr Fahrgäste anziehen soll, und dankt den beteiligten Verantwortlichen für die Zusammenarbeit.

Abgeordneter Hermann Weratschnig (Grüne) erläutert, dass die Novelle zum Kraftfahrliniengesetz eine Verwaltungsvereinfachung bringt, indem bestehende Haltestellengenehmigungen bei einem Wechsel des Verkehrsbetreibers gültig bleiben, was insbesondere den fast 240 Busunternehmen in Österreich sowie den Gemeinden und Behörden zugutekommt, während gleichzeitig die Sicherheitsstandards und Qualitätsanforderungen erhalten bleiben.

Abg. Hermann Weratschnig betont in seiner Rede die Notwendigkeit eines Ausbaus des öffentlichen Verkehrs und ruft zu besseren Arbeitsbedingungen für Busfahrer:innen auf. Er stellt fest, dass gezielte Arbeitsmigration und Maßnahmen wie die Rot-Weiß-Rot-Karte erforderlich sind, um den Personalmangel zu beheben, und unterstreicht die Wichtigkeit fairer Arbeitsbedingungen und der Wertschätzung der Mitarbeiter.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont die Bedeutung eines vielfältigen, barrierefreien und solidarischen Mobilitätskonzepts, wobei er hohe Investitionen in den Bahnausbau, das Klimaticket und die E-Mobilität hervorhebt, um den Verkehr nachhaltiger zu gestalten und CO2-Emissionen zu reduzieren. Er kritisiert die Freiheitliche Partei für ihre populistischen Angriffe und hebt die grünen Bemühungen für eine umweltfreundliche Verkehrspolitik hervor.

Abg. Hermann Weratschnig betont die Bedeutung und Erfolge des Bahnausbaus in Österreich, der durch erhebliche Investitionen finanziert wird, und hebt die Rollen der Grünen in der Regierung hervor, insbesondere hinsichtlich ihrer Bemühungen um Mobilitätsunabhängigkeit und Klimaschutz. Er lobt die Fortschritte wie das Klimaticket und den Ausbau barrierefreier Infrastruktur und unterstreicht deren langfristige positive Auswirkungen.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont die Bedeutung des Kunst- und Kulturbudgets für Österreich und die Notwendigkeit der Unterstützung und fairen Bezahlung aller im Kulturbereich Tätigen. Er plädiert für eine breite Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, um prekären Arbeitsverhältnissen entgegenzuwirken und den Kulturstandort zu stärken.

Abgeordneter Hermann Weratschnig lobt die Beschlüsse zur Erhöhung der Mittel für Umwelt-, Lärmschutz- und Radinfrastrukturmaßnahmen insbesondere an Sondermautstrecken, die Einführung einer CO2-basierten Mauttarifstruktur für Lkw sowie die Einführung einer Eintagesvignette und flexiblerer Regelungen für Pkw-Vignetten, die den Verkehr sicherer und umweltfreundlicher gestalten sollen.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Hermann Weratschnig betont die Bedeutung des Budgets 2024 für die Förderung einer klima- und umweltfreundlichen Mobilität sowie die Unterstützung der Bevölkerung durch Maßnahmen wie den Ausbau des Schienennetzes, die Einführung von Klimatickets und Investitionen in saubere und aktive Mobilität. Darüber hinaus lobt er die Zuteilung von Mitteln für Projekte im Klima- und Energiefonds, die direkt der Bevölkerung zugutekommen.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont die Dringlichkeit und Wichtigkeit strikter Maßnahmen gegen extreme Raserei im Straßenverkehr, indem er die geplanten hohen Geld- oder Freiheitsstrafen sowie die Beschlagnahme und den Verfall von Fahrzeugen als gerechtfertigt, notwendig und verhältnismäßig darstellt, um die Sicherheit auf Österreichs Straßen zu erhöhen und Leid zu verhindern.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betont, dass durch die Übertragung der Infrastruktur der Graz-Köflacher Bahn an die ÖBB-Infrastruktur AG keine Zerschlagung erfolgt und dass die staatliche Finanzierung sowie die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten weiterhin gesichert bleiben, um eine effiziente Dekarbonisierung und Verdoppelung der Bahnleistungen in der Region zu ermöglichen.

Abgeordneter Hermann Weratschnig erklärt die drei wesentlichen Säulen der Novelle zum Kraftfahrgesetz, die die Verkehrssicherheit verbessern, eine schnellere und qualitativere Ausbildung für Fahrlehrer:innen ermöglichen und die Durchsetzung von Vorschriften zur Emissionsminderung sowie deren Finanzierung optimieren. Er hebt die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Dekarbonisierung und die Unterstützung von Fahrschulen und kleinen Tankstellen hervor.

Abgeordneter Hermann Weratschnig (Grüne) lobt den Anstieg des Budgets für Mobilität auf 5,5 Milliarden Euro und betont dadurch erzielte Erfolge wie die Einführung des Klimatickets, Investitionen in öffentlichen Verkehr, Regionalverkehr sowie Elektromobilität, um den Klimaschutz und die Mobilität in Österreich zu verbessern.

Abgeordneter Hermann Weratschnig betonte in seiner Rede die gesellschaftliche und demokratische Bedeutung eines gut finanzierten Kunst- und Kulturbudgets, lobte die geplante Erhöhung der Mittel für Bundestheater, Bundesmuseen und das Österreichische Filminstitut und forderte bessere Bedingungen für Förderungen in der Kunst- und Kulturlandschaft.

Der Abgeordnete Hermann Weratschnig betont die Wichtigkeit der Straßenverkehrsordnungsnovelle zur Förderung aktiver Mobilität und zur Reduzierung motorisierter Mobilität, um die Klimaziele zu erreichen. Er hebt die Maßnahmen für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit hervor, einschließlich eines Abänderungsantrags zur Vereinheitlichung von Piktogrammen für Rad- und Gehwege.

Der Abgeordnete Hermann Weratschnig betont die Wichtigkeit der europäischen Richtlinie und die nationale Umsetzung durch das Bundesgesetz zur Änderung des Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetzes, welches strengere Kontrollen und Maßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern, insbesondere im grenzüberschreitenden Güterverkehr, einführt, und würdigt dabei die Zusammenarbeit der Sozialpartner und die aktuellen Bemühungen der Arbeitnehmer im Verkehrssektor.