Vizekanzler Mag. Werner Kogler betonte in seiner Rede die Bedeutung der österreichischen Verfassung und kritisierte den unsachlichen Jargon einiger Abgeordneter. Er hob die wertschätzenden Verhandlungen zur Besoldung im öffentlichen Dienst hervor und betonte die Notwendigkeit von attraktiven Gehältern, um qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten, insbesondere angesichts der bevorstehenden Pensionierungswelle.
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Mag. Werner Kogler äußerte Verständnis für unterschiedliche Meinungen zur Gehaltsanpassung und betonte die Wichtigkeit ausgewogener Verhandlungen und der Attraktivität des öffentlichen Dienstes, insbesondere im Kontext steigender Inflation. Zudem unterstrich er, dass die bereitgestellten Mittel im Budget bereits berücksichtigt wurden und verwies auf weitere notwendige Dienstrechtsreformen.
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Mag. Werner Kogler betont in seiner Rede die Wichtigkeit von Investitionen in Sport, Bildung und öffentlichem Dienst, wobei er die geplanten Projekte zur Förderung des Sports und der Infrastruktur sowie die Notwendigkeit der Verwaltungsmodernisierung und des Wissenstransfers unterstreicht. Er weist zudem darauf hin, dass die finanziellen Rahmenbedingungen solide sind und bittet um sachliche Diskussionen auf Basis der zur Verfügung gestellten Daten.
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Abgeordneter Mag. Werner Kogler betont die Komplexität der besoldungsrechtlichen Änderungen und ruft zu Zusammenarbeit auf, während er die bisherigen Fortschritte lobt und erklärt, dass weitere Verbesserungen geplant sind. Er hebt auch die finanzielle Verantwortung hervor und bedankt sich für die konstruktive Arbeit der Fraktionen und Abteilungen.
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Mag. Werner Kogler kritisiert die Oppositionsfraktionen für ihre vergangene Regierungsbeteiligung und betont die Herausforderungen und Komplexität der Gesetzesänderungen im Besoldungsrecht. Er unterstreicht die Bedeutung der Gehaltserhöhungen im öffentlichen Dienst zur Aufrechterhaltung der Attraktivität gegenüber der Privatwirtschaft und verteidigt die Regierungsmaßnahmen zur Bewältigung der Inflation und zur Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung.
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Mag. Werner Kogler plädiert in seiner Rede dafür, die Maßnahmen der Bundesregierung zur Abmilderung der Energiekosten und der Teuerungssituation zu anerkennen und ausgewogen zu diskutieren. Er betont insbesondere die Notwendigkeit zielgerichteter Unterstützung für gemeinnützige Organisationen und soziale Gerechtigkeit bei der Entlastung von Mehrkosten im Energiebereich.
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Vizekanzler und Bundesminister Mag. Werner Kogler dankte für die konstruktive Diskussion und lobte das neue Gesetz zur Filmförderung in Österreich als historischen Schritt mit besonderem Fokus auf den Green-Filming-Bonus und die Einhaltung von Kollektivverträgen. Er betonte die Vorteile des österreichischen Fördermodells gegenüber Steueranreizsystemen und erklärte, dass aufgrund europäischer Vorgaben eine Deckelung bei 80 Prozent des Gesamtbudgets notwendig ist.
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Mag. Werner Kogler betont die Wichtigkeit der Dienstrechts-Novelle zur Attraktivierung des öffentlichen Dienstes, insbesondere durch Gehaltsanpassungen und bessere Arbeitsbedingungen, um konkurrenzfähig zu bleiben und qualifiziertes Personal zu gewinnen. Er verweist auch auf die Notwendigkeit von Transparenz und Objektivierung, etwa bei der Besetzung des Vorsitzes des Obersten Gerichtshofs, und dankt abschließend allen öffentlichen Bediensteten für ihren Beitrag zum Staatswesen.
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Mag. Werner Kogler verurteilt vehement die Bezeichnung junger Klimaaktivisten als "Terroristen" im österreichischen Nationalrat und plädiert dafür, die Motive hinter ihren Aktionen anzuerkennen. Er betont die Wichtigkeit, zwischen den Motiven und den gewählten Mitteln zu unterscheiden, und verurteilt die gewaltvolle Form von Terrorismus, während er zugleich Verständnis für die Sorgen der jungen Generation äußert.
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Der österreichische Nationalratsabgeordnete Mag. Werner Kogler betonte in seiner Rede die Wichtigkeit der Energiewende und der daraus resultierenden Unabhängigkeit und Sicherheit für Österreich, während er kritisierte, dass die oppositionellen Parteien unzureichend zur Bewältigung der aktuellen Krisen beigetragen haben und stattdessen polemisch agieren. Er stellte klar, dass die Regierung in den Bereichen Klimapolitik, Energieversorgung und wirtschaftliche Resilienz stark investiert und strukturelle Maßnahmen ergreift, um nachhaltig und langfristig Sicherheit und Arbeitsplätze zu sichern.
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Mag. Werner Kogler, Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport sowie Vizekanzler, lobt in seiner Rede die Leistung der öffentlichen Bediensteten und betont die Notwendigkeit der Attraktivierung und Effizienzsteigerung im öffentlichen Dienst sowie im Sportbereich. Er verweist auf die geplanten Budgeterhöhungen und strukturellen Anpassungen und betont die Bedeutung gezielter Maßnahmen zur Förderung des Spitzensports und des Energiesparens bei Sportstätten.
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Mag. Werner Kogler betont in seiner Rede die Wichtigkeit der Dienstrechts-Novelle 2022 zur Sommerschule, insbesondere als soziale Maßnahme zur Unterstützung von Kindern und zur fairen Entlohnung von Lehramtsstudierenden, und hebt die Notwendigkeit weiterer Reformen und attraktiver Angebote im öffentlichen Dienst vor dem Hintergrund anstehender Pensionierungen hervor.
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Mag. Werner Kogler stellt klar, dass die Teilnahme des Bundeskanzlers an wichtigen EU- und Währungsgipfeln eine notwendige und bedeutende Aufgabe der Bundesregierung ist und nicht als Vernachlässigung seiner Pflichten im österreichischen Parlament betrachtet werden sollte. Er schlägt vor, dass diejenigen, die gegen die EU-Mitgliedschaft Österreichs sind, dies bei der Bundespräsidentenwahl zur Abstimmung stellen sollten.
überzeugendargumentativpräzisekonstruktiv
Mag. Werner Kogler, der österreichische Vizekanzler und Bundesminister, reagiert auf die Proteste der SPÖ-Abgeordneten gegen die neuen Maßnahmen zur Entlastung der Bevölkerung und deutet an, dass diese durchaus einige ihrer Punkte im Parlament durchsetzen könnten, auch wenn sie die Forderungen teilweise als unbegründet erachtet.
argumentativ
Mag. Werner Kogler betont, dass die Einrichtung einer strategischen Gasreserve ein notwendiger und dringender Schritt ist, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, und dass dabei sowohl kurzfristige Maßnahmen als auch langfristige Lösungen für die Energiewirtschaft und betroffene Industriebetriebe berücksichtigt werden müssen, um Wohlstandsverluste zu vermeiden.
überzeugendargumentativpräzisehöflichkonstruktiv
Mag. Werner Kogler betont in seiner Rede die Bedeutung der beschlossenen Maßnahmen zur Senkung von Treibhausgasemissionen, darunter der regionale Klimabonus und das nationale Emissionshandelssystem, sowie die steuerlichen Entlastungen und die Unterstützung für Versicherte.
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Der Abgeordnete Mag. Werner Kogler lobt die parteiübergreifende Einigung im Nationalrat und betont die Bedeutung von Planungssicherheit und sozialer Mitnahme bei der Transformation zu erneuerbaren Energien, insbesondere durch Maßnahmen wie das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz und den Klimabonus.
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Mag. Werner Kogler begrüßt die Erhöhung der Beamtengehälter und -zulagen sowie die neuen Regelungen zur Dienstfreistellung im Zusammenhang mit COVID-19 als notwendige und sinnvolle Maßnahmen. Er betont, dass die Anpassungen im Lehrerdienstrecht und in der Personalvertretung ebenfalls wichtige Anpassungen darstellen, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und den öffentlichen Dienst zu stärken.
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Mag. Werner Kogler betonte in seiner Rede, dass die Erhöhung der Beamtengehälter und -zulagen sowie die Anpassungen im Lehrerdienstrecht und bei der Personalvertretung nötig sind, um den öffentlichen Dienst zu stärken und flexibel auf die Herausforderungen der COVID-19-Pandemie zu reagieren.
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Mag. Werner Kogler bedankt sich beim Nationalrat für die konsensuale Debatte und betont die Fortschritte und Bedeutung von Innovation und Digitalisierung im öffentlichen Dienst. Er hebt die Notwendigkeit hervor, den öffentlichen Dienst zukünftig durch breitere Rekrutierungsansätze personell zu stärken, insbesondere angesichts der bevorstehenden Pensionierungswelle ab 2023.
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