Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) begrüßte die Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land und sprach über ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen, das Änderungen im Bundesbehindertengesetz und Behinderteneinstellungsgesetz beinhaltet, die Schaffung eines Fonds von 50 Millionen Euro für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf, die Stärkung der Behindertenanwaltschaft durch Regionalbüros und erweiterte Befugnisse sowie verstärkte Mitbestimmung und Inklusion gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention.

Abg. Kira Grünberg (ÖVP) betont in ihrer Rede, dass das Fremdenrechtspaket ukrainischen Vertriebenen ermöglicht, einfacher eine "Rot-Weiß-Rot-Karte plus" zu erhalten, um überall in Österreich arbeiten zu können, und dass die Ausbildungspflicht auf jugendliche Vertriebene bis 18 Jahre ausgeweitet wird, um deren Integration in das österreichische Bildungssystem und den Arbeitsmarkt zu fördern.

Abg. Kira Grünberg (ÖVP) betont die Bedeutung der Novellierung des Opferfürsorgegesetzes, die speziell die Streichung der Einschränkungen für bestimmte Personengruppen vorsieht, um eine rechtliche Angleichung und historische Gerechtigkeit sicherzustellen. Die Änderung dient der Anerkennung und Entschädigung der NS-Opfer und deren Hinterbliebenen, auch wenn die Maßnahme überwiegend symbolischen Charakter hat.

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) begrüßt die Änderung, wonach junge Menschen mit Behinderungen erst ab 25 Jahren auf ihre Arbeitsfähigkeit untersucht werden sollen, und betont die Bedeutung dieser Entscheidung für die Inklusion am Arbeitsmarkt. Sie lobt insbesondere, dass dies diesen Personen mehr Zeit gibt, ihre Fähigkeiten zu entwickeln, und dankt Arbeitsminister Martin Kocher für seine Unterstützung.

Abgeordnete Kira Grünberg betont die Bedeutung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen und hebt hervor, dass im Jahr 2024 242,78 Millionen Euro für Unterstützungsmaßnahmen bereitgestellt werden. Ein Fokus liegt auf der Erhöhung des Alters für die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit auf 25 Jahre, um jungen Menschen mit Behinderungen bessere Bildung und Qualifikationsmöglichkeiten zu bieten und die berufliche Inklusion zu fördern.

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) betont die Wichtigkeit der psychischen Gesundheit, die genauso entscheidend ist wie die körperliche Gesundheit, und hebt die positiven Fortschritte und Programme der Bundesregierung hervor, wie die Verlängerung des Programms "Gesund aus der Krise" und zusätzliche finanzielle Mittel für klinisch-psychologische Behandlungen. Sie plädiert dafür, den Fokus mehr auf positive Entwicklungen zu legen.

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) betonte in ihrer Rede die positiven Effekte des Sports auf die physische und mentale Gesundheit sowie die Notwendigkeit eines barrierefreien Zugangs zum Sport für Menschen mit Behinderungen. Sie hob die Rolle von Bewegungs- und Informationscoaches sowie die Gleichstellung von Spitzensportler:innen mit Behinderungen hervor und wies darauf hin, dass ausreichend Budget für den Sport bereitgestellt wird, um Inklusion und Förderung zu gewährleisten.

Abgeordnete Kira Grünberg hebt hervor, dass das neue Barrierefreiheitsgesetz nicht nur bauliche, sondern auch digitale, sprachliche und gesellschaftliche Barrieren abbauen soll, um Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Sie betont, dass der Abbau dieser Barrieren nicht nur die gleichberechtigte Teilhabe fördert, sondern auch den österreichischen Wirtschaftsstandort stärkt.

Die Abgeordnete Kira Grünberg erläutert, dass Arbeitnehmer und Arbeitslose künftig bis zu vier Wochen im Jahr freigestellt werden können, um ihre Kinder unter 14 Jahren bei stationären Rehaaufenthalten zu begleiten, wobei sie das Pflegekarenzgeld erhalten. Dies soll Eltern unterstützen und das Wohl der Kinder durch die Anwesenheit eines Elternteils verbessern.

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) betont den Wert der Arbeit von "Licht ins Dunkel" und die Wichtigkeit von Projekten für Menschen mit Behinderungen und sozialer Benachteiligung, kritisiert jedoch den veralteten Namen des Vereins, der negative Konnotationen über Behinderungen transportiert, und plädiert für ein realistisches, respektvolles Bild und Sprachgebrauch gegenüber Menschen mit Behinderungen.

Abgeordnete Kira Grünberg kritisiert das Missbrauchen und Blockieren von Behindertenparkplätzen und -WCs durch Nicht-Berechtigte und fordert die Einführung digitaler Parkausweise, um Missbrauch zu verhindern und die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.

Abgeordnete Kira Grünberg betont die Notwendigkeit, die Inklusion von Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt durch gezielte Unterstützungsmaßnahmen wie das Netzwerk Berufliche Assistenz (Neba) auszubauen und höhere Investitionen sowohl für die berufliche als auch persönliche Assistenz in den Bundesländern Vorarlberg, Tirol und Salzburg zu tätigen, um eine bundeseinheitliche Regelung und bessere Lebensbedingungen zu erreichen.

Abgeordnete Kira Grünberg betonte die Bedeutung von Sport für körperliche und geistige Gesundheit sowie Inklusion, und hob hervor, dass das Budget für inklusiven Breitensport im Jahr 2023 nahezu verdoppelt wird, um mehr Menschen mit Behinderungen zu erreichen und zu fördern.

Abgeordnete Kira Grünberg betonte die Wichtigkeit der Arbeitsmedizin zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Arbeitssicherheit und hob die neue rechtliche Grundlage hervor, die arbeitsmedizinische Fachdienste zur Unterstützung von Arbeitsmedizinern einführt. Zudem wies sie auf die Sensibilisierungstage für Menschen mit Behinderungen im Parlament hin.

Kira Grünberg (ÖVP) betont in ihrer Rede die Vorteile der Reform des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes für Menschen mit Behinderung, wie die Nicht-Anrechnung von Pflegegeld und behinderungsbedingten Leistungen auch bei pflegenden Angehörigen, sowie die Entkoppelung von Haushaltsgemeinschaften in betreuten Wohneinrichtungen, und appelliert an die Bundesländer, diese Erleichterungen umzusetzen, um die Armutsgefährdung von Menschen mit Behinderung zu reduzieren. Sie unterstreicht zudem die Bedeutung der beruflichen Inklusion von Menschen mit Behinderung als ungenutztes Fachkräftepotenzial.

Der österreichische Nationalratsabgeordnete Kira Grünberg erläuterte die Verlängerung der finanziellen Unterstützung durch das AMS bis zum 31. Mai 2022, die neue Regelung zur Entlohnung von Fahrerinnen und Fahrern zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie das neue Bundesgesetz, das die soziale Sicherheit zwischen Österreich und Québec regelt und dabei Pensions-, Kranken- und Unfallversicherungen umfasst.

Abgeordnete Kira Grünberg betont die Notwendigkeit, die Teststrategie aufgrund der Omikron-Variante anzupassen, und hebt hervor, dass fünf PCR-Tests und fünf Antigentests pro Person monatlich kostenlos verfügbar sein werden, wobei regelmäßige Tests in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Behindertenhilfe weiterhin kostenlos bleiben, um vulnerable Gruppen zu schützen.

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP) spricht über die erneute Einmalzahlung von 150 Euro als Teuerungsausgleich für bestimmte bedürftige Gruppen, betont die besondere Armutsgefährdung von Menschen mit Behinderungen und unterstreicht die Notwendigkeit, ihre Integration in den Arbeitsmarkt durch verschiedene Unterstützungsmaßnahmen wie persönliche Assistenz und spezielle Beratungsdienste zu fördern.

Abgeordnete Kira Grünberg lobt die hohe Bereitschaft der Österreicher, sich ehrenamtlich zu engagieren, betont die Bedeutung des Freiwilligendienstes und erklärt, dass dessen Verlängerung bis Ende 2022 notwendig sei, um Rechtssicherheit für internationale Projekte und die Beiträge von Freiwilligen zu gewährleisten.

Abgeordnete Kira Grünberg betonte in ihrer Rede die Bedeutung der beschlossenen Ausgabenpläne für die Jahre 2021 bis 2024, insbesondere in den Bereichen Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Bildung, Wirtschaft und öffentliche Sicherheit, und hob die Notwendigkeit klar definierter Budget- und Personalkapazitätsgrenzen hervor.