Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) kritisiert in seiner Rede die FPÖ für ihre mangelnde Konzept- und Planlosigkeit in wesentlichen Politikbereichen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung, und stellt die Führungsqualitäten von Herbert Kickl infrage. Er betont die Notwendigkeit konstruktiver Debatten über konkrete politische Pläne und Lösungen.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das neue Budget eine bedeutende Erhöhung der finanziellen Mittel für Universitäten und Fachhochschulen umfasst, was in Zeiten des Fachkräftemangels essentiell ist. Zudem kritisiert er die SPÖ für ihre Vorschläge zur Abschaffung der Matura und Schulnoten, die er als schädlich für den Wohlstand Österreichs betrachtet.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) erläutert die Novelle des Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetzes 2014, die technische Anpassungen und die Einführung des Institute of Digital Sciences Austria umfasst, und bringt einen Entschließungsantrag zur Weiterführung des Ernst Mach-Stipendiums für ukrainische Studierende über das Wintersemester 2023/24 hinaus ein.

Abgeordneter Nico Marchetti betont in seiner Rede die neuen Maßnahmen zur Verstärkung des Kinderschutzes in Schulen, wie die Einführung eines Verhaltenskodex, eine regelmäßige Risikoanalyse, die Einrichtung eines Kinderschutzteams und klare Vorgehensweisen bei Gefährdungssituationen. Er hebt hervor, dass diese Maßnahmen zusammen mit der bereits beschlossenen Verschärfung des Strafrechts ein bedeutender Schritt für den umfassenden Schutz von Kindern sind.

Abgeordneter Nico Marchetti betonte die Bedeutung der geplanten Änderungen im Schul- und Hochschulbereich für die Qualität der Bildung in Österreich und hob insbesondere die Vorteile für den Grundschulunterricht, häuslichen Unterricht sowie Berufsschulen und Hochschulen hervor.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont die Notwendigkeit, mehr Ausbildungsplätze im Pflegebereich zu schaffen und die besagte Ausbildung in das Regelschulwesen zu integrieren, und lehnt den Vorschlag der SPÖ zur Direktwahl der Schülervertretungen ab, da das aktuelle System seiner Meinung nach effizienter und besser gesetzlich verankert ist.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont die Notwendigkeit der raschen Anpassung der Studienförderung aufgrund der finanziellen Herausforderungen der Studierenden insbesondere in Großstädten. Er erklärt die erhöhten Fördermittel und das neue Baukastensystem, um die Unterstützung transparenter und bedarfsorientierter zu gestalten, und hofft auf Zustimmung trotz kritischer Stimmen.

Abgeordneter Nico Marchetti betont, dass bei der Budgetverwendung nicht nur die Höhe der Geldmittel, sondern auch deren gezielter und sinnvoller Einsatz wichtig ist. Er hebt zwei Projekte hervor: den Achtpunkteplan für digitalen Unterricht und das Projekt 100 Schulen, die beide darauf abzielen, durch gezielte Maßnahmen und Ressourcen eine Verbesserung im Bildungssystem zu erzielen.

Der Abgeordnete Nico Marchetti betont die Notwendigkeit einer differenzierten und seriösen Diskussion des Budgets, lobt das Engagement der Regierung in Bereichen wie Frauen- und Gewaltprävention sowie wissenschaftlicher Forschung und preist die ökologischen und wettbewerbsfähigen Ansätze im aktuellen Budget, während er die Wichtigkeit eines ideologischen Kompromisses hervorhebt.

Abgeordneter Nico Marchetti betont, dass die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Rahmen von Erasmus und anderen bilateralen Programmen durch das UK's eigenes Turing-Programm und fehlende Übereinstimmungen erschwert ist, jedoch weiterhin bemühte Gespräche seitens Österreichs stattfinden, um Möglichkeiten für Studierendenaustausch zu schaffen, obwohl UK derzeit zögerlich agiert.

Der Abgeordnete Nico Marchetti hebt die Wichtigkeit der Lehrplanreform hervor, die Kompetenzraster und Umstrukturierungen der Fächer beinhaltet, und betont die Einführung der 3G-Regelung für Universitäten ab Herbst als maßgebliche Schritte. Er unterstreicht zudem die Notwendigkeit, jungen Menschen auch bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen Priorität und Planungssicherheit zu bieten.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) zeigt sich zufrieden mit den aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen an den Universitäten in Österreich, darunter die Einführung von Eintrittstestungen und die Universitätsgesetz-Novelle. Er betont die Fortschritte, die durch frühere Reformen erzielt wurden, und appelliert abschließend an die Studierenden, an den ÖH-Wahlen teilzunehmen.

Abgeordneter Nico Marchetti begrüßt die Änderung des Studienförderungsgesetzes, die die Einkommensgrenze für die zumutbare Eigenleistung der Studierenden auf 15.000 Euro anhebt, und befürwortet die rückwirkende Auszahlung der zu wenig gezahlten Studienbeihilfen für die Studienjahre 2019/20 und 2020/21.

Der Abgeordnete Nico Marchetti befürwortet einen neutralen und qualitätsgesicherten Sexualunterricht durch ein Akkreditierungsverfahren und betont, dass Lehrkräfte aktuell nicht ausreichend darauf vorbereitet sind, diesen Unterricht flächendeckend allein durchzuführen.

Der Abgeordnete Nico Marchetti betont die Notwendigkeit vertrauenserweckender politischer Arbeit und spricht über die schwierigen Zielkonflikte im Coronakrisenmanagement, besonders im Bildungsbereich. Zudem lobt er das Budget, insbesondere die Investitionen in Digitalisierung und Bildung, als sinnvoll und zukunftsorientiert.

Abgeordneter Nico Marchetti erläutert, dass der Auslandsösterreicher-Fonds seit 1967 eingerichtet ist, um im Ausland lebende österreichische Staatsbürger in materiellen Notsituationen zu unterstützen. Die aktuelle Regierungsvorlage erhöht die Zuwendungsgrenze im vereinfachten Genehmigungsverfahren von 1.000 auf 1.500 Euro, um die Hilfe treffsicherer zu gestalten, ohne jedoch die Gesamtdotierung des Fonds von 600.000 Euro zu erhöhen.

Abgeordneter Nico Marchetti begrüßt die Evaluierung und Beendigung zahlreicher langjähriger Schulversuche in Österreich, betont die Anerkennung erfolgreicher Schulen wie Hochleistungssportschulen und Schulen der Wiener Sängerknaben und hebt hervor, dass die besten bewährten Initiativen, wie der Ethikunterricht und Lehrgänge für frühkindliche Förderung, jetzt ins Regelschulwesen überführt werden.

Abgeordneter Nico Marchetti betont die Notwendigkeit der Gesetzesänderung zur Studienförderung aufgrund des Brexits, wodurch österreichische Studierende im Vereinigten Königreich weiterhin Unterstützung erhalten können, und lobt die Maßnahmen, die während der Covid-19-Pandemie ergriffen wurden, um Studierenden in Notlagen zu helfen und ihnen durch Beurlaubung von den Studienbeiträgen entgegenzukommen.

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP) betont in seiner Rede, dass das neue Budget für Bildung, Wissenschaft und Forschung die größten finanziellen Mittel in der Geschichte der Zweiten Republik bereitstellt und sieht dies als einmalige Chance, insbesondere im Bereich der digitalen Bildung, weswegen er die negative Haltung der SPÖ nicht nachvollziehen kann. Zudem hebt er die zusätzlichen Investitionen durch das Gemeindepaket und das Schulentwicklungsprogramm hervor, von denen besonders auch Wiener Schulen profitieren werden.

Abgeordneter Nico Marchetti lobt die Arbeit des Außenministeriums und der Auslandsvertretungen, betont die Wichtigkeit der Entwicklungshilfe, insbesondere in Afrika, und ruft das Parlament dazu auf, die Bilateralen Parlamentarischen Gruppen zur Stärkung internationaler Netzwerke und der österreichischen Außenpolitik aktiver zu nutzen.