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Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz
22.03.2022
Kurz gesagt
Der Nationalrat hat beschlossen, das Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz zu ändern, um die Vergabe von Förderungen flexibler und qualitätsgesicherter zu machen, eine jährliche Landkarte der Bildungsinnovationen einzuführen und Mittel für Innovationspartnerschaften von bestimmten Obergrenzen auszunehmen.
Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat beschlossen, das Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz (ISBG) zu ändern. Zukünftig können Mittel der Innovationsstiftung nicht nur durch Wettbewerbe, sondern auch durch qualitätsgesicherte Verfahren vergeben werden. Die Stiftung kann nun Förderungen vergeben, Innovationskarten erstellen, Gütesiegel verleihen, strategische Studien durchführen und Innovationspartnerschaften eingehen. Für diese Partnerschaften gibt es keine finanzielle Obergrenze. Zudem wurde ein Qualitätssicherungsverfahren bei der Vergabe der Förderungen eingeführt, das greift, wenn es sich nicht um Ausschreibungen handelt.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
06.04.2022
06.04.2022
06.04.2022
06.04.2022
22.03.2022
22.03.2022
22.03.2022
22.03.2022
Das benutzte Datenset wird vom Open Data Angebot des Österreichischen Parlaments bereitgestellt und steht unter der Creative Commons Namensnennung 4.0 International Lizenz. Das ursprüngliche Datenset kann hier abgerufen werden. Es wurden Zusammenfassungen und Verkürzungen untersützt durch künstliche Intelligenz vorgenommen. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben. Inhalte können durch KI-bedingte Änderungen oder Kürzungen ungenau oder fehlerhaft sein.