Bundesminister Johannes Rauch spricht über die Fortschritte bei den Pflegereformen der Bundesregierung, einschließlich Gehaltserhöhungen für Pflegekräfte, zusätzlicher Urlaubswochen, Ausbildungszuschüssen und Angehörigenboni. Er hob die Bedeutung der Akademisierung der Pflegeausbildung, der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und der Transparenz bei der Personenbetreuung hervor.

Bundesminister Johannes Rauch verteidigt in seiner Rede die Einführung des elektronischen Impfpasses und die Erweiterung der ELGA-Funktionen, betont die Möglichkeit, sich abzumelden, und kritisiert die FPÖ für deren Ablehnung von Digitalisierung, während er die Vorteile der verbesserten Gesundheitsversorgung und Datensicherheit hervorhebt.

Bundesminister Johannes Rauch betont die Dringlichkeit des neuen MTD-Gesetzes 2024, das die Berufsbilder, Ausbildungs- und Berufsausübungsregelungen der gehobenen medizinisch-technischen Dienste modernisiert und u.a. die Möglichkeit zur Weiterverordnung von Arzneimitteln sowie Onlinebehandlungen und -beratungen schafft, um den aktuellen Bedürfnissen und Herausforderungen im Gesundheitswesen gerecht zu werden.

Bundesminister Johannes Rauch betont in seiner Rede die Verantwortung bei der Tierhaltung und die Notwendigkeit von Sachkundekursen für Tierbesitzer, um Spontankäufe zu vermeiden. Er hebt hervor, dass das neue Gesetz Maßnahmen gegen Qualzucht und illegalen Welpenhandel einführt sowie tierschutzkonformen Hundesport ermöglicht.

Bundesminister Johannes Rauch erläutert, dass das Maßnahmenpaket zur Stärkung der Behindertenanwaltschaft und des Bundesbehindertenbeirats die langjährige Forderung der Behindertenverbände "Nichts über uns ohne uns" erfüllt, in dem es die Beteiligung und Erreichbarkeit verbessert sowie das Budget für Behindertenorganisationen und inklusive Projekte erhöht. Zudem werden Barrierefreiheitsbeauftragte in allen Ministerien und öffentlichen Institutionen eingerichtet und die automatische Arbeitsunfähigkeitsfeststellung abgeschafft, um Menschen mit Behinderungen bessere Teilhabechancen zu bieten.

Abgeordneter Johannes Rauch betont, dass die unentgeltliche Arzneimittelabgabe des Österreichischen Roten Kreuzes an nicht sozialversicherte Bedürftige rechtlich abgesichert wird, um deren gesundheitliche Versorgung sicherzustellen. Zudem weist er auf Maßnahmen zur Medikamentenversorgung und die Notwendigkeit einer europäischen Lösung hin.

Bundesminister Johannes Rauch betont die Notwendigkeit des neuen Psychotherapiegesetzes 2024 zur Verbesserung der psychosozialen Versorgung in Österreich und lobt die Kooperation und Innovation der beteiligten Berufsverbände, während er deutlich macht, dass die Finanzierung der Ausbildungskosten eine entscheidende Verbesserung zum bisherigen Zustand darstellt. Zudem wehrt er sich energisch gegen Vergleiche des Gesetzes mit früheren misslungenen Reformvorhaben.

Bundesminister Johannes Rauch erläutert in seiner Rede, dass technologische Novellierungen und Maßnahmen im Pensionssystem an die Inflation angepasst und als Gesamtpaket vor den Wahlen beschlossen werden sollen, während der Ausbau des Gesundheitswesens mit zusätzlichen 300 Millionen Euro für die Sozialversicherung und die geplante Verabschiedung des Zielsteuerungsvertrags zur Umsetzung der Gesundheitsreform voranschreiten.

Bundesminister Johannes Rauch verteidigt die Maßnahmen der Bundesregierung zur Armutsbekämpfung und Inflationsabwehr, hebt die immense finanzielle Unterstützung hervor und kritisiert die FPÖ für ihre sozialpolitische Vorgehensweise in von ihr regierten Bundesländern. Er betont zudem die Bedeutung des Wohnschirms zur Vermeidung von Delogierungen und wendet sich gegen unfaire Praktiken von Energieversorgern und Banken, die Konsument:innen benachteiligen.

Bundesminister Johannes Rauch betont die Bedeutung von bezahlbarem Wohnraum und hebt die Maßnahmen der Bundesregierung hervor, insbesondere die Aufstockung des Wohnschirms mit zusätzlichen Mitteln zur Unterstützung von Menschen, die ihre Miete nicht bezahlen können, sowie die Sanierung von 5.000 Wohnungen, um bessere Wohnbedingungen zu schaffen und Hitzebelastungen zu mindern. Zudem hebt er hervor, dass die Vermeidung von Delogierungen sowohl menschliches Leid vermindert als auch ökonomisch sinnvoll ist.

Bundesminister Johannes Rauch erklärte, dass die finanzielle und rechtliche Vorsorge für ein öffentliches Impfprogramm, das Impfungen gegen Covid, Influenza und HPV umfasst, getroffen wurde und dass die Covid-Impfung auch im Herbst weiterhin kostenlos sein wird. Er betonte die Bedeutung von Impfungen zur Vermeidung schwerer Krankheiten und appellierte an die Bürger, sich von Ärzten beraten zu lassen und sich nicht auf unsachgemäße Informationen zu verlassen.

Johannes Rauch betont die überparteiliche Zustimmung zum Heimopferrentengesetz als starkes Signal für die Betroffenen und erklärt, dass das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz eine Integrationsmaßnahme darstellt, die Sozialhilfeempfänger:innen dabei unterstützt, über AMS-Schulungsmaßnahmen wieder in den Arbeitsmarkt einzusteigen.

Bundesminister Johannes Rauch betont die Bedeutung der neuen HIV-Präventionsmaßnahmen und dankt Mario Lindner für seine Initiative hierzu. Zudem geht er auf die Zweckbindung von Studienplätzen für den öffentlichen Gesundheitsdienst und die realen Zahlen zu Covid-Impfschäden ein, um gegen Fehlinformationen vorzugehen.

Bundesminister Johannes Rauch dankt dem Nationalrat für die Zustimmung zur Änderung des Apothekengesetzes, betont die erweiterte Medikamentenversorgung und Öffnungszeiten durch öffentliche Apotheken, hebt die Wichtigkeit der Arzneimittelproduktion in Österreich hervor und erläutert Maßnahmen zur Verbesserung der Verfügbarkeit und Preisgestaltung von Medikamenten durch ein neues Bewertungsboard.

Bundesminister Johannes Rauch betont die Bedeutung des neuen Gesetzes zum Titelschutz für Sozialarbeiter:innen und Sozialpädagog:innen, das in enger Zusammenarbeit mit den Berufsverbänden entwickelt wurde, und hebt hervor, dass dieses Gesetz die Anerkennung und steigende Bedeutung dieser Berufsgruppen unterstreicht sowie in Zukunft mehr Ausbildungsplätze erforderlich macht.

Bundesminister Johannes Rauch betonte die parteiübergreifende Einstimmigkeit zur Aufwertung des Berufsbildes der Allgemeinmediziner:innen durch eine angepasste, fünfjährige Ausbildung, hob die finanzielle Unterstützung des Gesundheitssystems mit einer zusätzlichen Milliarde Euro pro Jahr hervor, und erläuterte die Maßnahmen zur verbesserten Ärzte- und Medikamentenversorgung sowie die Erfolge bei den Primärversorgungszentren.

Bundesminister Johannes Rauch begrüßt die einstimmige Reform zur Aufwertung der Apotheken durch erweiterte Aufgaben und betont die Notwendigkeit einer europaweiten Strategie zur Medikamentenversorgung, während er die Diskussion über Impfungen in Apotheken als noch zu klärende Debatte ansieht.

Bundesminister Johannes Rauch lobt den Beschluss zur Bezuschussung von HIV-Präventionsmedikamenten als Meilenstein, weist jedoch darauf hin, dass zur effektiven Umsetzung finanzielle Mittel an die Sozialversicherungen bereitgestellt werden müssen und erklärt, warum Mitarbeiter:innen in Landeskrankenfürsorgeanstalten nicht davon profitieren können. Er fordert, dass die Bundesländer in diesen Fällen eigenständig Mittel bereitstellen sollten.

Bundesminister Johannes Rauch betont die historische Bedeutung des neuen Gesetzes als ersten Schritt zur Anerkennung und Regulierung der Berufe „Sozialarbeiter:in“ und „Sozialpädagog:in“, lobt die einstimmige Zustimmung und weist auf den dringenden Bedarf an mehr Fachpersonal und Ausbildungsplätzen in der sozialen Arbeit hin. Er hebt die Notwendigkeit einer aufsuchenden, nachgehenden Betreuung in der sozialen Arbeit hervor.

Bundesminister Johannes Rauch begrüßt die Änderung des Ärztegesetzes, da sie die Facharztausbildung für Allgemeinmedizin verbessert, die Attraktivität des Berufsbildes steigert und eine bessere Primärversorgung ermöglicht. Er betont die umfassende Ausbildung und die Integration von Ärzt:innen aus der Ukraine, die während der Nostrifikation bereits in Österreich tätig sein können.