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COVID-19-Hochschulgesetz – C-HG
06.07.2020
BildungGesundheit und Ernährung
Kurz gesagt
Ab dem 16. März 2020 können Arbeitsverträge an Universitäten und anderen Hochschulen einmalig befristet verlängert oder neu abgeschlossen werden, wenn Projekte oder Qualifikationen wegen COVID-19 verzögert wurden, wobei diese Verlängerungen maximal 12 Monate betragen dürfen.
Ausführlicher
Der österreichische Nationalrat hat eine Änderung des COVID-19-Hochschulgesetzes beschlossen, die Arbeitsverhältnisse an Universitäten, Pädagogischen Hochschulen und Fachhochschulen betrifft. Diese Änderung ermöglicht es, Arbeitsverträge für wissenschaftliches Personal einmalig befristet zu verlängern oder neu abzuschließen, wenn deren Arbeit durch COVID-19-Maßnahmen beeinträchtigt wurde. Besonders berücksichtigt werden hierbei Forschungsprojekte, Qualifizierungsvereinbarungen und andere notwendige Leistungen für die berufliche Qualifikation. Außerdem können Arbeitsverträge von Lehrpersonal einmalig verlängert oder neu abgeschlossen werden, wenn die Lehre im Sommersemester 2020 durch COVID-19-Maßnahmen nicht möglich war. Diese Verlängerungen oder neuen Abschlüsse dürfen maximal einen Zeitraum von 12 Monaten umfassen.
Reden
Eine Übersicht der Reden von Abgeordneten zu diesem Beschluss im Nationalrat. Die Pro- und Contra-Daten sind dem Datensatz des Parlaments entnommen und entsprechen nicht zwangsläufig dem Abstimmungsverhalten der Partei.
15.07.2020
Monika Mühlwerth kritisiert die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge an Universitäten im Zuge der COVID-19-Maßnahmen, da ihrer Meinung nach unbefristete Verträge notwendig sind, um talentierte Forscher langfristig in Österreich zu halten. Sie weist auch darauf hin, dass Kettenarbeitsverträge schon lange umstritten sind und eine endgültige Regelung im Herbst erforderlich ist.
formalargumentativpräzisekonstruktiv
15.07.2020
Abgeordnete Doris Hahn unterstützt die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge an Universitäten aufgrund der COVID-19-bedingten Verzögerungen und mahnt gleichzeitig die Problematik der Kettenverträge, die in der Hochschulpolitik angegangen werden muss, an. Sie äußert auch positive Erwartungen gegenüber dem Abkommen über wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen Österreich und Brasilien.
formalüberzeugendpräzisehöflichkonstruktiv
15.07.2020
Der Abgeordnete Dr. Adi Gross begrüßt die Verlängerung von Arbeitsverträgen für Hochschulpersonal im Kontext von COVID-19-bedingten Verzögerungen und kritisiert die Haltung der FPÖ, diesen Akutregelungen nicht zuzustimmen, während er die Bedeutung internationaler wissenschaftlicher Kooperation, wie mit Brasilien, hervorhebt.
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15.07.2020
Abgeordnete Mag. Dr. Doris Berger-Grabner betonte die Wichtigkeit der Gesetzesmaßnahme zur Verlängerung von Arbeitsverträgen an Universitäten, um den Lehr- und Forschungsbetrieb trotz COVID-19 zu unterstützen und Projekte erfolgreich abzuschließen, und hob die Bedeutung eines neuen wissenschaftlich-technologischen Abkommens mit Brasilien für internationale Kooperationen hervor.
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06.07.2020
Dr. Josef Smolle (ÖVP) unterstützt die Ergänzung des COVID-19-Hochschulgesetzes, die Arbeitsverträge für Jungwissenschaftler einmalig bis zu 12 Monate verlängern kann, wenn durch die Pandemie Verzögerungen entstanden sind. Er begrüßt ebenfalls die Anstrengungen zur Überarbeitung der Kettenvertragsregelung und zur Bekämpfung von Ghostwriting sowie die Kooperation mit Brasilien und äußert sich positiv zur eigenständigen Fortsetzung der beiden Wiener Kunstuniversitäten.
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06.07.2020
Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger betont die Wichtigkeit bilateraler Abkommen im Bereich Wissenschaft und Forschung, erklärt die befristete Verlängerung von Arbeitsverträgen an Universitäten aufgrund von COVID-19, thematisiert das Problem des gewerblichen Ghostwritings und lehnt die Zusammenlegung von Kunsthochschulen ab, während sie abschließend die Umbenennung der Windisch-Kaserne fordert.
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06.07.2020
Die Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann spricht sich klar gegen die Zusammenlegung der beiden österreichischen Kunstuniversitäten aus, da sie argumentiert, dass diese eigenständige Profile und hohe Betreuungsqualitäten aufweisen sowie international anerkannt sind. Sie betont, dass die Zusammenlegung weder pädagogische noch wirtschaftliche Vorteile bringt und unnötige bauliche Aufwände verursachen würde.
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06.07.2020
Die Abgeordnete Nurten Yılmaz unterstützt das Abkommen mit Brasilien für den wissenschaftlichen und technologischen Austausch, lehnt jedoch den Antrag von Abgeordneten Graf ab, da die beiden Kunstuniversitäten unterschiedliche Schwerpunkte haben und eine Zusammenführung keine finanzielle Entlastung bringen würde.
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06.07.2020
Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre begrüßt den einstimmigen Antrag auf das Verbot gewerblichen Ghostwritings, betont die Notwendigkeit regulierender Maßnahmen und unterstützt die befristete Verlängerung von Arbeitsverträgen an Hochschulen aufgrund COVID-19-bedingter Verzögerungen, wobei sie eine rasche Umsetzung der Gesetzesänderung des § 109 anstrebt.
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06.07.2020
Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger kritisiert die fehlende strategische Planung im österreichischen tertiären Bildungsbereich und plädiert dafür, die Finanzierung und Ressourcenzuordnung zwischen Universitäten und Fachhochschulen effizienter zu gestalten, um insbesondere Fachhochschulen besser zu unterstützen. Zudem fordert er eine Prüfung von möglichen Strukturreformen und Zusammenlegungen von Kunstuniversitäten, um die Effizienz und Effektivität im Hochschulbereich zu erhöhen.
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06.07.2020
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf kritisiert die Übergangsregelung zur Verlängerung von Arbeitsverträgen an Hochschulen aufgrund von COVID-19 als unnötig lang und sieht darin eine Verschleppung bereits lange diskutierter Reformen. Zudem spricht er sich gegen die bestehende Aufteilung und doppelte Verwaltungsstrukturen der Kunsthochschulen in Wien aus und betont die Notwendigkeit von Synergieeffekten.
leidenschaftlichüberzeugendargumentativpräziseunhöflichkonstruktivintensiv
06.07.2020
Abgeordneter Rudolf Silvan äußerte sich zustimmend zur Möglichkeit, Arbeitsverträge an Universitäten und anderen Hochschulen einmalig um bis zu 12 Monate zu verlängern oder neu abzuschließen, um COVID-19-bedingte Verzögerungen bei Projekten oder Qualifikationen auszugleichen.
formalüberzeugendpräzisekonstruktiv
06.07.2020
Abgeordneter Ing. Johann Weber betont die Bedeutung bilateraler Abkommen zur Förderung und Stimulierung der internationalen wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit, wobei speziell auf die Finanzierung der Mobilitätskosten gemeinsamer Projekte mit Brasilien eingegangen wird, mit dem Ziel, die internationale Betätigung österreichischer Wissenschaftler zu unterstützen und eine Win-win-Situation zu schaffen.
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